Freitag, 8. Mai 2015

Britische Lektionen


Vor allem Sozialdemokraten und ihnen Nahestehende können aus den gestrigen britischen Unterhauswahlen einmal mehr ein paar unbequeme Dinge lernen. Diese Wahl ist geradezu ein Lehrbuchbeispiel für das, was bei ihnen immer wieder schief läuft. Abgesehen von den Verzerrungen, die das reine, strikt lokal verwurzelte Mehrheitswahlrecht auf der Insel mit sich bringt und einigen landestypischen Besonderheiten ist bleibt es wohl unumstößlich so: Gerade in wirtschaftlich schwierigen, ungewissen Zeiten, in denen wenig Optimismus herrscht, macht bei Wahlen die Mehrheit ihr Kreuz grundsätzlich immer bei dem Kandidaten, der unabhängig vom tatsächlichen Wahlprogramm am überzeugendsten vermittelt, für Stabilität und Kontinuität zu stehen. Und das können Konservative nun einmal am besten von allen, das haben sie so perfektioniert, dass ihnen keiner was vormacht. Sie auf diesem Terrain angreifen zu wollen - aussichtslos.

Dem durchaus wackeren Ed Miliband, der mit einem ordentlichen Programm angetreten war, das natürlich keine Revolution bedeutet, aber die schlimmsten Folgen der letzten Jahre ein wenig gemildert hätte, die Situation vieler im Lande hätte verbessern können, ist kaum ein Vorwurf zu machen. Er hat das herausgeholt, was unter den gegebenen Umständen wohl herauszuholen war, die von ihm geführte Labour Party hat, entgegen dem Triumphgeheul der neoliberalen Medienmehrheit, gegenüber 2010 sogar Stimmenzuwächse verzeichnen können. Der Vorwurf an ihn, ein hölzerner, weltfremder Oxford-Zögling zu sein, der vom wahren Leben keine Ahnung hat, mag sogar zutreffen, ist aber lächerlich. Wer die Volksnähe des ebenfalls nicht eben charismatischen David Cameron studieren will, sollte sich dessen Herkunft ansehen und vielleicht noch 'Bullingdon Club' in die Suchmaschine seines Vertrauens eingeben. Überhaupt muss mir, wer Charisma für unabdingbar hält, um eine Wahl zu gewinnen, bitte das Phänomen Angela Merkel erklären.

Parteipolitisch wird es letztlich wohl die Scottish National Party gewesen sein, die den entscheidenden Unterschied gemacht hat. Die traditionell Labour zugeneigten Schotten werden sich gefragt haben: Warum sollen wir diesen Miliband wählen, wenn wir mit der enorm populären Nicola Sturgeon eine von uns im Rennen haben, die uns versteht, die weiß, wie wir ticken und was wir wollen? Vielleicht hat es Miliband die entscheidenden Stimmen gekostet, dass er eine Koalition mit der SNP kategorisch ausgeschlossen hat. Natürlich lässt sich weiteres anführen: Zu Beispiel, dass es für Arme und wirtschaftlich abgehängte überhaupt keinen Grund mehr gibt, wählen zu gehen, weil sie politisch so gut wie nicht vorkommen und natürlich, dass die Besitzenden aufgrund der Besitzverhältnisse zwangsläufig den Löwenanteil der Medien auf ihrer Seite haben.

 *** ELECTION NIGHT SPECIAL (NO SUBTITLES) ***

Ob es einem passt oder nicht, zumindest für die europäische Art der Parteipolitik galt, gilt und wird auch weiterhin gelten, dass Politik nur zu einem kleinen Teil über den Kopf funktioniert, zumindest bei jenen Wechselwählern, auf die es ankommt. Herrscht nicht das in einem Land, das man Wechselstimmung nennt, können Sozialdemokraten machen was sie wollen, sie werden gnadenlos verlieren.

Sie können mit den ausgefeiltesten, durchdachtesten Programmen antreten, dem professionellsten Wahlkampf auf die Beine stellen, sie können sich um die Menschen bemühen, ihnen reinen Wein einschenken wie nur was, sie können werben mit einer gerechteren Gesellschaft und besseren Welt, am Ende entscheiden die meisten nicht mit dem Kopf, sondern mit dem Bauch und der sagt eben meist: Keine Experimente, Kontinuität ist alles. Lieber so weiterwursteln, da weiß man wenigstens, was man hat. Und wenn's nur den Reichen nützt. Cameron hätte Gott weiß was ankündigen können, so lange er immer wieder daran erinnerte, dass er und niemand anderes für Stabilität stünde, war ihm die Mehrheit kaum zu nehmen.

Diese Dissonanz zwischen Bauch und Kopf hat zu der paradoxen Situation geführt, in der wir stecken und von der in erster Linie Rechtspopulisten etwas haben: Vielerorts haben Sozialdemokratische Kräfte sich in der Hoffnung auf ein paar Stimmen ins neoliberale Machtkartell einbinden lassen, wodurch sie als Vertretung der Arbeiter und 'kleinen Leute' weitgehend ausgefallen sind - was ihnen bekanntlich nicht gut bekommen ist. Die paar Punkte, in denen sie sich noch erkennbar vom Rest unterscheiden, reichen bei weitem nicht, um eine nennenswerte Anzahl derer, die sich noch nicht vom Wählen verabschiedet haben, zum Wechseln zu bewegen. Die wahrhaft schmerzliche Erkenntnis ist aber die, dass auch ein großer Schwenk zurück, eine Rückkehr zu klassischen Tugenden, auch nicht allzuviel bringen würde. Wenn das Wahlvolk nicht in der rechten Stimmung ist, verhelfen die besten Argumente allenfalls zu einem Achtungserfolg. Man könnte darüber resignieren, aber das ist dummerweise auch keine Lösung.

Wer das nicht glaubt, möge sich an die Bundestagswahl 1990 in Deutschland erinnern: Inhaltlich hatte Kohls Herausforderer Oskar Lafontaine in vielem Recht, aber das wollte das Volk nicht hören. Es befand sich im Einheitstaumel und glaubte lieber den luftigen Versprechungen des dicken Oggersheimers als den harten Wahrheiten des saarländischen Sozen, der dann auch die verheerendste Niederlage der Nachkriegszeit kassierte. Die hatte freilich noch andere Gründe, zum Beispiel den, dass die SPD es nicht geschafft hat, eine klare Position zur Wiedervereinigung zu entwickeln, aber die Lektion, dass man mit der Wahrheit im Zweifel nicht weit kommt, prägt Wahlkämpfe bis heute. Nicht zum Besten.

In Großbritannien werden demnächst zwei wichtige Dinge passieren: Es wird ein Referendum über den Verbleib des Vereinigten Königreiches in der EU geben, was vermutlich mit 'ja' beantwortet werden wird. Viel schlimmer aber ist, dass der soziale Kahlschlag nicht nur gnadenlos weitergehen, sondern sich noch verschärfen wird. Die Ankündigungen lagen auf dem Tisch, niemand kann sagen, nichts gewusst zu haben.


Kommentare :

  1. Ich habe leider nur ein , zwei Berichte gesehen über den Wahlkampf , in einem aber wurden sehr präzise die Kernaussagen beider Kandidaten zusammengefaßt , vor allem in der offenbar mit entscheidenden TV-Debatte.

    Dabei fiel eine Aussage Millibands auf , die er betonte und unaufgefordert in den Vordergrund rückte:
    Jungen Arbeitslosen solle eine "Job-Garantie" gegeben werden , die "dann aber auch angenommen werden müsse ", sonst "entfällt die Sozialleistung" .

    Was Labour sonst gefordert hat , weiß ich nicht , aber wie soll Milliband glaubhaft für soziale Verbesserungen eintreten , wenn dann doch wieder nur die alte Leier von "New Labour" aufgelegt wird?
    Da gibt es für Viele wohl einfach keinen positiven Grund , Labour zu wählen , die scheinbare Stärke der Konservativen ist die Schwäche einer Opposition , die wie bei uns , kaum vorhanden ist, ebenfalls erkennbar am Erebnis der Libdems.
    Stabilität mag da eine Rolle spielen , das Bedürfnis danach aber spiegelt die Krise , deren Vorhandensein wiederum die Krise der Sozialdemokratie wiedergibt , als theoretische , aber eben nicht als praktische Alternative.
    Ergebnis in solchen Fällen ist der Aufstieg des Rechtspopulismus , der immer überwiegend das Ergebnis des Versagens sozialdemokratischer Milieus ist , nicht so sehr der konservativen.

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    1. Das mit der Job-Garantie war mir in der Tat entfallen, ich halte das aber für das übliche New Labour-/Agendasprech. Dennoch ließ das Wahlprogramm vermuten, dass es wohl das kleinere Übel gewesen wäre...

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