Samstag, 17. Dezember 2011

Bekenntnisse eines Gekaperten


Es war Hans-Olaf Henkels kanalrattiges Grinsen, das eine Warnung hätte sein müssen. Am späteren Abend des 27. September 1998 fragte ein Reporter in Berlin den damaligen BDI-Präsidenten mit sichtlicher Vorfreude darauf, dass er und seine Bagage jetzt wohl etwas kleinere Brötchen würden backen müssen, ob er denn auch mit Sozialdemokraten reden würde. Henkel antwortete, siegesgewiss feixend, er rede grundsätzlich mit Siegern. Sprach’s und verschwand im Hinterzimmer. Der Mann schien bereits zu wissen, dass seine Party jetzt erst richtig losgehen würde. Viele andere wussten es nicht.

Die Wahl Gerhard Schröders 1998 war vor allem eine Abwahl Helmut Kohls. Sechzehn immer bleiernere Jahre hatten wir den listigen Pfälzer ertragen, der wie kein Zweiter die nach außen hin so gemütliche deutsche Provinz verkörpern konnte. Leutselig, friedlich und verschmitzt nach außen, latent feindselig, nachtragend und kniepig hinter der Fassade.

Nach seiner vierten Amtsperiode war er verbraucht, das politische Kapital als Kanzler der Einheit aufgezehrt. Kohl hatte versäumt, rechtzeitig einen Nachfolger aufzubauen und die CDU längst allein auf sich ausgerichtet. Dadurch war der Laden am Ende dieser sechzehn Jahre ausgepowert, verbraucht wie eine baufällige Baracke bei Regenwetter. Einer der letzten, die Kohl noch treu den Steigbügel hielten, war der speichelleckende Pfarrer Peter Hintze, sein Wahlkampfmanager. Der hat vermutlich bis heute nicht bemerkt, wie sehr er damals aus der Zeit gefallen war. Die von Franz Müntefering professionell organisierte Wahlkampfzentrale Kampa hat das leicht erledigt.

Sechzehn unserer jungen Jahre hatten wir uns fremdgeschämt für den tapsigen Oger von Oggersheim. Allen Spott hatte er ausgesessen. Die Birne-Witze der Achtzigerjahre, sie waren längst schal geworden und über die Parodien diverser Kabarettisten mochte man sich auch nicht mehr so recht amüsieren. Es hatte ja eh alles keinen Sinn. Wir waren so weit, zu glauben, alles, was nach ihm kommen würde, könne nur besser werden.

Und tatsächlich: Schröder, bei den Jusos sozialisiert, den souveränen Umgang mit Parteigranden, Gewerkschafts- und Konzernbossen aus seiner Zeit als niedersächsischer Ministerpräsident gewohnt, zeigte von Beginn an jene Hemdsärmeligkeit und Weltläufigkeit, die wir so schmerzlich vermisst hatten. Endlich sich im Ausland nicht mehr genieren müssen. Und dann auch noch ein Grüner als Vizekanzler! Ich genoss förmlich die Krämpfe, die eingefleischte Konservative um mich herum bekamen beim bloßen Gedanken daran. Bei aller rückblickend sich offenbarenden Mittelmäßigkeit derer, die damals zur Macht gekommen sind: In jenem Herbst 1998 fühlte es sich an, als hätte endlich jemand in diesem Land die Fenster aufgerissen und den Mief rausgelassen.

Der erste Riss im Parkett kam schnell in Gestalt des von Springer- und Murdoch-Presse vehement herbei geschriebenen Rücktritts von Oskar Lafontaine, des designierten Finanzministers. Auch das hätte eine Warnung sein müssen. Zwar gab es eine dumpfe Ahnung, dass da irgend etwas Einschneidendes passierte, ein Kampf um die Ausrichtung der SPD entschieden wurde. Doch war mir, wie vielen, nicht klar, dass sein Abgang von der politischen Bühne gleichzeitig auch der der alten Sozialdemokratie war. Zu groß war die Euphorie der ersten Zeit nach Kohl.

Jetzt, im Rückblick, offenbart sich auch zunehmend, wie parteiübergreifend verfilzt die Hannoveraner Kamarilla ist und wie wenig man sich dort verstecken muss gegen den SPD-Klüngel der roten Ruhrbarone oder die rechtskonservative CDU-Pöstchenfabrik in Hessen. Der Genosse der Bosse kam von da und konnte es mit allen: Mit VW-Partyhengst Peter Hartz ebenso wie mit Carsten Maschmeyer. Der wäre nur zu gern ein geachtetes Mitglied der besseren Gesellschaft. Aber das leicht strizzimäßige Odium des einstigen Drückerkolonnenkönigs mit dem Pornobalken haftet an ihm wie ein billiges Rasierwasser, da helfen alle seine Millionen nichts. Insider wussten das alles, aber wenn sie gewarnt haben, dann wurden ihre Warnungen abgetan als Miesmacherei.

Apropos Hartz: Mit der Bestellung von Peter Hartz zum Vorsitzenden der nach ihm benannten Kommission zur Entwicklung von Reformen am Arbeitsmarkt wurde zum ersten Mal im großen Stil jener fatale Irrglaube in die Tat umgesetzt, nach dem vermeintlich überparteiliche Praktiker aus dem Management auf jeden Fall bessere Gesetze machen könnten als irgendwelche Experten. Im Outsourcing von Kernaufgaben des Staates wurde auch hier Pionierarbeit geleistet. Arbeit geschaffen haben die Hartz-Reformen eine Menge. Vor allem bei den Sozialgerichten.

Die Schröder-SPD war die erste und wahre Piratenpartei Deutschlands. Sie hat das Land damals gekapert. Sie hat es, nach dem Vorbild Tony Blairs auf einer Welle linksalternativer Aufbruchsstimmung reitend und unter dem Vorwand, sozialdemokratische Politik in das 21. Jahrhundert zu führen, in ein neoliberales, dereguliertes Billiglohnland nach dem Vorbild Margaret Thatchers verwandelt, in dem die Rechte von Arbeitnehmern und Arbeitslosen immer mehr beschnitten wurden.

Der Rest ist bekannt: Profitable Konzerne und Arbeitgeber wurden Hedgefonds und Private-Equity-Gesellschaften zum Fraß vorgeworfen, die gesetzliche Rente wurde weiter geschwächt und den Raffelhüschens dieser Welt die Tür geöffnet. Es wurde privatisiert auf Teufel komm raus, in einem Maße, wie keine konservativ-liberale Regierung dies je hätte wagen können. Einzig die überfällige Reform des Staatsbürgerschaftsrechts und der Schulterschluss mit Frankreich gegen den Irakkrieg des unsäglichen George W. Bush können als bleibende Verdienste bezeichnet werden.

Im Hinblick auf das, was zur Wahl stand, führte 1998 an Schröder sicher kaum ein Weg vorbei. Vier weitere Jahre Kohl wären keine Alternative gewesen. Aber die Begeisterung, die Schröder und Fischer durch die ersten Jahre der Regierung trug, war fehl am Platze. Im Gegenteil: Den rot und grün lackierten Neoliberalen hätte von Beginn an Widerstand entgegen schlagen müssen. Als der Widerstand sich endlich formierte war es zu spät, der Richtungswechsel längst vollzogen.

Auch habe mich kapern lassen damals. 


Kommentare :

  1. Ich verstehe ja ganz genau die Gefühle, von denen hier gesprochen wird. Aber in letzter Zeit scheint es mir zu sehr in Mode zu kommen, über die Rot-Grüne Zeit zu schimpfen. Daher will ich mich doch mal an der undankbaren Aufgabe einer knappen Verteidigung versuchen.
    Natürlich wurden in dieser Zeit Fehler gemacht. In welcher Zeit wurden sie das nicht? Und ganz sicher ist eine neoliberale Verblendung Ursache der meisten Fehler der rot-grünen Jahre. Und doch, man sollte diese Zeit nicht einfach anhand eines Ideals kritisieren, daß von Rot-Grün (und von allen anderen ebenso) verfehlt wurde, sondern im Vergleich zu dem, was vorher war und was nachher kam.
    Und meine unglaubliche Erleichterung beim Ende der Kohl-Ära, die wird bleiben. Staatsbürgerschaftsrecht und Ablehnung des Irakkrieges, das ist schon mal gar nicht so wenig. Und wer sich angesichts der rot-grünen Kriegstreiberei etwa in Afghanistan beklagt, der solle sich nur mal kurz ausmalen, wie es uns mit einer schwarzen Regierung ergangen wäre. Ist der damalige speichelleckerische Besuch unserer heutigen Kanzlerin bei G.W. Bush schon so vergessen? Und auch die Anerkennung gleichgeschlechtlicher Partnerschaften durch Rot-Grün will ich nicht vergessen haben. Bei allen Fehlern, es war Rot-Grün, die Deutschland aus seinem unerträglichen provinziellen Delirium ins 21. Jahrhundert befördert haben. Und selbst was den leidenschaftlichsten Kritikpunkt angeht, Hartz IV: Das vorherige soziale System war reformbedürftig. Wohin wollen all die Kritiker von Hartz IV? Zurück zu einem Zweiklassensystem aus Arbeitslosengeld und Sozialhilfe? Ein System, das beliebter war, da es einem reicheren Teil eine Besitzstandwahrung auf Staatskosten garantierte, und die Mittelklasse vom wirklichen Gesocks klar abgrenzte?
    Der größere Teil der Probleme mit Hartz IV liegen nicht im Rahmen dieser Reform, sondern im Geiste, in der sie umgesetzt wurde und noch umgesetzt wird. Würde man vom Neoliberalismus ablassen und Hartz IV solidarisch auslegen, der größte Teil aller Probleme damit würden verschwinden. Und selbst wenn man noch immer damit unzufrieden wäre, was hindert uns daran, weitere, zukunftsgewandte Reformen zu starten? Nicht Rot-Grün, sondern Schwarz-Gelb! Und jedes Mal, wenn mir der Schrecken geistiger Lähmung und provinzieller Kleingeistigkeit der Kohljahre zu entfallen droht, dann lese ich mir einfach die neuesten Äußerungen einer Kristina Schröder durch. Und jedes Mal, wenn ich Joschka Fischer für zu blasiert halte, sehe ich mir an, wie ein Dirk Niebel heute durch Afrika taumelt.
    Nein, verglichen mit dem, was vorher war und was nachher kam, war Rot-Grün so schlecht nun auch wieder nicht...

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  2. Ein schöner Artikel, danke! Nur, ein ganz wichtiger Punkt wurde leider vergessen: Der Kosovokrieg. Das war der erste Krieg Deutschlands seit 1945. Also ein klassischer Präzedenzfall, bei dem es ja bekanntlich nicht geblieben ist. Die Begründungen waren auch schon extrem fadenscheinig, ich erinnere nur an Scharpings Hufeisenplan.

    Zu den positiven Punkten würden mir noch der Atomausstieg und das Erneuerbare Energien-Gesetz, das ja wirklich ein Erfolg war. Dennoch: Alles in Allem bleibt die Bilanz düster. Gerade angesichts der Erwartungshaltung vieler (ganz persönlich muss ich sagen, dass ich von Schröder sowieso nie viel gehalten habe, aber das war nicht unbedingt Prophetie...).

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