Samstag, 6. September 2014

Es wird aufgerüstet


Ja, ich habe mich lange zurück gehalten zum Thema Ukraine und mich nicht oder nur sehr sporadisch dazu geäußert. Mich überforderte das alles. Ich wusste nicht, wem ich überhaupt noch irgendetwas glauben sollte. Ich hasse das Gefühl, zu etwas bloß eine Meinung zu haben und nicht den Schimmer einer Ahnung davon. Alles schien zu verschwimmen in einer einzigen Wolke aus winzigen Details, offenkundigen Lügen und Propaganda. Ich habe nicht den kleinsten Anhaltspunkt gesehen. Eines immerhin wusste ich ziemlich genau: Den guten Westen, der nur lautere Absichten verfolgt, gibt es ebensowenig wie den bösen Kriegstreiber Putin. Mit Präsident Gaucks Rede in Danzig anlässlich des 75. Jahrestages des deutschen Überfalls auf Polen aber ist mal Schluss mit schweigen.

Es ist bemerkenswert und will einiges heißen, dass der bei weitem kritischste Beitrag über das momentane Säbelrasseln des Westens von Gabor Steingart ist und im Handelsblatt erschienen ist. Es mag überraschen, aber als einer der wenigen professionellen Journalisten nennt er das Kind offen beim Namen: Was momentan von Teilen unserer Eliten und einem Großteil unserer Medien betrieben wird, ist nichts anderes als geistige Aufrüstung. Die war von jeher eine zwingende Voraussetzung dafür, das Volk in einen Krieg zu führen.

Politprediger Gauck ließ verlauten, territoriale Zugeständnisse vergrößerten den Appetit von Aggressoren oft nur und bemühte damit einmal mehr die alte wie falsche Leier von der gescheiterten Appeasement-Politik, seit nunmehr knapp achtzig Jahren das Lieblingsargument von Scharfmachern, wenn es gilt, mobil zu machen. Das Ganze schön in gesetztem, pastoralen Tonfall - Signal: Ich mache mir das nicht leicht und kämpfe gewaltig mit mir in dieser schweren Stunde, doch wat mutt, dat mutt eben. Ex-Präsident Köhler ist seinerzeit noch aus weit geringerem Anlass zurückgetreten, von Wulff ganz zu schweigen. Gaucks Rücktritt fordert niemand mehr.

Man sollte sich nicht vormachen, das sei leichtfertig daher gesagt gewesen. So was wird in Abstimmung mit der Regierung gesagt, in voller Absicht und zu einem ganz bestimmten Zweck. Eventuelle Sorgen und Ängste der Menschen angesichts eines drohenden Krieges waren diesem famosen Christenmenschen übrigens keinen Satz wert, Leiden sieht er nur in der Vergangenheit. Schon in seinen allerersten Reden offenbarte Gauck sein Bild vom deutschen Volke: Ein erschlaffter, dekadenter genusssüchtiger Haufen, dem man beibringen muss, dass jetzt mal Schluss mit lustig ist.

Dabei ist es ein großes Missverständnis, wenn man meint, genau zu wissen, wer der Aggressor sei. Schon Talleyrand wusste, dass Verrat bloß eine Frage des Zeitpunktes ist. Der Psychologe und Kommunikationswissenschaftler Paul Watzlawick hat in seinen viel zitierten fünf Axiomen der Kommunikation auf das Beziehungen immanente Interpunktionsproblem hingewiesen: Die Frage, wer einen Konflikt letztlich angefangen hat, gleicht der, ob das Huhn oder das Ei zuerst da war. Das lässt sich auch auf die Frage nach den Ursachen zwischenstaatlicher Konflikte ausweiten. Gräbt man nur tief und konsequent genug immer weiter, dann landet man irgendwann immer bei den Neandertalern oder im Nirgendwo. Man muss sich mit historischen Zäsuren behelfen.

Im Fall Russlands wäre 1991 ein guter Anfang. Man könnte in sich gehen und studieren, welche Zusagen und Versprechungen man Russland seit der Auflösung der Sowjetunion gemacht und wie man sie systematisch alle gebrochen hat. Nichts mit gemeinsamem europäischem Haus und guter Nachbarschaft, statt dessen wurde gnadenlos das exekutiert, was Zbigniew Brzesziński 1997 schwarz auf weiß und zum Nachlesen für alle formulierte:

"Inwieweit die USA ihre globale Vormachtstellung geltend machen können, hängt aber davon ab, wie ein weltweit engagiertes Amerika mit den komplexen Machtverhältnissen auf dem eurasischen Kontinent fertig wird — und ob es dort das Aufkommen einer dominierenden, gegnerischen Macht verhindern kann. (...) US-Amerikanische Politik sollte letzten Endes von der Vision einer besseren Welt getragen sein: der Vision, im Einklang mit langfristigen Trends sowie den fundamentalen Interessen der Menschheit eine auf wirksame Zusammenarbeit beruhende Weltgemeinschaft zu gestalten. Aber bis es soweit ist, lautet das Gebot, keinen eurasischen Herausforderer aufkommen zu lassen, der den eurasischen Kontinent unter seine Herrschaft bringen und damit auch für Amerika eine Bedrohung darstellen könnte."

Mit dem meist komplett überforderten Boris Jelzin ließ das Spielchen sich noch durchziehen, mit Putin, der nicht viel skrupelloser ist als westliche Weltpolitiker, nicht mehr. Nicht völlig ausgeschlossen übrigens, dass der, wie man so sagt, des Lesens mächtige Putin Brzesziński gelesen und sich seine eigenen Gedanken gemacht hat. Aber wer so was denkt, ist vermutlich ein Putin-Versteher und daher nicht ernst zu nehmen. Zurück ins Inland.

Es hätte einen schon stutzig machen müssen, dass Die Deutsche WirtschaftTM, die es seit Jahrzehnten als ihr selbstverständliches Recht betrachtet, die Politik nach ihrer Pfeife tanzen zu lassen, die Sanktionen gegen Russland ohne aufzumucken hinnahm, obwohl ihr dadurch lukrative Aufträge durch die Lappen gehen. Auch regte sich kein kritisches Wort, als Anders Fogh Rasmussen, das oberste Waschbrettgesicht der NATO, forderte, die NATO-Länder müssten ihre Verteidigungshaushalte wieder erhöhen, am besten auf zwei Prozent des Staatshaushaltes, so wie in den USA. Gut, das ist noch am ehesten verständlich, denn da winkt Staatskohle und das schafft Arbeitsplätze.

Das alles machte weniger Bauchschmerzen, wenn wenigstens im Volke ein Murren zu vernehmen wäre. Mourir pour l'Ukraine? Non, Messieurs! Aber das Volk, das noch 2003 auf die Straße ging, als George W. Bush zur Invasion im Irak rief, hält weitestgehend still. Woran liegt das? Hält man einen Krieg gegen eine Nuklearmacht quasi vor der eigenen Haustür für so unwahrscheinlich, dass man glaubt, es werde schon nicht zum Äußersten kommen? Hat man kapituliert vor dem medialen Dauerbombardement aus Propaganda und Gegenpropaganda? Oder war Merkels Entpolitisierung der Politik und deren Verlegen in die Hinterzimmer so erfolgreich, dass mittlerweile fast alle glauben, die da oben machten eh, was sie wollten, da könne man nichts tun? Vielleicht ein bisschen von allem.

Die Historiker immerhin nehmen ihren Job ernst und protestieren. Ein kleiner Lichtblick in Zeiten, in denen man die Menschen seit Längerem glauben machen will, Guido Knopp sei Historiker und Arnulf Baring gar Deutschlands klügster.

Apropos Historiker: Wenn der dieses Jahr so beliebte Rückblick auf das Jahr 1914 eines lehrt, dann dass Kriege immer Projekte einer kleinen Minderheit sind. Weder das deutsche Volk noch die deutsche Politik wollten damals mehrheitlich wirklich einen Krieg, sondern nur eine relativ kleine Clique mit Zugang zum Kaiser und ein paar Ultranationale. Auch die immer wieder gern bemühte Kriegsbegeisterung vom August 14 ist dank neuerer historischer Forschung als Propaganda entlarvt. Im letzten Band seiner deutschen Gesellschaftsgeschichte befand der jüngst verstorbene Hans-Ulrich Wehler, eigentlich sei nur eine Gruppe der Bevölkerung mehr oder minder geschlossen für den Krieg gewesen, nämlich das konservative Bildungsbürgertum.

Kriegstreiber, diese Pest der Menschheit, hat es immer gegeben und es wird sie immer geben. Schlimm wird es nur, wenn man ihnen im öffentlichen Diskurs die alleinige Lufthoheit überlässt. Nach wie vor halte ich einen echten, 'heißen' Krieg zwischen NATO und Russland für unwahrscheinlich und einen neuen Kalten Krieg entlang einer neuen Demaraktionslinie für wahrscheinlicher. Dennoch, wäre ein wenig öfter zu lesen und zu hören, man könne im Fall der Ukraine nicht genau sagen, wer nun der Aggressor sei und man solle sich zurückhalten mit diesbezüglichen Festlegungen, hörte man auch nur gelegentlich eine gewisse Selbstkritik oder Reflexionen darüber, was der Anteil des Westens war, dass es so weit gekommen ist, mir wäre bedeutend weniger unwohl.


Kommentare :

  1. Und mein sterbenskrankes Muttchen ist in ihren letzten Wochen noch immer der Meinung, daß die Bellizisten es doch eigentlich nicht so meinen, oder Sohn ? Tja. Und ach.

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  2. Schöner Artikel und mir macht diese Kriegsrhetorik genau so Sorgen. Habe mich einige Tage deswegen in den öffentlichen Medien herumgetrieben (mache ich sonst eher gar nicht).

    Etwas (aber nur ein bisserl) hat mich beruhigt, dass es unter der Leserschaft doch verstärkt solche gibt, die an Zurückhaltung appellieren. Mir meine Sorgen nehmen, kann man das natürlich nicht. Denn es ist immer die Frage, ob Politik nicht einfach vermehrt dazu neigt, Fakten zu schaffen. Im Zweifelsfall auch solche, von denen Volk nichts hält.

    Gruss
    Rosi

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  3. Die USA wollen den heißen und/oder kalten Krieg mit Russland. Mir fallen da gleich mehrere Gründe ein:

    1. Der Klassiker: Gas, Sicherung von Rohstoff- und Handelswegen. Gerade in der Krim soll es große, unerschlossene Gasvorkommen geben.
    2. Ein neuer/alter Feind zur perfekten Ablenkung der eigenen schlechten Außen-Politik Afghanistan, Syrien, Irak, Libyen waren alles Misserfolge! In den Staaten herrscht Bürgerkrieg, sie sind zerfallen.
    3. Rache/Vergeltung/Hass weil Russland Snowden Asyl gewährt hat.
    4. Verhinderung der Kooperation mit der EU. Die USA haben keinerlei Interesse an einer europäisch-russischen Freundschaft, das würde die Verhandlungs- und Wirtschaftsmacht der USA stark schwächen. Also wird gespaltet.

    Deutschland und Europa machen also nur das, was die Amis wollen.

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