Montag, 30. Dezember 2013

Sozialschmarotzer



"Dumm sein und Arbeit haben, das ist das Glück." (Gottfried Benn)

Was ist eigentlich ein Sozialschmarotzer? Versuchen wir es mit der folgenden, bewusst einfach gehaltenen Definition, der vermutlich viele zustimmen würden: Ein Sozialschmarotzer ist jemand, der ganz oder teilweise auf Kosten der Allgemeinheit lebt, zum Beispiel in Form von Transferleistungen, ohne jedoch seinerseits einen Beitrag dazu zu leisten. Beispielsweise jene von der Fama zum Massenphänomen hochstilisierten Langzeitarbeitslosen, die Jobangebote ablehnen und lieber weiter vom Amt leben. Bei arbeitsscheuem Gesindel ist also recht einfach Konsens herzustellen. Bei Steuerhinterziehung wird das schon schwieriger. Nicht bei tricksenden Kleingewerbetreibenden, versteht sich, sondern bei den großen Nummern. Sie leisten doch schon so viel! Und dann will man ihnen die paar Brosamen, die ihnen bleiben, auch noch nehmen. Stellt man es richtig an, dann bringt man mit so was eine ganze Halle dazu, in Jubelstürme und Mitleidstränen auszubrechen.

Richtig problematisch wird es, wenn man diese Definition auf Unternehmen ausdehnen will, die direkt oder indirekt auch gern bei Väterchen Staat die Kralle aufhalten. Das könne man ja wohl nicht vergleichen, heißt es dann. Aber vor allem: Die schafften doch schließlich Arbeitsplätze! Klar tun sie das, die Frage ist nur, wie viele zusätzliche das unter dem Strich sind, was für welche das sind und auf wessen Kosten sie entstehen. Sehen wir uns das ein wenig im Detail an:

Dass der Online-Gemischtwarenladen Amazon zum Teil recht erfinderisch ist beim Einsparen lästiger Kosten, hat sich mittlerweile herumgesprochen. 2011 wurde publik, dass in einigen Logistikzentren Arbeitsspitzen, zum Beispiel vor Weihnachten, aufgefangen wurden, indem auf Vermittlung der örtlichen Jobcenter Praktikanten im Rahmen von Eingliederungsmaßnahmen eingesetzt wurden. Während der zwei Wochen, die sie dort rackerten, kosteten die Praktikanten Amazon bekanntlich keinen Cent, sondern bekamen weiterhin Hartz IV-Leistungen.

In diesem Sommer wurde dann bekannt, dass Amazon in Deutschland kaum Steuern auf Gewinne zahlt (die Mehrwertsteuer auf die verkauften Güter zahlen die Kunden), indem alle Gewinne auf ausländische Tochterfirmen umgeleitet werden. Bedenkt man, dass der kleine Buchhändler oder das ortsansässige Multimediakaufhaus in der Regel jeden Cent versteuern und die volle Gewerbesteuer entrichten müssen, kann von einem fairen, freien Wettbewerb nicht mehr wirklich die Rede ein. Zudem profitiert Amazon erheblich von einer Infrastruktur, die mit Steuergeldern gebaut und unterhalten wird, fühlt sich aber nicht bemüßigt, selbst etwas dazu beizutragen.

Modevertickerketten wie Hasi &Mausi, aber auch Traditionshäuser wie C & A, beschäftigen in ihren Filialen zunehmend so genannte Flexis – flexibel eingesetzte Arbeitskräfte, eine mildere Form der in Großbritannien verbreiteten Zero-hour contracts. Das bedeutet, einer Vollzeitkraft wird vertraglich ein Mindestkontingent an Stunden garantiert, zum Beispiel 10 Stunden pro Woche, der Rest erfolgt nach Bedarf auf Abruf. Oder eben nicht. Während der - selbstverständlich unbezahlten - Zeit ohne Arbeit kann der/die betreffende keiner anderen Arbeit nachgehen, weil sie sich jederzeit Vollzeit zur Verfügung zu halten hat. Dabei heraus kommen Löhne, die nicht nur von Monat zu Monat höchst unterschiedlich ausfallen, sondern in jedem Fall so niedrig sind, dass der Staat aufstockende Leistungen drauflegen muss, um wenigstens ein Existenzminimum zu gewährleisten. Auch so kann man der öffentlichen Hand Teile des unternehmerische Risikos vor die Füße kippen.

Unternehmen werden ja gern mit Privathaushalten verglichen. Machen wir das doch mal umgekehrt. Was würde passieren, wenn ich als in jeder Hinsicht durchschnittlicher Arbeitnehmer in Berlin Alarm machen und sagen würde, meine monatlichen Kosten fräßen mich einfach auf, der Staat habe mir demnach mein Auto zu unterhalten und den wöchentlichen Einkauf zu bezahlen und mein Einkommen gedächte ich in Zukunft in Luxemburg zu versteuern, weils da billiger ist? Man würde mich vermutlich zu Recht fragen, ob ich noch alle Nadeln an der Tanne hätte. Nachdem alle sich von ihrem Lachanfall erholt hätten, versteht sich. Gewissen Unternehmen aber werden

Noch ein Beispiel aus meiner Heimatstadt: Hier gibt es eine Familie, die zwei Supermärkte betreibt. Fast alle Beschäftigten sind 400-Euro-Kräfte. Die Läden sind nicht im Tiefpreis- oder Discountsektor angesiedelt, im Gegenteil. Sie liegen inmitten recht gediegener Gegenden und wer freitags nachmittags versucht, vor einem einen Parkplatz zu bekommen, hat normalerweise echte Probleme beim Rangieren, weil die ganzen flatschneuen SUVs, die da abgestellt sind, einigen Raum einnehmen. Es scheint sich zu rechnen. Zudem wird sich ein Teil der 400-Euro-Kräfte wahrscheinlich aus Arbeitslosen rekrutieren, die ihre Leistungen aufbessern. Aber auch die das nicht tun, zahlen nur minimalst in die Sozialkassen ein.

Diese Unternehmen tun das nicht, weil sie bösartig wären oder per se inhuman. Sie tun das, weil sie das tun, was Unternehmen immer tun: Gewinne maximieren, Kosten minimieren und diesbezüglich alle Möglichkeiten ausschöpfen, die man ihnen seitens Politik und Gesellschaft bietet. Solche Zustände sind möglich, weil man vor circa zehn Jahren sagte, Arbeitsplätze über alles! Selbst der miserabelste Drecksjob sei immer noch besser als arbeitslos zu sein. Aber es sind nicht nur 'die Politiker', die eh machen, was sie wollen: Solche Zustände sind auch möglich, weil es unter den noch nicht Betroffenen verbreitet ist, zu sagen, die da unten sollten sich gefälligst nicht so anstellen, man selbst bekäme auch nichts geschenkt und außerdem sollten die froh sein, überhaupt Arbeit zu haben.

Mich trifft's ja nicht, wer Arbeitsplätze schafft, hat immer Recht, Lohnnebenkosten sind böse und: Arbeit, egal welche, ist eine Gnade, für die man dankbar sein muss - das ist der Humus, auf dem Ausbeutung gedeiht. Aber die Deutschen, so hört man, sind so optimistisch wie seit zwanzig Jahren nicht - dann ist ja alles gut fürs neue Jahr.


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