Mittwoch, 25. April 2012

Sparen, zack, zack!


Ich sollte vorab erwähnen, dass mein volkswirtschaftlicher Sachverstand sich auf Laienniveau bewegt. Daher ist es immer wieder frappierend, wenn Leute denen man eigentlich deutlich mehr diesbezügliches Knowhow unterstellen müsste als mir, sich in einer Weise äußern, dass man ernsthaft an deren Verstand zweifelt.

So meinte jüngst Hans Heinrich Driftmann, Präsident des Deutschen Industrie- und Handelskammertages (DIHK) in einem Brief an Angela Merkel, die jüngsten Bemühungen von Oberstaatskassenwart Schäuble zur Senkung der Neuverschuldung seien nicht ambitioniert genug, ein noch härterer Sparkurs sei vonnöten. Außerdem brauche es weitere Reformen für mehr – und jetzt alle! – Wettbewerbsfähigkeit Der Deutschen Wirtschaft(TM).

An den dreisten Befehlston der Herren Wirtschaftsfunktionäre, die schnoddrige Selbstverständlichkeit, mit der hier die Politik wieder mal eben zum Männchenmachen und Stöckchenholen kommandiert wird, hat man sich ja längst gewöhnt. Das könnte ein Relikt sein aus Zeiten, in denen exponierte Vertreter Der Deutschen Wirtschaft(TM) in jungen Jahren noch gelernt haben, anständig Befehle zu erteilen.

Deklinieren wir Driftmanns Forderungen ruhig einmal ein klein wenig durch. Die Driftmanns dieser Welt weigern sich offenbar immer noch hartnäckig zu kapieren, in welchem Maße Staatsausgaben auch ihrer Klientel zugute kommen. Und dass umgekehrt Einsparungen bei Staatsausgaben immer auch irgendwie Die Deutsche Wirtschaft(TM), und damit genau jede Leute treffen, deren Interessen sie doch eigentlich vertreten sollen.

Wenn, sagen wir, am Ausbau der Infrastruktur gespart wird, dann sind davon nach meinem Verständnis eine Reihe von Unternehmen, also jene Teile Der Deutschen Wirtschaft(TM), direkt betroffen, die ihr Geld unter anderem mit öffentlichen Aufträgen im Straßen-, Wege oder Gleisbau verdienen. Spart der Staat an Ausgaben in diesen Bereichen, dann generieren solche Firmen weniger Umsätze, Arbeitsplätze gehen verloren, sinken Einkommen. Die Folge wären mehr Konkurse in der Branche und Kaufkraftverlust. Aber nicht nur das: Auch dem Transportgewerbe gehen durch schlechte oder zu wenig leistungsfähige Infrastruktur ebenfalls Umsätze durch die Lappen.

Oder sparen wir doch einfach weiter bei Arbeitslosen und Hartz IV-Empfängern. Genau, dem Pack geht es doch eh immer noch zu gut! Den ganzen Tag bei Bier und Kippen vor dem Flachbildschirm. Von unseren Steuergeldern! Sollen lieber mal was arbeiten gehen, nicht wahr? Für so was bekommt man auch immer Applaus bei der panischen Mittelschicht. Die Frage, was man gegen die Folgen solchen Sparens, nämlich die Zunahme von Schwarzarbeit und Kleinkriminalität tun und wer das dann wiederum bezahlen soll, wird hingegen nicht so gern diskutiert. Ist aber wohl nicht so wichtig.

Streicht man, anderes Beispiel, Stadtbüchereien und Bibliotheken die Etats weiter, dann wird man dort, will man nicht gleich ganz zusperren, an Personal und Neuanschaffungen sparen müssen. Verlage leiden unter den geschrumpften Etats. Gerade spezialisierte Fachbuchverlage können ohne die Einkünfte aus dem Bibliotheksgeschäft nicht leben.

Bleiben wir bei Bildung und Kultur. Für echte Neoliberalalas ist Bildung sowieso etwas, das man sich leisten können muss und Kultur allenfalls ein Nice To Have. Und wenn Bildung schon umsonst sein muss, dann bitte von Der Deutschen Wirtschaft(TM) gesponsort, damit den Nachwuchsgehirnen auch das Richtige beigebogen wird.

Aber Moment mal! kommen nicht aus Der Deutschen Wirtschaft(TM) immer wieder Klagen über schlecht erzogene Schulabgänger, die zudem die hohen Ansprüche Der Deutschen Wirtschaft(TM) nicht erfüllen? Na wenn schon, Personal lässt sich ja zu bezahlbaren Preisen aus dem Ausland importieren. Per Bluecard. Jetzt, wo die deutsche Austeritätspolitik halb Europa an den Rand des Ruins getrieben hat, stehen die armen Schlucker aus den Ländern, die angeblich über ihre Verhältnisse gelebt haben, Schlange, um zu deutschen Dreckslöhnen zu schaffen in unserem Superdeutschland, das aus der Krise gestärkt hervorgegangen ist. Reservearmee, anyone?

Zurück zu Driftmann und Konsorten: Der DIHK vertritt nicht nur Unternehmen der milliardenschweren Exportwirtschaft, sondern eine Menge, die von der Binnennachfrage leben. Wie dumm oder ideologisch verblendet muss man eigentlich sein, um allen Ernstes von der Politik zu fordern, der eigenen Klientel das Leben schwer zu machen? Oder wie gründlich muss man sein Hirn in die Springerpostille gewickelt haben, um solchen dämlichen Sparforderungen auch noch zu applaudieren?

Die Vermutung liegt nahe, dass der DIHK mit seiner Aufforderung zum verschärften Sparen weitere Steuererleichterungen für Unternehmen herausschlagen will. Und dafür muss natürlich woanders gespart werden. In der Tat, die Besteuerung der Unternehmen ist in Deutschland seit Jahren rückläufig, was viel schon viel Segensreiches bewirkt hat. Bei den Unternehmen.
 
Aber was rege ich mich auf. Ich habe schließlich keine Ahnung von Wirtschaft. Ich sollte mich vermutlich lieber der Mehrheit anschließen und brav zufrieden sein mit unserer sozialen Marktwirtschaft.




Kommentare :

  1. "Zurück zu Driftmann und Konsorten... Wie dumm oder ideologisch verblendet muss man eigentlich sein, um allen Ernstes von der Politik zu fordern, der eigenen Klientel das Leben schwer zu machen?.."

    Weder dumm, noch ideologisch verblendet, sondern nur rein egoistisch. Die Frage ist gar nicht wirklich, welche Klientel vertreten wird. Die Frage ist: wovon "Driftmann und Konsorten" selbst am meisten profitieren bzw. ihr eigenes, höchst persönliches Erfolgskonzept kalkulieren. Dass man dazu irgend etwas vertreten muss, versteht sich fast von selbst, so funktioniert es nun einmal in einer Gesellschaft, es ist ein Werkzeug.

    Das kann man m.E. auch schön aus dem Interview mit James K. Galbraith auf den Nachdenkseiten erkennen:
    http://www.nachdenkseiten.de/?p=13003

    Zitat:
    "JG: .... Ich glaube eine der wichtigsten Dinge die sie veränderten – und das trifft auch auf die vorherigen reaganschen Steuersenkungen zu – war, den Unternehmen einen starken Anreiz zu geben, Erträge direkt in die Führungsetagen umzuleiten. Ich denke, der „CEO-Boom“ war zum Teil das Ergebnis der Beschneidung der Grenzsteuersätze....

    RS: Wie konnte das passieren? ...

    JG: .... Die Unternehmen begannen hauptsächlich, Anlagen zu bauen, welche viel günstiger sind, und stattdessen das Geld direkt in die Taschen Ihrer Chefetagen zu pumpen.

    ...

    JG: Das ist, was passiert ist. ...

    RS: Es ist nichts was einem ins Auge sticht, es ist nicht offensichtlich.

    JG: Es mag nicht vollkommen offensichtlich sein, doch mag es offensichtlich wohl Leute in der Industrie gegeben haben, die dieses Ziel durchaus im Auge hatten. Doch mit Sicherheit hat es sich im Nachhinein entwickelt und rückblickend scheint es ziemlich deutlich.

    RS: Was denken Sie sind die Auswirkungen des „CEO-Booms“ auf die Wirtschaft? Setzt er die falschen Impulse?

    JG: Primär erzeugt er eine sehr kleine Gruppe von, sagen wir, „selbsternannten Führungskräften“, welche sich zum Großteil aus eigenem Antrieb aus dem technischen Betrieb herausgelöst haben – d.h. sie sind hauptsächlich Finanzleute. ....."

    Finde es nicht einmal nur rückblickend offensichtlich, eigentlich lag es schon immer auf der Hand, ganz offen sogar, nicht einmal verheimlicht. Es ist nur derart banal, dass man es so oft wieder vergisst, übergeht, nicht weiter darüber nachdenkt.

    Und dabei erklärt es jegliches Gebaren, die üblichen Forderungen und Ansichten, deren hartnäckige Vertretung sowie die ebenso offensichtlich fehlende Nachhaltigkeit in der Umsetzung und die mangelnde Berücksichtigung von negativen Auswirkungen, die man ganz global sehen könnte.

    Denn: Wie lange ist denn schon ein einziges, schaffendes, erfolgreiches Führungskraftleben? Für welchen Zeitraum ist man für eine Institution tätig, wie schnell kann man für sich selbst nachhaltig profitieren?

    Das gilt natürlich nicht nur für die Wirtschaft, gleiches gelte ebenso für die Politik, letztlich - mehr oder weniger - für alle Menschen. Auf das weniger rein für den eigenen Profit kommt es hier an.

    Und ganz offensichtlich hat es diese Wende, diesen Führungswechsel Mitte/Ende der 80er Jahre, größtenteils global gegeben. M.E. ein Rückschritt der Menschheit. Fast habe ich den Verdacht, als hätten die Schrecken von WK II sich längst aufgebraucht. Für eine recht kurze Zeitspanne in der Nachkriegszeit bemühten sich viele Völker - insbesondere Deutschland - forciert menschlich zu erscheinen. Das Unmenschliche, nahezu nur auf seinen eigenen Vorteil ausgerichtete und erfolgversprechende Stärke und Härte zeigen hatte nicht nur temporär seinen Charme verloren, sondern war nahezu verpönt, wurde in seine Schranken verwiesen.

    Das hat sich längst wieder abgeschliffen ... Das spiegelt sich m.E. u.a.v.m. im üblichen neoliberalen Sprachgebrauch. Nicht umsonst geht man seit Mitte/Ende der 80er mit einer aus dem Zusammenhang gerissenen Entartung von „Survival of the Fittest“ hausieren, blickt angewidert auf all jenes, was man für Schwäche hält und ist sogar stolz darauf.

    Gruß
    Rosi

    AntwortenLöschen
  2. Noch ein Zitat hinterher, inkl. Buchtipps:
    http://www.griechenland-blog.gr/2012/es-wird-zeit-unsere-demokratie-zurueckzuerobern/7691/

    "Das Schlimme dabei ist, das wir alle verlieren. Die Griechen echtes physisches Eigentum durch Privatisierungserlöse, und wir Deutschen weil wir Staatsgeld rüber pumpen (das tatsächlich aus unseren Steuergeldern besteht), das hierher zurück kommt und direkt in den Taschen der Investoren aus der Griechenland-Rally fließen. Und nein, glaubt bloß nicht, dass eure kleinen mickrigen Rentenfonds und Versicherungen dahinter stecken, das sind … wie war der Begriff doch gleich … ach ja, Peanuts!

    Diese Staatsschuldenkrise ist keine, sie ist nur der verlängerte Atem der Finanzkrise. Wir zahlen weiterhin schön brav und blöd unsere eigene Finanzindustrie und ihre Wetten im großen globalen Kasino aus. Öffnet die Augen – schaut wie stark die Steuerquoten und Sozialabgaben bei uns abgebaut wurden “weil es ja den Markt belebt”, und nun haben wir alle über unsere Verhältnisse gelebt? Hallo? Nee, haben wir nicht, uns wurden nur einseitig die Einnahmen weggekürzt. Erbschaftssteuer, Vermögenssteuer, Einkommenssteuer > 50 %, Kapitalertragssteuer pauschal auf 25 %. Wir würden heute ohne die Senkung, die lediglich einem ganz kleinen Teil der Bevölkerung zugute kam, jedes Jahr ca. 50 – 100 Mrd. mehr im Staatssäckel haben.

    Glaubt Ihr eigentlich, dass nur wir in D-Land so veräppelt und betrogen wurden? Glaubt Ihr, die selben Leute hätten nicht auch in Griechenland gewütet? Wer hat Griechenland damals in die EU geschrieben? Goldman Sachs! Bei welchen Arbeitgeber war Griechenlands Chef vorher Boss? Goldman Sachs! Sorry, die tarnen ihre Unverfrorenheit beim Abzocken nicht mal mehr, das ist denen scheißegal!

    Wer mehr wissen will: NachDenkSeiten, Buchtipps: “Generation Laminat” von K. Fischer und “Stresstest Deutschland” von Jens Berger (Spiegelfechter). Da geht es zwar primär um Deutschland aber die Mechanismen, das was schief läuft und was nun Griechenland als erstes EU Land brav ausbaden darf werden dort beschrieben und sind sicherlich übertragbar."

    Gruß
    Rosi

    AntwortenLöschen
  3. Besten Dank für die Ergänzungen und die Links, rosi. Das Interview mit Gailbraith fand ich schon in der Videofassung hoch interessant. Der Griechenlandblog scheint einen Blick wert zu sein. Und Jens Bergers Erstling steht sowieso auf meiner Buchkauf-/Leseliste.

    AntwortenLöschen