Dienstag, 26. Februar 2013

Schock! In Italien gibt es Demokraten!


Nein, diese Italiener! Wie konnten sie es nur wagen? Sie haben ihre Schicksalswahl vergeigt und statt dessen eine Chaos-Wahl hingelegt! Haben sie doch tatsächlich nicht nur den Goldman-Sachs-Berater Monti abgewählt, sondern auch noch das Land unregierbar gemacht, indem sie eine Pattsituation herbeigeführt haben. Wenn es um die Wahl in Italien geht, schlägt einem exakt jenes herablassende, paternalistische Gehabe entgegen, mit dem schon Griechenland zur Genüge überzogen wurde. Wann hat es in Europa zuletzt ein solches Maß an Verachtung für das Votum des Souveräns eines demokratischen Staates gegeben? In den Reaktionen auf die Wahl in Italien offenbart sich wieder einmal, wie weit der politisch-finanzkapitalistische Komplex sich mittlerweile entfernt hat von seinem Stimmvieh, das gerade noch gelitten ist, ihm gefälligst seine Legitimation zu verschaffen.

Die verantwortungslosen Italiener hätten sich Populisten an den Hals geworfen, die ihnen abenteuerliche Versprechungen gemacht haben, so trompetet ein Großteil der deutschen Journaille. Wer so redet, hat nichts begriffen. Das Wahlergebnis in Italien ist weder ein Schock noch ein Chaos, im Gegenteil: Die Italiener haben sich mitnichten jemandem an den Hals geworfen, sondern haben ganz einfach niemanden gewählt. Sie haben ganz urdemokratisch den Streit gewählt, der zur Demokratie gehört wie das Salz in die Suppe, den aber technokratische Direktoriumsregierungen am liebsten abschaffen würden, auf dass sie ungestört und ganz marktkonform durchregieren können. Wer so redet, hat auch nicht begriffen, worum es in den so genannten Krisenländern für viele Menschen geht: Nicht etwa darum, auf den Skiurlaub verzichten zu müssen, sondern ums nackte finanzielle Überleben.

Wie sieht sie denn aus, jene politische Vernunft, die die Italiener angeblich so schmerzlich vermissen lassen? In Zeiten von Dauerkrise und Schocktherapien bekommt ein Großteil der Bevölkerung für seine Vernunft: Massive Renten- und Einkommenskürzungen bei gleichzeitigem Steigen der Lebenshaltungskosten, weitere Einbußen bei der sozialen Absicherung, Arbeitsplatzverlust und den Zwang immer noch flexiblere, noch prekärere und noch mieser bezahlte Arbeit annehmen zu müssen. Die Menschen haben die wolkigen Versprechungen neoliberal getauchlackter Politik inzwischen zu deuten gelernt. Sie wissen sehr gut, dass nach dem gepredigten schmerzlichem Verzicht keineswegs Aufschwung, Wachstum und Wohnstand für alle winken. Sie wissen, dass solche Blutschweißundtränen-Politik nur einer immer kleiner werdenden Kaste ihre Pfründe sichert und deren Reichtum noch weiter mehrt. Warum also sollte die Mehrheit der Italiener gegen ihre eigenen Interessen stimmen und eine Regierung wählen, die ihr nur weitere Zumutungen aufoktroyiert?

Nun bin ich alles andere als ein Freund von nationalen Stereotypen. Erst recht bin ich kein Kenner italienischer Verhältnisse und halte mich daher mit Urteilen schwer zurück. Um sich ein Bild zu machen, welche Zustände in Teilen Italiens herrschen, kann es hilfreich sein, zum Beispiel Roberto Savianos Gomorrha gelesen zu haben. Jeder dritte Jugendliche in Italien hat keine Arbeit. Will man es jungen Menschen in ärmeren Regionen des Landes, wo keinerlei Aussicht auf einen halbwegs vernünftigen Job besteht, allenfalls auf unbezahlte Praktika, will man ihnen wirklich verdenken, wenn ihnen das Hemd näher ist als die Hose und sie sich für einen Hunderter Tagesgage in bar für die Camorra verdingen? Kann es ernsthaft verwundern, wenn in solchen Verhältnissen jeder irgendwie versucht, dem Staat, wo es nur geht, eins auszuwischen? Für nichts anders steht Silvio Berlusconi.

Auch bin ich alles andere als ein Fan Silvio Berlusconis. Kratzt man alles Wohlwollen und alle Höflichkeit zusammen, zu der man fähig ist, dann könnte man diesen grotesken Supermacho, diesen chirurgisch aufgepolsterten Mädchenbefummler noch als schillernde Figur bezeichnen. Auch über Beppe Grillo weiß ich nicht viel mehr zu sagen, als dass er einer von Berlusconis glühendsten Feinden und mit Angela Merkels Sparkurs alles andere als einverstanden ist. Dass Grillo und Berlusconi ihre Erfolge unter anderem mit antideutschen Tönen erzielt haben, sollte hierzulande niemanden ernsthaft verwundern, der große Teile hiesiger Berichterstattung über die so genannten Krisenländer verfolgt hat.

Es ist von jeher eine Ursünde von Eliten, dem Wahlvolk pauschal Dummheit zu unterstellen, bloß weil es nicht so wählt wie bestellt. Wahrscheinlicher ist, dass die italienischen Wähler viel schlauer sind als der durchschnittliche deutsche Finanzmarkt-Hofberichterstatter es sich auszumalen vermag. Die Italiener haben mehrheitlich genau gewusst, dass die Montis, die Berlusconis, die Grillos und Bersanis keine einzige ihrer Versprechungen werden halten können und ihnen konsequenterweise allen den Stuhl weggezogen.

Man wird es im Raumschiff Berlin vermutlich nicht wahrhaben wollen und auch nicht gern hören, aber das Wahlergebnis in Italien ist nicht nur ein Votum gegen die marktkonforme Demokratie, sondern auch gegen den maßgeblich von Deutschland verordneten Sparkurs und gegen deutsche Großmannssucht. Eine dröhnende Ohrfeige für alle, die davon geträumt haben, in Europa würde wieder deutsch parliert. Ich kann mich einfach nicht dazu durchringen, das für eine schlechte Nachricht zu halten. Forza Italia!



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