Samstag, 28. November 2015

Umgekehrt, ein Schuh


Der Wendepunkt sei erreicht, so ist zu lesen. Angela Merkel sei von Mutti zur bösen Stiefmutti mutiert, ihre Flüchtlingspolitik mache die Deutschen ängstlich, heißt es. Das erstere mag stimmen oder nicht, so was weiß man in der Regel erst hinterher. Das letztere hingegen ist Mumpitz, denn umgekehrt wird ein Schuh daraus: Merkels Erfolg beruhte immer darauf, der ängstlichen Mehrheit des Wahlvolkes eine Komfortzone gebastelt zu haben. Seit August aber mutet sie exakt diesen Leuten die eine oder andere harte Wahrheit zu, die diese nicht goutieren. Unter anderem, dass man solche Migrationsbewegungen, selbst wenn man will, nicht wirklich aufhalten, sondern bestenfalls steuern kann. Dass Asyl ein Grundrecht ist, ob's einem passt oder nicht. Und dass es nicht funktionieren wird, die Grenzen dicht zu machen weil nicht wirklich machbar und alle Versuche nur noch mehr Tote brächten.

Angela Merkel hat den Deutschen knapp zehn Jahre lang konsequent Politik ausgetrieben, indem sie sich nicht festlegte. Sie hat diejenigen bedient, die politische Debatten lästig finden, sondern lieber regiert werden und in ihrem doofen Alltagstrott möglichst wenig behelligt werden wollen. Uns geht’s Bombe. Deutschland macht alles richtig. Mutti macht das schon. Jobwunder. Gut durch die Krise. Wer einen Job haben will, der kriegt einen, wer keinen hat ist faul. Wie die Griechen eben. Schwäbische Hausfrau und so. Mit solchen Parolen hat sie die Mehrheit des Wahlvolkes dergestalt eingelullt, dass sie im Falle einer Direktwahl in Adenauersche Dimensionen vorgestoßen wäre. Die Kritik und der Spott des kümmerlichen Restes konnten ihr ziemlich egal sein. Jene Mehrheit hat sie nun unsanft geweckt, das ist ihr Fehler.

Zwei Mal nur ist sie aus ihrem Schema, klare  Aussagen und Positionen tunlichst zu vermeiden, ausgebrochen. Einmal, indem sie nach der Katastrophe von Fukushima den Ausstieg aus dem Ausstieg aus dem Ausstieg der Kernenergie verkündete. Das hat sie politisch überlebt, weil der Deutsche zwar nicht gern Windräder im Panorama hat, aber grundsätzlich für Umweltschutz und gegen Atom ist. Was nebenbei auch ein Grund für die Krise der Grünen ist. Öko war lange Zeit deren Alleinstellungsmerkmal. Inzwischen schreiben sich das längst alle auf die Fahnen, sodass die Grünen fast nur noch verbiesterte besser verdienende Volkserzieher ansprechen, die Autofahrern das Leben schwer und allen einen Veggie Day aufnötigen wollen. Merkels zweiter Ausbruch aus dem Schema war in diesem Sommer ihre Entscheidung, sich nicht gegen die Flüchtenden zu sperren. (Es ist übrigens völlig einerlei, aus welchen Motiven sie diesen jüngsten Schwenk vollzogen hat. Ob es wirklich aus Empathie geschah oder aus kühler Berechnung, weil die Arbeitgeberschaft immer nach billigst ausbeutbarem Menschenmaterial giert.)

Wenn jetzt gegreint wird: Rabääääh, wir sind doch das Volk und werden gar nicht gefragt, ob wir die Flüchtlinge haben wollen oder nicht, dann offenbart das einen erschreckenden Mangel an Wissen darüber, wie eine repräsentativen Demokratie funktioniert. Man könnte an dieser Stelle übrigens daran erinnern, dass der jüngst verblichene Helmut Schmidt von vielen dafür bewundert wurde, dass er sich im Zweifel nicht um Vorschriften oder gar so etwas wie den Volkswillen scherte. Natürlich kann man repräsentative Demokratie mit wenigen plebiszitären Elementen zutiefst ablehnen. Dann müsste man sich halt dafür einsetzen, dass sich das ändert, und nicht herumjammern, wenn die Regierung, die für vier Jahre den Auftrag hat zu regieren, schlicht ihren verfassungsgemäßen Job macht. Die Phantastereien einer medial präsenten, von zivilem Ungehorsam und Widerstand faselnden Minderheit sind daher komplett absurd.

Obwohl sie nicht viel anders gemacht hat als sonst - Mutti entscheidet das jetzt einfach mal - hat sie es sich damit nicht nur mit jenen latenten Rassisten unter ihren Wählern verscherzt, die sie für ihr Diktum vom gescheiterten Multikulti verehren. Nein, viel schlimmer noch: Sie hat es gewagt, die große Menge der Lethargischen und Verzagten, für die sie immer Politik gemacht hat, vor den Kopf zu stoßen. Die Bedenkenträger, die Angst vor jeder Herausforderung und jeder Veränderung haben, denen Stabilität zum Fetisch geronnen ist, waren nämlich immer ihre treuesten Wähler. Es wäre übrigens eine interessante Frage, ob solche Haltungen vermehrt ein Problem alternder Gesellschaften sind.



Keine Kommentare :

Kommentar veröffentlichen