Samstag, 21. April 2012

Politik ahoi!


Sie sind, öhm, wie soll ich sagen? Sie... sie... Ich hasse dieses PR-Sprech, aber mir fällt einfach keine bessere Formulierung ein. Sie... Ich hasse es wirklich. Sie kommen... würg... Sie kommen einfach authentisch rüber. Puh, jetzt ist es raus. Oder noch platter ausgedrückt: Sie treffen einfach das Lebensgefühl der Zeit. Es ist in vieler Hinsicht sinnvoll, sie mit den Grünen zu vergleichen, denn die konnten das auch einmal von sich behaupten.

Parteien dienen sich, vor allem in Wahlkampfzeiten, den Wahlberechtigten als Rundum-sorglos-Pakete an: Nach innen verfilzt und sich eher den zahllosen Lobbyisten verpflichtet fühlend als dem Volk, erwecken sie nach außen gern den Eindruck, über ein mehr oder minder geschlossenes Welt- und Politikbild zu verfügen und, einer Briefkastentante gleich, auf alle wichtigen Fragen eine ebenso schlüssige wie zwingende Antwort parat zu haben. Aha, hm-hm, also wenn das ihr Problem ist, dann sollten Sie uns wählen, denn wenn wir gewählt werden, dann machen wir dies oder schaffen jenes ab und alles wird gut werden.

Die Piraten machen da nicht mit. Sie gestehen offen ein, zu vielen Themen keine oder keine sonderlich ausgearbeitete Position zu haben. Das ist zunächst sympathisch, weil sie damit den Menschen das Gefühl vermitteln, auch nicht schlauer zu sein als andere und Politik mindestens genau so kompliziert zu finden wie jeder Durchschnittsbürger, der sich mithilfe von klassischen Medien und Internet irgendwie ein Bild zu machen versucht. Sicher ist ostentativ zur Schau gestellte Ratlosigkeit allein genau so wenig ein politisches Programm wie authentisch rüberkommen. Zum Problem dürfte das aber erst werden, wenn das auf Dauer zur reinen Masche wird, die Piraten sich zu einer Partei der Ahnungslosen stilisieren.

Es überrascht kaum, dass aus Reihen der Grünen die heftigsten Abwehrreaktionen gegen die Piraten zu vernehmen waren. Die Grünen waren in Teilen immer eine Art Lifestyle-Partei, die den aktuellen Zeitgeist in Teilen der Bevölkerung ein wenig früher und genauer getroffen hat als alle anderen. Grün hieß immer auch modern, ein Stück unkonventionell, urban und hip. Ihre Kompetenz in Sachen Öko und Bio ließ sie bestens durch die postkommunistischen Jahre kommen. Spätestens mit dem Erscheinen der Piraten ist ihnen auf diesem, ihnen ureigenen Feld, echte Konkurrenz erwachsen und sie sind endgültig zu der etablierten Partei geworden, die sie eigentlich nie sein wollten.

Kein Wunder also, wenn von dort der stärkste Gegenwind kommt. Leider war bisher wenig Stichhaltiges dabei außer: Ihh, guck mal, die haben ja gar keine Frauenquote! Weit ernster hingegen wiegt der Vorwurf, mit Bodo Thiesen einen handfesten Geschichtsrevisionisten mit antisemitischen Ansichten zu beherbergen. Die Frage, ob Mitglieder, die so etwas vertreten, ausgeschlossen werden sollen oder nicht, könnte sich als echte Gretchenfrage erweisen. Weil das so ist, weiß das auch der politische Gegner und schießt sich genau darauf ein. Das aber sind Angstbeißereien, denn ein paar rechte Spinner machen die Piraten noch nicht zu einer rechten Partei.

Es ist ziemlich normal, dass Parteien gerade in ihrer Gründungsphase eine Reihe, teils erheblich divergierender Strömungen in sich vereinen. Man kann hier zum Beispiel erinnern an den nationalliberalen Flügel der FDP in den 1950er und 1960er Jahren. Wenn Parteien altern, dann kann das mitunter zum Problem werden. Die SPD krankt noch heute daran, dass sie mit der Schröderschen Agenda-Politik viele ihrer getreuen Genossen, die in der alten Arbeiterbewegung ihre politische Heimat sahen, vor den Kopf gestoßen und nicht wenige von ihnen auch verloren hat, mit vollem Recht übrigens. Und auch hier sind es wieder die Grünen, die an gewisse innerparteiliche Debatten aus früheren Tagen heute nicht mehr gern erinnert werden.

Es ist auch völlig normal, dass neu gegründete Parteien, die schnell parlamentarische Erfolge erzielen, zunächst zum Sammelbecken werden für einige zweifelhafte Gestalten. Vom glühenden Ideologen, der die Welt verändern will über den rhetorisch begabten Gescheiterten, der schlicht auf eine lukrative Karriere in der Politik hofft bis zum durchgeknallten Extremisten, der endlich eine Chance sieht, seinen wirren Thesen Gehör zu verschaffen. Wie normal das ist, wird deutlich, wenn man sich – wieder lohnt es, diese Parallele zu ziehen – Aufzeichnungen von Grünen-Parteitagen der 1980er anschaut.

Viel wurde geschrieben darüber, wie sehr das alte politische Links-Rechts-Koordinatensystem seit dem Zusammenbruch des Kommunismus aus den Fugen geraten ist, wie wenig es taugt für die meisten aktuellen Herausforderungen und wie alte Gewissheiten sich auflösen. Die Piraten machen nichts anderes als ernst damit und sagen im Kern: Nichts ist einfach, nichts ist bequem, nichts ist ewig und Politik ist ein work in progress. In diesem Bewusstsein sind ihre Mitglieder, Anhänger und Abgeordneten groß geworden.

Bleibt die Frage, ob ich sie wählen werde, wenn in meinem Heimatbundesland demnächst gewählt wird. Ich weiß noch nicht recht. Es bleibt spannend.



Kommentare :

  1. Es bleibt spannend?

    Gar nix ist spannend! Egal ob Du die Piraten wählst, oder nicht: Es wird die große Koalition kommen!

    Die selbe Politik wird weitergeführt. Weiter Wachstum, Konkurrenz, Wettbewerb, Marktgläubigkeit.

    Egal, wie viele die Piraten wählen - es wird die große Koalition kommen. Erst wenn diese >angepasst< genug sind, dürfen sie in der Regierung mitspielen.
    Die Grünen haben diesen Prozess bereits durchlaufen, die Linken(gottseidank!) noch nicht. Die Piraten auch noch nicht.

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    1. Ups, da liegt wohl ein Missverständnis vor: Ich meinte lediglich, dass der weitere Weg der Piraten spannend bleibt und die Frage, ob ich sie wählen werde oder nicht.
      Ansonsten hast du natürlich vollkommen recht.

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    2. Ich mein's nicht persönlich.

      Hier habe ich bereits alles dazu geschrieben:

      http://aufzeichnungen-eines-gutmenschen.blogspot.de/2012/04/wenn-wahlen-was-andern-konnten-dann.html

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  2. ...Weiter Wachstum, Konkurrenz, Wettbewerb, Marktgläubigkeit.
    (C)Duderich (Hoffe ich krieg keine Abmahnung ;-)

    Aber das ist leider auch meine Befürchtung. Und diese Schraube, kennt nur eine Richtung.

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    1. Ja, aber jedes Gewinde ist irgendwann überzogen. Und dieses ist es auch.

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