Dienstag, 4. Februar 2014

Schwarzergeld aufgetaucht


Wieso überkommt einen als weitgehend braver Bürger dieses Rechtsstaates, dessen Recht bekanntlich für alle gilt, immer öfter das Gefühl, dass Menschen oberhalb einer gewissen, wenngleich nicht näher bestimmbaren Fallhöhe zu glauben scheinen, gewisse Gesetze gälten für sie nicht oder wenn, dann aber garantiert nicht im gleichen Maße wie für den Rest? Neben dem Berliner Kulturstaatssekretär Schmitz hat es jetzt auch Alice Schwarzer erwischt, Trägerin des Hegel-Preises 2013. Sie gab zu, seit den 1980ern Geld unversteuert auf einem Schweizer Konto geparkt zu haben. Durch ihre Selbstanzeige und eine Nachzahlung der innerhalb der zehnjährigen Verjährungsfrist fälligen Steuern in Höhe von 200.000 Euro bleibt sie straffrei.

Man kann zur Logik, die dieser Selbstanzeige-Regelung innewohnt, die eine oder andere Frage stellen. Wäre es zum Beispiel vorstellbar, dass ein notorischer Betrüger und Geldschrankknacker sich selbst anzeigen könnte, die Beute der letzten zehn Jahre zurück gibt und dann nichts mehr zu befürchten hat? Ronnie Biggs selig hätte ein gewaltiges Fass aufgemacht, wäre seine Tat nach zehn Jahren verjährt gewesen. Gut, der Vergleich hinkt ein wenig: Die Posträuber haben damals Menschen mit Waffen bedroht und das ist kein Spaß. Dennoch bleibt ein schaler Nachgeschmack und der Eindruck, dass jemand, der dem Staat Steuern unterschlägt, mit deutlich Milde rechnen darf als jemand, der eine Privatperson oder eine Firma gewaltfrei um ein vergleichbares Sümmchen erleichtert. Aber zurück zu Alice Schwarzer.

Die macht gerade die Erfahrung, dass wer sich über Jahrzehnte zu einer Art moralischen Instanz aufgebaut hat, eben auch mit solchen Maßstäben gemessen wird. (Margot Käßmann übrigens hat das begriffen und ihr Wort hat seither wenig an Gewicht eingebüßt.) Schwarzer hat sich von jeher gern als den menschgewordenen kategorischen Imperativ inszeniert, in der verbalen Auseinandersetzung gern zur groben Kelle gegriffen (ein Klassiker, wie sie damals, 1975, Esther Vilar mal eben eine Faschistin nannte) und sich auch nicht weiter mit empirischen Forschungsergebnissen aufgehalten, wenn's denn ihrer Sache diente.

In den Aussagen vieler Steuerhinterzieher, die in letzter Zeit aufgeflogen sind, schimmert immer wieder durch, dass sie sich eigentlich als Opfer fühlen. Sie begreifen ihre Straftat bestenfalls als Kavaliersdelikt oder als eine Form von Notwehr, weil sie, wohl aufgrund ihres eigenen finanziellen Erfolges, glauben, sie könnten grundsätzlich besser mit Geld umgehen als der Staat, der es eh nur für sinnloses Zeug verschleudere. Deshalb sind Steuerhinterzieher auch nicht unbedingt besonders geizige Menschen. Im Gegenteil, Uli Hoeneß zum Beispiel kann überaus großzügig sein, sei es aus ehrlichem Gefühl heraus oder bloß um sich Abhängigkeiten zu schaffen. Aber zurück zu Alice Schwarzer.

Nun fühlt auch sie sich als Opfer, obwohl sie finanziell unabhängig (die Summe ihrer Steuernachzahlungen allein für die letzten zehn Jahre lässt zumindest darauf schließen), bestens vernetzt und mit allen Möglichkeiten einer öffentlichen Person ausgestattet ist. Sie gab an, die mediale Hatz gegen sie sei in den Achtzigern so schlimm gewesen, dass sie befürchtete, gezwungen zu sein, sich notfalls schnell ins Ausland absetzen zu müssen. Die kluge Frau baut eben vor. Vermutlich müssen wir dankbar sein, dass sie nicht noch die Nazizeit ins Spiel gebracht hat, was sich in letzter Zeit einer gewissen Beliebtheit zu erfreuen scheint unter Privilegierten, die sich zu Unrecht kritisiert sehen.

Was mich an Teilen des feministischen Diskurses ja immer fasziniert hat, ist die Souveränität, mit der da hin- und hergeschaltet wird zwischen maßloser Selbstermächtigung einerseits und geradezu paranoider Opferrolle andererseits. Frauen sind nach dieser Logik entweder moralisch überlegene Superwesen, die alles können, oder aber - woman is the nigger of the world - schutzlose Hascherl, die jeder Unterstützung bedürfen, zu der ein Gemeinwesen fähig ist - wie es eben gerade so passt. Dass im Zweifel sowieso die Männer schuld sind, ist geschenkt.

Nett auch, dass Frau Schwarzer jetzt eine gemeinnützige Stiftung gründen will, die sich der Gleichstellung widmen soll. Man darf sehr wohl annehmen, dass das auch als öffentliche Abbitte gedacht ist, weil sie die Gründung zwar schon länger geplant haben will, sie jetzt aber vorzieht. Es ist sicher nicht zu bestreiten, dass es in Puncto Gleichstellung noch die eine oder andere Baustelle gibt, aber mannfrau lasse sich das bitte auf der Zunge zergehen: Die Dame hebt mal eben eine Mille vom Konto ab, die sie nun nach Gutsherrinnenart zu verwenden gedünkt und geriert sich damit als reuige Wohltäterin. Wäre es nicht eher eine Buße, die Kohle an die öffentliche Hand abzudrücken ohne Einfluss darauf zu haben, was damit passiert?

Ärgerlich ist weiterhin, wie viele Medien sich nicht nur im Falle Schwarzers an der Bagatellisierung von Steuerhinterziehung beteiligen. Die auffliegen bzw. sich selbst anzeigen, werden oft 'Steuersünder' genannt. Weil Sünde keine strafrechtliche Kategorie ist, sondern eine theologische, hat es sich eingebürgert, kleinere Ordnungswidrigkeiten, die niemandem wirklich Schaden zufügen, wie etwa Falschparken, als 'Sünden' zu bezeichnen. Oder auch Verfehlungen gegen persönliche selbst gesetzte Maßstäbe, etwa beim Essen oder Fremdgehen. Steuerhinterziehung aber ist eine Straftat und die irdische Justiz dafür zuständig.



Kommentare :

  1. "Was mich an Teilen des feministischen Diskurses ja immer fasziniert hat, ist die Souveränität, mit der da hin- und hergeschaltet wird zwischen maßloser Selbstermächtigung einerseits und geradezu paranoider Opferrolle andererseits. Frauen sind nach dieser Logik entweder moralisch überlegene Superwesen, die alles können, oder aber - woman is the nigger of the world - schutzlose Hascherl, die jeder Unterstützung bedürfen, zu der ein Gemeinwesen fähig ist - wie es eben gerade so passt. Dass im Zweifel sowieso die Männer schuld sind, ist geschenkt. "

    Dem gibt es nichts mehr hinzuzufügen.




    Nett auch, dass Frau Schwarzer jetzt eine gemeinnützige Stiftung gründen will, die

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  2. Ergänzung:

    Die unteren zwei Zeilen sind versehentlich mitkopiert.

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  3. Ach, Stiftungen. Wird oft vergessen: sie sind für Reiche und Vermögende das pefekte Werkzeug weniger Steuern zu zahlen und um die Erbschaftssteuer sinnvoll zu umgehen. Und nebenbei poliert es noch das eigene Image als verantwortungsbewusster Reicher auf. Ich denke, das sind oft die Hauptgründe für die Gründung von Stiftungen von Millionären.

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  4. Jaja, diese arroganten reichen Frauen mit ihrer Fallhöhe; da lob ich mir den von Schuldgefühlen zerfressenen falschparkenden Unterschichtler, das mit Laserpistolen und Starenkästen geläuterte Raserpack, die durch Sozialstunden auf den rechten Weg gebrachten Kiffer und und besonders natürlich die vielen, vielen von Bewährungsstrafen erleuchteten Schläger da draußen. Aber das sind ja auch Sünder, die bloß ihre eigene Moral verraten und keine Kriminellen, die die Gesetzesauslegung an ihr Moralempfinden angepasst haben.


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