Mittwoch, 28. November 2012

Gewolltes Staatsversagen


Die Kleinen hängt man, die Großen lässt man laufen, so lautet eine alte Weisheit. Sascha Adameks und Kim Ottos Buch 'Schön reich – Steuern zahlen die anderen' fiel mir in der Stadtbibliothek meines Vertrauens in die Hände. Es ist eines dieser Bücher, die keine großen intellektuellen Mühen bereiten, die aber deswegen alles andere als entspannend sind. Man liest es in einem durch, mit von Seite zu Seite weiter steigender Wut, weil man eigentlich nicht glauben möchte, was man da liest. Klar, man hatte immer geahnt, dass irgendwas schief läuft mit den Steuern. Hin und wieder fliegt ja auch mal was auf, aber damit hatte man dann doch nicht gerechnet. Adamek und Otto zeigen anhand von Fallbeispielen, wie es um die Steuermoral im Lande tatsächlich bestellt ist. Wann immer man geneigt ist, schwach zu werden und der Deutschland-geht-es-gut-Propaganda doch auf den Leim zu gehen, empfiehlt es sich, dieses Buch zur Hand zu nehmen. Als lohnbesteuerter Arbeitnehmer hat man vor Kopfschütteln bald einen steifen Nacken.

Da ist der windige Autozubehör-Händler, ein Tyrann und seelischer Krüppel. Ein armseliger reicher Wicht mit kaputtem Gebiss, der jeden Euro, den er an Steuern abführen soll, als persönliche Beleidigung betrachtet und der mithilfe eines ausgeklügelten Netzes aus Subunternehmen und Briefkastenfirmen sein Geld so lange hin und her verschiebt, bis seine Steuerschuld quasi gleich null ist. Dafür wendet er weit mehr Zeit auf als für seine Firma, die eigentlich ein Selbstläufer ist. Da ist der namentlich nicht genannte Anrufer mit 65.000 Euro netto (!) pro Monat, der per Telefon seine Sachbearbeiterin beim Finanzamt zusammenfaltet, weil er es unerhört findet, 227 Euro nachzahlen zu müssen. Da ist der aus den USA zurück übersiedelte Auflagenmillionär mit amerikanischer Philologenfrau, der auf der 'boot' in Düsseldorf räsonniert, ob er lieber 200.000 oder 300.000 Euro für eine Yacht ausgeben will. Offen räumt er ein, die Höhe seiner Steuerzahlungen im Prinzip selbst bestimmen zu können, nachdem er an den richtigen Stellen mal auf den Tisch gehauen hat. Begründung: Er hätte doch schon so geblutet. Und der freundliche Mitarbeiter des holländischen Luxusyachten-Herstellers meint auf Nachfrage, seine Klientel hätte von einer Finanzkrise nichts bemerkt. Alles Einzelfälle, sicher. Wenn nur die Zahlen nicht so dafür sprechen würden.

Dann die Gegenseite: Da ist unter anderem die wackere junge Finanzbeamtin mit Idealen, die in ihrer Freizeit Motorrad fährt und die an ihrem Job schon in jungen Jahren verzweifelt. Da ist der bärbeißige Steuerfahnder, der Großkonzerne prüfen soll, dem aber jegliche Mittel dazu fehlen. Wenn es stimmt, dass im Jahr 2009, als das Buch erschienen ist, in zahlreichen deutschen Finanzämtern 400-500 Mitarbeiter sich einen einzigen (!) Computer mit Internetanschluss teilen mussten, wenn also ein Beamter sich tagelang vorher anmelden musste, wenn er beispielsweise Fahrtwege in einer Steuererklärung nachrecherchieren wollte, für deren Bearbeitung er statistisch eh nur läppische 16 Minuten Zeit hat, dann wundert einen so ziemlich überhaupt nichts mehr. Man möchte nicht in der Haut der Fahnder stecken, wenn sie mit armseligen fünf Mann eine Großbank überprüfen sollen und sich einer aggressiv auftretenden, zwanzigköpfigen Armada aus Anwälten, Buchhaltern und Steuerberatern gegenüber sehen, die alles Erdenkliche daran setzen, ihnen die für die Prüfung veranschlagten fünf Tage so unangenehm wie möglich zu machen. Augenhöhe? Gleichheit der Waffen?

Sicher kann man einwenden, dass die vorgestellten Personen arg holzschnittartig gezeichnet sind. Hier die reichen Steuersünder, allesamt windige Unsympathen, die man am liebsten, wenn schon nicht an die Laterne bringen, dann wenigstens geteert und gefedert und unter allgemeinem Hallo aus dem Land befördern möchte. Dort ausnahmlos aufrechte, brave, verbeamtete Streiter für die gerechte Sache. Dass es genau so auch anständige Millionäre gibt, die sich sogar dafür einsetzten, höhere Steuern zu zahlen, wie auch unfähige Kommunikationslegastheniker in den Finanzamtsstuben der Nation sitzen - geschenkt. Aber darum geht es auch nicht. Die Fakten allein, die die beiden erfahrenen investigativen Journalisten zusammen getragen haben, reichen schon, einem ein ums andere Mal die Kinnlade Richtung Erdkern klappen zu lassen.

Als in einem im weitesten Sinne bürgerlichen Umfeld Aufgewachsener, ist man ja qua Prägung immer wieder bereit zu glauben, in einem, bei allen Fehlern und Macken, im Kern immer noch funktionierenden Gemeinwesen zu leben. Erschreckend daher die Einsicht, die einem jegliches Restvertrauen in den Staat austreibt: Was Adamek und Otto schildern, sind nicht etwa versehentliche Fehlentwicklungen, Inseln der Korruption, auf denen eine verfilzte Clique sich bequem eingerichtet hat. Nein, das alles hat Methode und ist gewollt, und zwar von höchster Stelle. Um Millionäre bloß nicht zu verärgern, damit sie nicht auswandern. Damit sie ihre Investitionen nicht abziehen und woanders hintragen. Dafür wurden im Namen der Doktrin vom schlanken Staat Finanzbehörden systematisch klein gespart und ihnen die Arbeit so schwer wie möglich gemacht. Das ernüchternde Resümee:
Vom Anspruch einer flächendeckenden und gleichmäßigen Besteuerung seiner Bürger hat sich der Staat längst verabschiedet. Allein durch den desolaten Zustand der Finanzverwaltung entgehen dem deutschen Staat jährlich etwa 70 Milliarden Euro Steuern. Die deutsche Steuerverwaltung wurde so ausgedünnt, dass sie es längst nicht mehr aufnehmen kann mit gewitzten Unternehmern und Selbstständigen, mit cleveren Wirtschaftsanwälten und Steuerberatern.
'Schön reich' bietet empörende Einblicke en masse und en detail: Was sich eigentlich verbirgt hinter der Kampfrhetorik vom angeblichen Hochsteuerland Deutschland und dem Gejammer von der ach so leistungsfeindlichen Umverteilung, die nur die Leistungsträger enteigne. Wie Politik zugunsten von Reichen gemacht wird via Anweisungen an Amtsleiter von oben, meistens gar von Staatssekretärsebene. Was es in der Praxis bedeutet, wenn es heißt, in Deutschland gehe die Schere zwischen Arm und Reich immer weiter auseinander. Und es zeigt vor allem, wie erfolgreich die neoliberale Lobbyarbeit der letzten zwanzig Jahre war, das ewige Wehklagen über die zu hohen Steuern, die Denunziation eines jeden Steuern eintreibenden Staates als Kleptokratie: Die, die am lautesten darüber klagen zahlen, wenn überhaupt, allenfalls noch so viel, wie sie möchten. Die Kaste der Reichen und Superreichen hat sich größtenteils längst vom Steuerschuldner zum Erpresser gewandelt. Sloterdijks perverse Vision vom Almosenstaat, in dem jeder nur so viel gibt wie er will, ist unter Reichen längst Realität.

Finanzämter gehören nicht unbedingt zu den beliebtesten Institutionen im Lande. Jeder ist normalerweise froh, so wenig wie möglich mit der Steuerbehörde in Kontakt zu geraten und die Kommunikation auf ein nötiges Minimum beschränken zu können. Aber wenn auch nur die Hälfte von dem stimmt, was in 'Schön reich' steht, dann hat man nach der Lektüre Mitleid mit den Beamten, verspürt das Bedürfnis, ihnen spontan einen Kaffee vorbeizubringen, ihnen zu danken dafür, dass sie sich den Tort täglich antun und ihnen Mut zuzusprechen. Ich hätte nicht gedacht, dass ich als ehemaliger umsatzsteuerpflichtiger Freiberufler an so etwas jemals auch nur denken würde.

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Sascha Adamek, Kim Otto: Schön Reich. Steuern zahlen die anderen. Wie eine ungerechte Politik den Vermögenden das Leben versüßt. München: Heyne/Random House 2009, 7,99 € (eBook) - oder in der wohl sortierten Stadtbücherei.


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