Donnerstag, 22. August 2013

Pressefreiheit, the English way


Manchmal kann man es nicht fassen. Das Hirn sträubt sich bei der Vorstellung und man mag ums Verrecken nicht glauben, wie kleinfritzchenmäßig simpel Politik zuweilen funktioniert. Immer, wenn man denkt: So doof kann einfach keiner sein, das sind doch Profis, mit allen Tricks und Winkelzügen vertraut, die haben so was doch gar nicht nötig - dann kommt einer daher, der einen vom Gegenteil überzeugt.

Nehmen wir zum Beispiel David Cameron. Der verdingt sich bekanntlich als Premierminister des Vereinigten Königreiches. Cameron macht den Job übrigens nicht des Geldes wegen, denn er kommt aus piekreichem Hause und verfügt auch selbst über ein ansehnliches Vermögen in zweistelliger Millionenhöhe. Warum also sonst? Um seinem Land zu dienen? Das könnte sein. Dazu muss man aber die Millionen von Menschen außen vor lassen, die er mit seinen, unter dem aufblasbaren Tarnnamen Big Society verkauften Asozialreformen in Armut und Elend schubst. Cameron entstammt dem Geldadel, macht konsequent Politik für den Geldadel, tritt die Armen in die Tonne und tischt ohne rot zu werden das Märchen auf, davon würden alle profitieren. So weit, so neoliberal. Aber ich schweife ab.

Geschäftsleute in bestimmten Branchen haben es nicht gern, wenn man sich in ihre Belange einmischt und schätzen es auch nicht, wenn Leute auftauchen, die zu viele dumme Fragen stellen. In Krimis, wie ich gerade einen lese, kommt dann irgendwann der Punkt, an dem der einsame, aufrechte Schnüffler Besuch von zwei namenlosen, schwarz gewandeten Gorillas kriegt. Die teilen ihm freundlich, aber bestimmt mit, er solle sich aus der Sache raushalten, bevor sie ihm mit dem Totschläger eins auf die Murmel verpassen, um dieser Mitteilung einen gewissen Nachdruck zu verleihen.

Gut möglich, dass Alan Rusbridger sich ähnlich vorgekommen ist, auch wenn er nicht mit einem Schädel-Hirn-Trauma im Spital liegt. Rusbridger ist Chefredakteur der Tageszeitung The Guardian. Die wiederum ist dafür bekannt, dass sie als eine der wenigen auf der Insel einfach nicht aufhören mag, dumme Fragen zu stellen und sich fortwährend in Dinge einmischt, die sie nach Ansicht bestimmter Leute nichts angehen. So wollen sie par tout nicht die Finger lassen von den Enthüllungen Edward Snowdens und verfügen über eine Menge kompromitterendes Material. Schlimmer noch: Der Guardian ist keine Provinzgazette, die Webseite ist eine der meist gelesenen der Welt. Nun hat Cameron persönlich, wie jetzt bekannt wurde, nach Art eines zwielichtigen Halbwelt-Bosses, den Nachrichtendienst Government Chief Headquarters (GCHQ) angewiesen, diesen lästigen Pressefritzen mal klar zu machen, dass sie ihre Schnüffelei in Zukunft besser bleiben lassen sollen.

Man muss sich die jüngsten Ereignisse auf der Zunge zergehen lassen. Es fing vor zwei Monaten an, als Rusbridger einen Anruf vom GCHQ bekam, in dem es hieß: Ihr hattet euren Spaß, jetzt wollen wir den Kram zurück. In den folgenden Wochen fanden mehrere Treffen mit Leuten aus Whitehall statt. Als Rusbridger sich weigerte, das Material herauszurücken oder Computer zu zerstören, weil man dann nicht mehr weiter recherchieren könnte, hieß es, die Debatte sei beendet, das Blatt hätte sein Skandälchen gehabt, jetzt sei Schluss. Am Wochenende wurde David Miranda, der Lebensgefährte und Assistent des mit den Snowden-Material beschäftigten Guardian-Redakteurs Glenn Greenwald, ohne nähere Angabe von Gründen neun Stunden lang am Flughafen von Heathrow festgehalten. Dort wurde er von Agenten ausgefragt und es wurde ihm mit Gefängnis gedroht, wenn er nicht die Zugangscodes und Passwörter seines Laptops und seines Smartphones herausrückte.

Weiterhin sind GCHQ-Leute in den Redaktionsräumen des Guardian aufgekreuzt und haben Redakteure aufgefordert, bestimmte Rechner bzw. deren Festplatten unter ihrer Aufsicht zu zerstören. Das Werkzeug hatten sie gleich dabei. Klar, der Verlust ist zu verschmerzen, denn die Daten existieren selbstverständlich woanders weiter. Man hatte entsprechende Vorkehrungen getroffen. Und natürlich waren die britischen Geheimdienstler nicht so blöd, um nicht zu wissen, dass die Zerstörung einzelner Rechner in Zeiten von USB-Sticks, Datennetzen und der Cloud ziemlich sinnlos ist. Aber darum ging es auch gar nicht. Man machte auch keinerlei Anstalten, die Aktion irgendwie geheimzuhalten. Im Gegenteil: Die Öffentlichkeit sollte das erfahren. Denn das Ganze war eine Warnung, eine Drohgebärde: Entweder, Pressefritzen, ihr lasst euch embedden und macht brav PR nach unseren Regeln oder es gibt weiter Stress. Das ist, mit Verlaub, ein offener Angriff auf die Pressefreiheit.

In anderen Zeiten hätte Rusbridger sich möglicherweise auf der sicheren Seite wähnen können. Er hätte sich der Solidarität seiner Kollegen von anderen Zeitungen gewiss sein und die Empörung der Öffentlichkeit in seinem Rücken wissen können. In solchen Zeiten hätte ein Premierminister, der agiert hätte wie Cameron, sich vermutlich nicht mehr lange im Amt halten können. Leider sieht es danach momentan nicht aus, denn die Reaktionen waren bislang eher zurückhaltend. Vieles deutet darauf hin, dass man auf der Insel mehr noch als anderswo bereit ist, Eingriffe in Bürgerrechte und Privates achselzuckend hinzunehmen, wenn es nur der gefühlten Sicherheit dient. Wer das nicht glaubt, möge sich dort bei Gelegenheit die ungeheure Dichte an CCTV-Kameras ansehen, an denen sich aber niemand zu stören scheint. Wenn's denn der Terrorabwehr dient.

Also, mit welchem Recht glauben westliche Regierungen in Zukunft noch, irgendwo anders Bürgerrechte und Pressefreiheit einfordern zu können, wenn sie offenbar selbst kein großartiges Interesse mehr daran haben? Welches Gewicht meinen die ihren Worten noch beimessen zu können? Es sieht so aus, als würde das Internet nicht nur bei privaten Nutzern gewisse Hemmschwellen sinken lassen, sondern auch bei Regierungen. Außenminister Hague hat sicherheitshalber noch einmal betont, niemand, der sich an Recht und Gesetz halte, habe etwas zu fürchten. Wie beruhigend. Ich bin mit dem britischen Presserecht nicht vertraut, aber stehen demnach Hintergrundrecherchen einer Zeitung, die für die Regierung brisantes Material ans Licht fördern, neuerdings außerhalb von Recht und Gesetz?

Man stelle sich vor, die Episode hätte sich nicht in London abgespielt, sondern beispielsweise in Kiew und die dortige Regierung wäre mit einer großen ukrainischen Tageszeitung so umgesprungen wie die britische mit dem Guardian. Es braucht nicht viel Phantasie, sich vorzustellen, wie die versammelten EU-Diplomaten die Stirnen sorgenvoll in Falten gelegt und Menschenrechte und Pressefreiheit angemahnt hätten. Wohl wissend übrigens, dass sie das auch einem Abflussrohr erzählen könnten. Denn der Regent eines Landes, das brav Rohstoffe liefert und fleißig westliche Waffentechnik kauft, dürfte genau wissen, dass das nur symbolische Gesten sind. Hohle Phrasen, nichts weiter.


Kommentare :

  1. Ich habe unlängst - weiß leider nicht mehr wo - eine interessante Theorie gelesen, die eine Alternative zum Einschüchterungsszenario-Szenario bildet:
    Man hoffte, der Guardian würde rechtliche Schritte einleiten. Die entsprechenden Daten würden in diesem Fall nicht mehr benutzt werden können, weil sie Teil eines laufenden Gerichtsverfahrens wären..?.

    Habe zu wenig juristisches Wissen, ob dies so wäre oder nicht (ist da jemand schlauer als ich?).

    Falls diese Falle so funktioniert hätte, dann war der 'Guardian' wohl schlau genug, nicht hineinzutappen.

    Ist jedenfalls eine interessante Erklärungstheorie...

    Grüße, Duderich

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    1. Interessanter Punkt, hatte ich noch nicht mitbekommen. Pikanterweise hat der Guardian seine Recherchearbeit in der Sache schon lange in Büros in Übersee verlegt, z.B. nach New York. Greenwald und Miranda operieren eh von Brasilien aus. Der gebürtige Brasilianer Miranda ist auf dem Weg dahin, wo er auch nichts zu befürchten hat, am Flughafen festgehalten worden.

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    2. Diese Miranda-Geschichte atmet den selben totalitären Geist. Ein weiteres Mosaiksteinchen eines totalitären - und leider kollektiv tolerierten Wertegefüges.

      Komme mir blöd vor, auf meine Seite zu verlinken - will ja keine Clicks schnorren - aber mein aktueller Beitrag passt ganz gut - sozusagen auf der Meta-Ebene:

      http://aufzeichnungen-eines-gutmenschen.blogspot.de/2013/08/revolutio-oooh-ein-eichhornchen.html

      Lass(t) mir das bitte deshalb noch mal durchgehen... :-)

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