Montag, 19. Dezember 2011

Der sparsame Präsident


„Dieser Herr“, ätzte Herbert Wehner legendärerweise über Willy Brandt, „badet gern lau!“ Im Hinblick auf Christian Wulff formulierte Jakob Augstein es ein wenig anders: Er meinte, das Wildeste an dem Mann dürfte wohl die Tätowierung seiner Frau sein.

Es war Angela Merkel, die Wulff ins Präsidentenamt hievte. Joachim Gauck, der liberale Ideologe und glühende Linkenfresser, hätte ihr, obwohl ihr politisch eigentlich näher stehend, sehr unbequem werden können. Und so etwas schätzt die Kanzlerin nicht bei ihren Präsidenten. Die Bestellung Wulffs war aus der Not geboren: Horst Köhler war überraschend zurück getreten, ein einmaliger Vorgang in der Geschichte der Bundesrepublik, und die Opposition hatte sie mit ihrer Nominierung Gaucks in die Enge getrieben. Da schien keine Zeit gewesen zu sein für gründliche Prüfungen des Vorlebens des Kandidaten. Drei Kreuze gemacht und ins Amt mit ihm, wenn auch blamablerweise erst im dritten Wahlgang.

Nach außen wirkte Wulff schon immer wie jemand, der bei der Wahl zum Schriftführer eines Kleingartenvereins wegen Trantütigkeit durchfallen würde. Das muss nichts Schlechtes sein. Unbehagen erzeugt die schon masochistisch anmutende Sehnsucht beispielsweise eines Michael Spreng nach Joachim Gauck als eisernem Zuchtmeister. Der würde nach Sprengs Phantasie in seiner Neujahrspredigt, pardon: -ansprache, nicht nur den sozialstaatsverwöhnten Deutschen kräftig die Leviten lesen, sondern es auch der Linken so richtig zeigen.

Kurz nachdem Wulff sein Amt angetreten hatte, eckte er einmal an, indem er das aussprach, was Multikulti-Hasser bis heute nicht wahrhaben wollen: Nämlich, dass der Islam selbstverständlich zu Deutschland gehöre. Möglicherweise überrascht von dem Staub, den er aufgewirbelt hatte, beschränkte er sich danach im Wesentlichen auf das, was er am besten kann: Pfötchen geben und ansonsten nicht weiter auffallen.

Jetzt ist er aufgefallen mit einem Privatkredit für den Kauf eines Hauses, den er bei der Ehefrau eines befreundeten Unternehmers aufgenommen hat und durch eine Reihe von Urlauben, die er in den Häusern betuchter Freunde verbracht hat. Als Privatmann würde ihn das vielleicht sogar sympathisch wirken lassen: Er brauchte halt schnell und unbürokratisch Geld für seine neue Familie und ist beim Urlaub sparsam. Für ihn als Politiker ist das gefährlich.

Wer regelmäßig geldwerte Zuwendungen reicher Leute in Anspruch nimmt, sich einen großen Geldbetrag bei ihnen leiht und regelmäßig seinen Urlaub in ihren Villen verbringt, macht sich damit nicht strafbar. Aber Einladungen und Angebote wie diese bekommt man in der Regel nicht aus purer Großzügigkeit: Solche freundlichen Gast- und Kreditgeber hegen oft den Hintergedanken, durch ihre kleinen Gefälligkeiten leichter Gehör zu finden, besseren Zugang zur Macht zu bekommen, manchmal auch Abhängigkeiten zu schaffen. Man kann Wulff vielleicht Charisma und Temperament absprechen, Erfahrung im politischen Geschäft dagegen nicht. Sollte ihm allen Ernstes nicht klar gewesen sein, in welches Fahrwasser ihn solches Gekungel bringen kann? Wenn das tatsächlich so sein sollte, dann wäre Naivität noch eine äußerst höfliche Umschreibung dafür.

Dabei muss ein Bundespräsident kein Heiliger sein. Wer so etwas erwartet, von politischen Amtsinhabern eine moralisch höhere Form des Menschseins verlangt, offenbart damit vor allem demokratische Unreife. Weil das Amt des Bundespräsidenten aber so gut wie keine echten Befugnisse vorsieht, bleibt dem, der es bekleidet, nur das Wort. Und wenn sein Wort Gewicht haben und gehört werden soll, dann muss die Person glaubwürdig sein.

Nein, man muss von einem Bundespräsidenten auch nicht erwarten, dass er, wie einst Johannes Rau, seinen Urlaub grundsätzlich in einer Pension auf Spiekeroog verbringt und und sich ansonsten mit Skatspielen und Witze erzählen die Zeit vertreibt. Dass jemand, der sein halbes Leben lang in der Politik verbracht hat, davon einen Teil in hohen Ämtern, sich ein entsprechendes Häuschen leistet, ist nicht der Rede wert. Aber ist es zu viel verlangt, dass jemand, der für sich in Anspruch nimmt, eine Vorbildrolle zu spielen, solche Angelegenheiten gefälligst so bewerkstelligt, wie es von jedem Landtagsabgeordneten erwartet würde? Dass er einen Immobilienkredit über eine Bank abwickelt und sein Urlaubsdomizil selbst bezahlt, um gar nicht erst in den Verdacht der Vorteilsnahme zu geraten?

Eines kann bei der Einschätzung der Vorfälle immerhin wirklich helfen: Die Maßstäbe, die Christian Wulff 1999 als CDU-Fraktionsvorsitzender im niedersächsischen Landtag selbst aufgestellt hat. Ministerpräsident Gerhard Glogowski (SPD) musste zurücktreten, weil es den Anschein hatte, dass er sich seinerzeit einen Urlaubsflug nach Ägypten von der TUI hatte bezahlen lassen. Der stern dazu:
„Der Mann, der damals darauf drängte, einen Untersuchungsausschuss einzusetzen, war Christian Wulff, seinerzeit Oppositionsführer der CDU in Niedersachsens Landtag. Sein Vorwurf: Schon der "Schein von Abhängigkeit" sei ein Problem für die Würde des Ministerpräsidentenamtes.
Als er selbst Ministerpräsident wurde, nahm es Wulff dann nicht mehr so genau mit diesem "Schein". Im Januar 2010, auf dem Höhepunkt der Air-Berlin-Affäre, verneinte er eine parlamentarische Anfrage der Grünen, ob er geschäftliche Beziehungen zu seinem langjährigen Gönner Egon Geerkens oder zu einer Firma mit dessen Beteiligung unterhalten würde. Was Wulff verschwieg: 2008 hatte sich der Ministerpräsident eine halbe Million Euro von Geerkens Ehefrau Edith geliehen. Damit war die Anfrage zwar formal korrekt beantwortet - nach dem von ihm selbst formulierten Anspruch hätte Wulff, der 2007 ein Buch mit dem Titel "Besser die Wahrheit" veröffentlichte, jedoch damals schon als Ministerpräsident zurücktreten müssen.“
Wulffs Umgang mit den gegen ihn erhobenen Vorwürfen wirkt nicht wie der eines Menschen, dem seine Glaubwürdigkeit über alles geht. Scheibchenweise räumt er nur das ein, was sich überhaupt nicht leugnen lässt. Eine klare Aussage, wie er mit der Situation umzugehen gedenkt, fehlt bislang. Man hat den Eindruck, dass hier jemand vor allem versucht, sich aus der Bredouille zu lavieren. Ließe Wulff seine eigenen Worte für sich selbst gelten, dann müsste er schon längst zurückgetreten sein.


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