Mittwoch, 7. September 2011

Konservative Zeitenwende?

Mit Charles Moore fing es an. Der eingefleischte Konservative und Thatcher-Biograf schrieb in einem viel zitierten Kommentar im britischen Daily Telegraph, dass er sich zu fragen beginne, ob die Linke nicht vielleicht doch Recht habe.

Nach Frank Schirrmacher in der FAZ und Jens Jessen in der ZEIT hat nun auch Robert von Heusinger  in der Frankfurter Rundschau einen Kommentar abgegeben, in dem er fordert, das Primat der Politik über die Märkte wieder herzustellen. Seltsam, wenn Oskar Lafontaine so was noch vor wenigen Jahren gefordert hat, dann quakten die neoliberalen Lobbyisten und Funktionäre sofort unisono los: Sozialismus, nein: Stalinismus sei das; ob er Mauer und Planwirtschaft wieder einführen wollte. Zeiten ändern sich manchmal schnell.

Zirka dreißig Jahre lang haben die neoliberalen Einflüsterer und Sirenen die aufstiegswillige Mittelschicht eingelullt und auf ihre Seite gezogen, wie Ulrike Herrmann herausgearbeitet hat. Unter anderem wurde hierzu ein inzwischen sattsam bekanntes Sammelsurium an Glaubenssätzen mit allen möglichen Mitteln in die Köpfe der Menschen geschraubt. Eine kleine, nicht systematische Auswahl:
  • Steuern zahlen ist Mist. Man arbeitet das halbe Jahr nur für den Staat. Das ist doch legalisierter Raub, wir sind schließlich eine Leistungsgesellschaft!
  • Privatisierung ist prinzipiell gut, staatlich ist immer böse.
  • Beamte sind faule Säcke. Der öffentliche Dienst ist ineffizient. Die leben alle nur von unseren Steuergeldern. Am besten alles privatisieren!
  • Arbeitslose sind im Grunde Faulenzer, die es nicht besser verdienen. Wenn man ganz ehrlich ist, dann kann jeder, der nur will, Arbeit finden und zumindest auskömmlich leben.
  • Geht es der Wirtschaft gut, geht es allen gut. Kapital ist ein scheues Reh. Wer die Investoren, denen die Firma gehört, in der du arbeitest, durch Regulierungsabsichten und Auflagen verschreckt, der vernichtet Arbeitsplätze.
  • Auch Lohnerhöhungen würgen die Konjunktur ab und gefährden Arbeitsplätze.
  • Sollte man das Gefühl haben, der Lebensentwurf gerät ins Rutschen, dann suche man einen Schuldigen. Hartz-IV-Empfänger, Migranten und die EU gehen immer. 
Solche oder ähnliche Aussagen waren oft auch an Stammtischen oder auch von Menschen zu hören, die selbst kaum wussten, wie sie mit ihrem Einkommen über den Monat kommen sollen. Es ist weder neu noch originell, darauf hinzuweisen, dass keine dieser Aussagen pauschal richtig ist. Trotzdem beherrschte dieses Denken die vergangenen Jahrzehnte über nahezu unwidersprochen öffentlich-rechtliche und private Medien. Warum? Weil es dem Selbstbild der Mehrheit in diesem Land schmeichelte. Die meisten sehen sich selbst gern als hart arbeitende, fleißige, nützliche Mitglieder der Gesellschaft, die es weiter nach oben schaffen können, wenn sie nur weiter hart genug arbeiten. Und wer schlechter dasteht als zuvor, kann sich immer noch damit trösten, nicht arbeitslos zu sein. Wenn man in solchem Klima die Minderheit der Arbeitslosen unter den Generalverdacht stellt, faule Säcke und an ihrem Schicksal selbst schuld zu sein, dann fühlt sich die Mehrheit der, gleich zu welchen Bedingungen, Arbeitenden eben insgeheim geschmeichelt. Wenn Arbeitslose an ihrem Schicksal selbst schuld sind, dann wird die Tatsache, Arbeit zu haben und mehr oder minder gut über die Runden zu kommen, umgekehrt zum persönlichen Verdienst. Wer in der Privatwirtschaft 50 Stunden pro Woche am Rande des Burnout schuftet, permanent von Lohnkürzung und/oder Stellenabbau bedroht ist, empfindet es tatsächlich als ungerecht, wenn Menschen im öffentlichen Dienst, der  wieder und wieder als aufgebläht und ineffizient gebrandmarkt wird, relative Sicherheit bezüglich Arbeitsplatz und Bezahlung zu genießen scheinen.

Dieses Bündnis aus neoliberalen Predigern, traditionellen Medien und Mittelschicht war stabil, so lange es immer nur die anderen betraf. Inzwischen sehen jedoch auch die traditionellen Milieus  die Einschläge näher kommen. Menschen aus ihrem Umfeld, die Zeit ihres Lebens hart gearbeitet haben, müssen plötzlich Arbeitslosengeld beantragen. Körper und Psyche stecken die Zumutungen des Arbeitsalltags nicht mehr so weg wie noch mit 30. Vielleicht trifft die nächste Rationalisierungswelle in der Firma auch nicht mehr nur die anderen.

In der Tat, diese fest gestrickte Verbindung scheint, zumindest in den etablierten Medien, Risse zu bekommen. Dafür spricht nicht nur die Tatsache selbst, dass diese Kommentare überhaupt erschienen sind, sondern auch die Reaktionen der Leser: In der ZEIT und der FR waren sie überwiegend positiv, in der FAZ hielten sich postitive und negative Reaktionen ungefähr die Waage.

Stehen wir also vor einer politischen Zeitenwende, wie bereits hie und da hoffnungsvoll geunkt wurde? Wohl kaum. In einem Interview mit der WELT ruderte Charles Moore, der Urheber des Ganzen, bereits wieder kräftig zurück: Er sei zwar nach wie vor davon überzeugt, dass die Analyse der Linken zwar ihre große Stärke sei, ihre Rezepte, die ausnahmslos nach dem Staat als Allbewältiger [sic!] schrieen, hingegen grundfalsch. Nur eine liberale Ökonomie könne helfen. Da ist sie wieder, die alte Rhetorik.

Dann ist ja alles gut. Nur eine Frage hätte ich noch: Was sollte der ganze Zinnober eigentlich? Vermutlich Sommertheater.

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