Freitag, 28. Juni 2013

Michael Kohlhaas reloaded


Ob Geheimdienste unverzichtbar sind oder nicht, sei dahingestellt. Es scheint aber eine historische Konstante zu sein, dass Regierungen von Staaten gern informiert sind darüber, was der böse Nachbar, was tatsächliche und potenzielle Tunichtgute so treiben bzw. was sie eventuell vorhaben könnten. So weit, so gut. Lange war es aber üblich, möglichst zu unterscheiden zwischen In- und Auslandsgeheimdiensten und diese auch institutionell voneinander getrennt zu halten. Weil die Arbeit der Geheimdienste - daher der Name - geheim ist, wird die Öffentlichkeit traditionell nicht allzu umfassend darüber informiert. Besonders Inlandsgeheimdienste waren immer verdächtig, Staaten im Staate zu sein. Kritisch droht es immer dann zu werden, wenn eine Staatsführung von kollektiver Paranoia befallen ist und den Feind im Innern vermutet.

Dafür gibt es zahlreiche Beispiele. Vor allem sich als revolutionär verstehende Regimes, die sich stets von konterrevolutionären Verschwörungen bedroht fühlen, hatten oft eine fatale Neigung, Spitzelapparate zu installieren, die zum Moloch mutiert sind. Das war schon 1793 bei der französischen Revolutionsregierung so. Die hohe Zeit der allgemeinen Paranoia aber war sicher der Kalte Krieg. Zwar waren die Auslandsgeheimdienste zu riesigen Apparaten angewachsen, aber die Fronten waren klar damals. Und die Trennung zwischen innen und außen auch. Überraschenderweise schien das Ende des Kalten Krieges und der Wegfall des Feindes für die Dienste kaum Konsequenzen zu haben. Im Gegenteil. Sie bestanden weiter und man schien nicht so recht zu wissen, warum. Abgesehen von Datenschützern und Hackervereinigungen schien das auch keinen so recht zu interessieren.

Auch Krisen waren für Regierende immer willkommene Anlässe, an der Repressionsschraube zu drehen. Die westlichen Geheimdienste mögen von den Anschlägen vom 11. September 2001 vielleicht kalt erwischt worden, sein. Ihre Reaktion aber, vor allem die der amerikanischen, war typisch: Wir müssen größer werden, wir brauchen mehr Personal, mehr Technik, mehr Geld, es geht doch um unser aller Sicherheit! Sie können überall sein! Hektisch wurden die Universitäten nach Leuten abgegrast, die arabisch können. Im Rahmen der allgemeinen Terrorhysterie wurde der USA PATRIOT Act durchgedrückt, der zahlreiche Bürgerrechte beschnitt und das Department of Homeland Security aus dem Boden gestampft, mit 200.000 Mitarbeitern die drittgrößte amerikanische Bundesbehörde. Eine Mehrheit der schockstarren Amerikaner ließ es geschehen.

Der von der Politik ausgerufene Krieg gegen den Terror, vor allem aber die Tatsache, dass die Attentäter sich jahrelang unerkannt und ungestört in Deutschland und in den Staaten aufhielten, ließ für die Nachrichtendienste die Trennung zwischen In- und Auslandsaufklärung obsolet werden. So begannen in den USA die NSA und in Großbritannien das GCHQ damit, weitgehend unbemerkt von der Öffentlichkeit, aber mit stillschweigender Billigung der Politik, private Kommunikation im In- und Ausland engmaschig auszuhorchen. Moderne Technik sorgte und sorgt dafür, dass man sich dabei nicht mehr so ungelenker Methoden bedienen muss wie zum Beispiel die im Film 'Das Leben der Anderen' gezeigten der Stasi.

Wenn Big Brother heute zurück käme, dann in Form einer Public Private Partnership, meinte Timothy Garton Ash gestern im Guardian anlässlich des 100. Geburtstages von George Orwell. Dieser Satz ist so klug wie richtig. Denn in der Tat scheint ein allgemeines Unbehagen um sich zu greifen, dass seit einiger Zeit etwas aus dem Ruder läuft. Ein Gefühl, dass das große Freiheitsversprechen des Kapitalismus dabei ist, sich in eine Tyrannei zu verwandeln. Eine Tyrannei, in der Politik sich vornehmlich als Erfüllungsgehilfe bzw. Dienstleister einer kleinen Finanzelite sieht - gemeinhin "Märkte" und "Investoren" genannt - und sich einen Dreck um so etwas wie Gemeinwohl schert. Und damit auch niemand aufmuckt, intensiviert man im Namen der inneren Sicherheit mithilfe von privaten Internetfirmen gesammelter Daten eben den Zugriff auf das Privatleben der Bevölkerung.

Über Edward Snowden ist jenseits der offiziellen Verlautbarungen, die ihn entweder zum Helden oder zum Schurken machen wollen, wenig bekannt. Vielleicht ist er einmal als überzeugter Geheimdienstmann angetreten, durchdrungen von dem Wunsch, sein Land zu schützen. Vielleicht war er auch nur ein Nerd, der in diesem Job seiner Leidenschaft nachgehen konnte und dafür gutes Geld bekam. Vielleicht ist Snowden gar kein übermäßig politischer Mensch und ist mehr zufällig in die Rolle eines modernen Michael Kohlhaas geraten. Auf jeden Fall aber muss auch er irgendwann zu dem Schluss gekommen sein, dass da etwas aus dem Ruder läuft. Wenn das so ist, dann verbindet ihn das mit den zahllosen Demonstranten, die während der letzten Monate an vielen Orten der Welt auf die Straßen gegangen sind und zum Teil brutal niedergeknüppelt oder mit Tränengas weichgekocht wurden.

Doch die Demonstranten, machen wir uns nichts vor, sind eine Minderheit, wenn auch eine wachsende. Die auffallende Passivität, ja Gleichgültigkeit vieler Bürger angesichts der allgemeinen Schnüffelmanie hingegen ist beunruhigend. Eine Ewigkeit scheint es her, dass in Deutschland eine Volkszählung beinahe scheiterte, weil viele so einen Eingriff in ihre Privatsphäre nicht hinnehmen mochten. In Zeiten, in denen sich die Menschen massenhaft in sozialen Netzen bereitwillig nackig machen, scheint solche Widerborstigkeit hoffnungslos von gestern.

Damals, als das Jahr 1984 vorüber war, atmeten viele erleichtert auf: Orwell hatte unrecht. Die westliche Demokratie hatte sich als Hort der Freiheit und als wehrhaft genug erwiesen, so eine dunkle Zukunftsvision nicht wahr werden zu lassen. Noch mal Glück gehabt, alles richtig gemacht. In der Einleitung seines immer noch hoch aktuellen Buches 'Wir amüsieren uns zu Tode' (1985) riet Neil Postman dringend, nicht allein auf Orwells Dystopie zu starren, in der ein autoritäres System stalinistischer Prägung das Volk bis in den letzten Winkel überwacht. Viel realistischer sei Aldous Huxleys 'Schöne neue Welt' (1932). Denn dort habe eine nicht minder neugierige Diktatur die Menschen dazu gebracht, ihre Unterdrücker zu lieben.


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