Montag, 14. März 2016

Lose Enden


Faktoren, die zum Erfolg der AfD beigetragen haben, und warum es nicht reichen wird, sie inhaltlich zu stellen.

Mit gewissem Recht lässt sich behaupten, dass ein Phänomen wie Pegida ohne die so genannte Flüchtlingskrise höchstwahrscheinlich bald wieder zur Randerscheinung geschrumpft wäre. Die AfD würde ohne dieses Kernthema wohl nicht jenen Schwenk in Richtung Rechtspopulismus hinbekommen haben, der ihre Gründer letztlich hinwegfegte und sie diesen Sonntag in gleich drei Landtage gebracht hat. Vermutlich würde sie als eurokritische Honoratiorenpartei im unteren einstelligen Bereich herumdümpeln und sich vornehmlich selbst zerfleischen.

Vielleicht begann das große Missverständnis, das der AfD den großen Sprung beschert hat, am 15. Juli 2015. Wir erinnern uns: Angela Merkel trat im Rahmen des so genannten 'Bürgerdialogs' in einer Rostocker Schule auf und stellte sich den Fragen der Anwesenden. Darunter befand sich auch die aus dem Libanon stammende 14jährige Reem. Als sie fragte, ob sie und ihre Eltern eventuell zurückgeschickt würden, übermannten sie die Gefühle und sie begann zu weinen. Der ungelenke Versuch der mit der Situation sichtlich überforderten Kanzlerin, das Mädchen irgendwie zu trösten, machte als Video im Netz schnell die Runde und wurde in den Medien breit diskutiert.

Obwohl Merkel mit ihrer in diesem Moment komplett unangebrachten Bemerkung, man könne beim besten Willen nicht alle aufnehmen, lediglich eine unbequeme, letztlich aber schwer von der Hand zu weisende Tatsache aussprach und auch gleich gegensteuerte, indem sie versprach, sie werde sich darum kümmern, dass alle Fälle genauestens geprüft würden, war das PR-Desaster angerichtet. Merkel drohte der Ruf als herzenskalte Technokratin, als Eiskönigin, die bei einem hilflosen jungen Flüchtlingsmädchen nahtlos da weitermachte, wo sie bei der griechischen Regierung gerade aufgehört hatte. Mit ihrem untrüglichen Gespür für Stimmungslagen muss ihr sofort klar gewesen sein, dass ihr etwas Ähnliches tunlichst nicht noch einmal passieren sollte, oder sie wäre die längste Zeit Kanzlerin gewesen.

Es mag nur Spekulation sein, aber vielleicht war das der Grund, wieso sie sich im September eine Zeitlang so bereitwillig als 'Mutter Merkel' feiern ließ, als bloß von humanitären Motiven geleitete, gütige Königin Europas. Dabei folgte die Entscheidung, die Grenzen offen zu halten, weder humanitären oder wirtschaftlichen Überlegungen, sondern beruhte allein auf kühlem politischem Kalkül. Herfried Münkler hat das in seiner lesenswerten Replik auf die apokalyptischen Volkstod-Visionen des ranschmeißerischen Schoßhunddenkers Peter Sloterdijk ausgeführt (letzterer glitscht sich neuerdings an die neue Rechte heran, nachdem seine wirren Hirngespinste über einen spendenbasierten Sozialstaat offenbar selbst eingefleischten Neoliberalen zu doof gewesen waren):

"Im Prinzip lief die Entscheidung für durchlässige Grenzen […] darauf hinaus, Zeit zu kaufen, um die Ursachen der Krise und deren weitere Entwicklung zu erfassen und europäische Lösungen für ein Problem zu erarbeiten, das eine Herausforderung Europas für die nächsten Jahrzehnte darstellt. Selbstverständlich war schon im vergangenen Sommer klar, dass Deutschland nicht jedes Jahr eine Million Flüchtlinge aufnehmen kann; vielmehr sollte es, so das Kalkül der Regierung, gemeinsam mit Österreich und Schweden, die inzwischen ausgestiegen sind, als eine Art 'Überlaufbecken' dienen, das die Zeit verschaffen sollte, eine europäische Lösung herbeizuführen.
Das hatte wenig mit Romantik oder Gefühlsduselei zu tun. Die demonstrative Ausrufung der 'Willkommenskultur' war eine zivilgesellschaftliche Reaktion auf die Brandanschläge gegen Asylantenwohnheime. Sie gehörte zum Kampf um das Selbstverständnis und Erscheinungsbild Deutschlands und ist nicht zu verwechseln mit dem von der Regierung verfolgten Projekt."


Die Gründe, die zur Entscheidung für die Grenzöffnung geführt haben, nicht nur nicht deutlich genug gemacht zu haben, sondern diese Entscheidung auch mit der überall blühenden Willkommenskultur, die damit nichts zu tun hatte, zu vermischen bzw. zuzulassen, dass das geschah, erweist sich als fataler Fehler. So konnten und können im rechten und ganz rechten bis hinein ins bürgerliche Lager die wildesten Unterstellungen, Spekulationen und ja, auch Verschwörungstheorien ins Kraut schießen, die immer noch nachwirken. Etwa die, dass Merkel in weltfremder, humanitätsduseliger Selbstbesoffenheit den deutschen Volkskörper aufs Spiel setzte und noch Skurrileres. Die Kölner Silvesternacht funktionierte in diesem eh schon hysterischen Klima nicht als Zäsur, sondern als zusätzlicher Durchlauferhitzer.

Darüber hinaus ist der Erfolg der AfD natürlich auch Ergebnis von Verschiebungen innerhalb der so genannten Volksparteien, die um 2000 herum begonnen und jenes politische Vakuum erzeugt haben, von der die AfD nunmehr profitiert: Der Verrat der SPD an Teilen ihrer traditionellen Stammwählerschaft im Rahmen ihrer neoliberalen Wende unter Schröder und der Anpassungskurs an das 21. Jahrhundert, den Angela Merkel der CDU verordnet hat. Beides hinterließ Abgehängte, Enttäuschte und Verbitterte. Eigentlich keine Nichtwähler Sui generis und nicht grundsätzlich an repräsentativer Demokratie uninteressiert, sehen sie keine andere Möglichkeit, sich innerhalb des bestehenden Systems parteipolitisch noch zu artikulieren. So stilisieren sie's zum Akt der Notwehr hoch, eine Partei zu wählen, über die man sich lieber keine Illusionen machen sollte - haben die Besorgten Bürger im hessischen Büdingen erst kürzlich gezeigt, was sie wählen, wenn die AfD gerade nicht zur Verfügung steht.

Momentan ist mit Händen zu greifen, wie kurz der Weg ist vom Nützlichkeitsrassismus des rabiaten Neoliberalen zum brutalen, bräunlich eingefärbten des besorgten Bürgers, der sich vor lauter Sichbedrohtsehen an keine Schranken des Anstands mehr gebunden fühlt. Mit der Agenda 2010 und der medialen Begleitmusik hat die SPD damals der Entsolidarisierung Vorschub entscheidend geleistet und die sozialdarwinistischen Brutalisierung des öffentlichen Diskurses salonfähig gemacht. Davon haben Thilo Sarrazin, Akif Pirinçci und andere profitiert, davon profitiert jetzt auch eine Frauke Petry, die die Klaviatur aus augenzwinkernden Anspielungen, gezielten Grenzüberschreitungen und Dementis virtuos beherrscht.

Linke machen oft den Fehler, in der Politik allein an die Kraft der richtigen Argumente zu glauben. Das ist leider naiv, denn es geht weit mehr um Gefühle, um Ängste und persönliches Erleben denn um Rationales. So geschieht es, dass man sich in dem Bundesland mit der geringsten Migrantenquote von allen am meisten vor Überfremdung ängstigt. Daher feierte die AfD als eine Partei, die offen für einen brutal zusammengekürzten und noch weiter privatisierten Sozialstaat - am besten nur für Deutsche - eintritt, ihren größten Erfolg in einem Bundesland, das ohne Leistungen der Solidargemeinschaft längst bankrott wäre. Und so geschieht es auch, dass Menschen, die Angst vor sozialem Abstieg haben, eine Partei wählen, deren Forderungen sie massiv schlechter stellen würden, sollten sie selbst von Sozialleistungen abhängig werden.

Wenn Angst und Ressentiments Wahlentscheidungen beeinflussen, werden die gewählt, deren Parolen am besten an die eigene Gefühlswelt andocken. Die Grünen zum Beispiel können ein Lied singen davon. Ihre Stärke lag einmal darin, die Stimmungslage eines Teils der Bevölkerung besser zu verkörpern als alle anderen. Waren die Grünen ursprünglich einmal die Bewegung der verängstigten Jungen (Atomtod! Saurer Regen! Waldsterben!), ist die AfD überwiegend die Partei der älteren, autoritären weißen Männer, die ob der ganzen Popanze um sie herum (Überfremdung! Linker Mainstream! Islamisierung! Genderwahn! Sexualisierung! Homoehe!) die Hosen voll haben und ihr Heil in der Regression im Autoritären, im Nationalen, teils im Völkischen sehen.

Man kann darüber spekulieren, ob die AfD zu verhindern gewesen wäre, wenn man weniger über sie berichtet hätte. Man kann sich fragen, wie es zugehen würde, wenn die Linke auch nur annähernd so viel Medienpräsenz genösse wie die AfD. Das ist müßig. Die AfD trifft momentan einen Nerv, und das lässt zumindest die Hoffnung, man könne allein mit Argumenten mit ihr fertig werden, wie einen frommen Wunsch aussehen.



Kommentare :

  1. Sehr gute, vor allem unaufgeregte Analyse von AfD-Erfolgen und deren möglichen Gründen. Angst, absichtlich geschürte Angst bei leicht manipulierbaren Wählern ist eine Ursache.
    Doch eines wird mir viel zu wenig thematisiert.

    Wer hat Geld und mediales Know-How und how-to-do bereitgestellt, um diese völkische Veranstaltung in diese Höhen zu führen?
    Der "Erfolg" war und ist kein Selbstläufer.

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  2. kevin_sondermueller15. März 2016 um 10:32

    Die meisten Menschen finden sich nur in der Realität
    zurecht, wenn sie ein Arschloch vor sich traben sehen.
    Herdentiere eben – als Schafe wären sie glücklicher.

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  3. Fluchtwagenfahrer15. März 2016 um 15:47

    Hallo Stefan, in einer gestriegen Sendung (ARD??) kam nach einer Befragung des Pöbels und anschliesender Analyse diese Art der "Gefühlswahl" auch so als Ergebnis heraus. Es wird sogar eine Auswerte/Vorhersagesoftware entwickelt.
    Na ja wie damals halt bei "Brot und Spiele", wenn mein Lieblingsgladiator eine Schramme bekam ist mir auch jedesmal das Herz stehen geblieben. Aber du glaubst garnicht wie die Menge vor Verzücken brüllte wenn der Nubier massakriert wurde, super action. Kommt alles wieder nur im neuen Gewand.

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  4. Ich würde den Erfolg bei den Landtagswahlen nicht allein auf Ängste und Befürchtungen bezgl. der Flüchtlingskrise zurückführen. Zumindest nicht in BaWü, wo ich inzwischen wohne.
    Dort kenne ich z.B. eine Reihe von Leuten, die sich für Flüchtlinge engagieren und trotzdem mit dem Gedanken spielten AfD zu wählen. Manche haben es am Sonntag dann auch getan. Zum einen, weil sie die Herausforderungen sehen, die es mit sich bringt Hunderttausende aus einem anderen Kulturkreis zu integrieren: Es gilt Wohnraum zu schaffen, zusätzliche Lehrer einzustellen, die Polizeien neu zu strukturieren und und und. Vielen von den AfD-Wählern, mit denen ich gesprochen habe, fanden es sehr schwer derlei Gedanken in der Öffentlichkeit zur Sprache zu bringen, ohne deswegen als Hetzer gebrandmarkt zu werden. Ob der Eindruck täuscht oder nicht, sei einmal dahin gestellt.
    Jedenfalls hatten einige den Eindruck, dass nicht nur der mediale Meinungskorridor früher schon mal breiter gewesen sei, sondern auch der politische. Das Wählen der AfD sollte dem entgegen wirken. Ob das klappt? Wir werden sehen.

    Der Umgang der etablierten Parteien mit der AfD jedenfalls hat deren Sympathisanten in ihrer Einschätzung noch bestärkt. Zumal mit Meuthen eher ein Mann der leisen Töne an der Spitze stand, der sich, zumindest bisher, nicht zu nationalistischen oder rechtsradikalen Parolen hinreißen ließ. In der SWR-Runde vor den Wahlen war er mit Kretschmann der Ruhepol der Debatte. Zugegeben: Das CDU-HB-Männle Wolf, SPD-"nähmet sie mol den Fenger da weg"-Schmid & Co haben ihm das auch recht leicht gemacht.

    Zum Anderen ist und war in BaWü die Flüchtlingskrise nicht das alleinige Wahlkriterium. Viele waren z.B. mit der grün-roten Bildungspolitik nicht einverstanden, sowohl die Gemeinschaftsschulen, als auch die Bildungspläne betreffend. Auch hier hatte die AfD am stärksten Kontra gegeben, die Union hielt sich, trotz Oppositionsführerschaft, wohl aus koalitionstaktischen Gründen eher zurück, womit wir wieder beim engen Meinungskorridor wären.
    In den letzten fünf Jahren fand in BaWü kaum wirksame Oppositionsarbeit seitens der Union statt, so dass sie sich als echte Alternative zu Grün-Rot hätte etablieren können. Wer mit der Landesregierung ganz und gar nicht einverstanden war, ging in die Totalopposition und wählte AfD. Das Erstarken der AfD geht somit auch einher mit einem Versagen der Union, die in ihrer Annäherung an SPD und Grüne sich von diesen immer weniger zu unterscheiden scheint. Der vielzitierte FJS hatte halt doch net so ganz unrecht.

    Hinzu kommt die personelle Problematik. Keine Partei konnte einen Spitzenkandidaten aufstellen, der auch nur in die Nähe von Kretschmanns Sympathiewerten vorstoßen hätte können. Es hieß zwar lange Zeit, die Union könne im Ländle auch einen Besenstiel aufstellen und er würde gewählt. Angesichts des Spitzenkandiaten Wolf wäre dann aber zu überlegen gewesen, ob ein Besen nicht doch die bessere Alternative gewesen wäre... Auch hier galt für viele: Wenn ich nicht Kretschmann wählen will, und die anderen Kandiaten der etablierten Parteien nichts als Halbdackel sind, wähle ich Totalopposition. (Halbdackel ist eine schwere Beleidigung im Schwäbischen,da man dem Gegenüber nicht mal zutraut, als voller Dackel duchzugehen)

    Für die AfD werden die nächsten Monate spannend werden, wenn es gilt, die sehr unterschiedlichen Landesverbände in einem Bundesprogramm unter einen Hut zu bekommen. Je nachdem, ob sich die Realos oder die Hetzer in der Partei durchsetzen, wird sich die AfD im Parteienspektrum etablieren oder untergehen. Bis dahin wird viel vom Verhalten der anderen Parteien und der Medien abhängen. Ob sie jedoch etwas dazugelernt haben, wage ich nach den jüngsten Talkrunden zu bezweifeln.

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    1. Das mag ja alles sein, aber diese Ängste von Leuten, die sich für Flüchtlinge engagieren, gleichzeitig aber AfD wählen (wollten), kaufe ich einfach nicht. Sorry, das mit dem angeblich enger werdenden Meinunskorridor ist doch nix anderes als rechte Propaganda. Noch nie war es so leicht und so risikolos, menschenfeindlichstes Gedankengut in die Welt zu setzen. Es ist kein Problem, Bedenken und Sorgen darüber, ob das alles gutgehen kann, vernünftig zu äußern, ohne dafür sofort in die rechte Ecke gestellt zu werden - es sei denn, man gerät an irgendwelche Fanatiker oder hat selbst einen an der Murmel. Und dass man auch mal aneckt, wenn man eine Minderheitenmeinung vertritt, ist nun wirklich nix Neues.
      Ich verstehe auch nicht, wieso es ein Versagen der Union sein soll, weil sie sich bestimmten Phänomenen der Gegenwart öffnet, wenn sie nicht in der Irrelevanz landen will. Die traditionellen unionstreuen Milieus schrumpfen nun einmal.
      @Alles nur Satire: Verschwörungstheorie. Die AfD hat sicher genug vermögende Spender, genug Rentner als Mitglieder, die Zeit haben, ehrenamtlich zu arbeiten und jetzt gibbet noch gut Wahlkampfkostenerstattung. Außerdem sollte man nicht vergessen, dass der Laden weit stärker als die anderen Parteien übers Netz bzw. soziale Netze organisiert ist.

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  5. @ Stefan Rose,
    bitte nicht das Wort "Verschwörungstheorie". Ich bin weder blauäugig noch Chemtrail-Fanatiker.

    Solche Polit-Veranstaltungen kosten Geld, vermögende Spender und gut bestallte Rentner "wuppen" das nicht alleine. Schon überhaupt nicht die Medienpräsenz zu bekommen, dazu braucht es Verbindungen, Leute die bestens vernetzt sind und nicht nur für Geld ihre Verbindungen nutzen.
    Da kommen urplötzlich "politische nobodys" aus der Provinz und krakeelen völkische, nationalistische Parolen. und nur deshalb haben die einen solchen Zulauf und "Erfolg"?
    Das kann man mir niemand glaubhaft machen. Hinter der AfD stecken andere Kräfte. Lucke ist doch von Petry und Hintermännern rausgedrängt worden, weil er den Nazikurs nicht mittragen wollte. Das soll die Petry alleine mit einer Storch, einem Höcke bewerkstelligt haben? Niemals.

    Viel schlimmer ist doch, das bereits wenige Stunden nach den Wahlergebnissen, CDU-, spd- und Grüne.Knallchargen bereits anfingen, die radikale Positionen der AfD noch toppen zu wollen. Ich sehe dieses Einschwenken von Altparteien hin zu radikaleren Positionen, wie sie die AfD vertritt, als das eigentliche Problem der nächsten Jahre.

    Und so ein Schwenk musste doch erst mal herbeigeführt werden, getriggert werden, um die neoliberalen Altparteien in diese Richtung zu bekommen.

    Bertelsmann hat eine neoliberale Verschwörung gegen das deutsche Volk geplant, die wurde durch rot/grün ab 1998 umgesetzt und konsequent weitergeführt, weiter begleitet unter tätiger Anleitung und Beratung durch neoliberale think-tanks.
    Ich bin sehr wohl davon überzeugt, das die jetzige AfD nur durch kompetente Profis soweit kommen konnte.

    Suchen sie sich doch mal ein paar Freunde und postulieren nur mal spaßeshalber völkisches Gewürge auf den Märkten. Glauben sie, sie kommen dsmit dann auch in die ARD und ZDF? Wohl kaum. Das alles war sorgfältig geplant und durchgeführt.

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    1. Bedaure, da ein wenig der Party Pooper zu sein, aber in dem Punkt bin ich ziemlich rigoros. All das, was Sie schreiben, klingt plausibel, könnte durchaus sein, stimmt teilweise sicher auch etc., gar keine Frage. Aber das war es auch schon, denn nichts genaues weiß man nicht, keine Belege, allenfalls vage Hinweise. Und damit öffnet man dann eben unnötig seine Flanke für diejenigen, die 'Verschwörungstheorie' als Kampfbegriff einsetzen. Man tut also gut, Auffälligkeiten und Verbindungen, gemeinsame Interessen usw. zu benennen, hüte sich aber vor vorschnellen Verbidungen. Das hilft aus genannten Gründen keinem.

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    2. Servus Hr. Rose,
      Danke für ihre Meinung.
      Wäre ich ein Journalist, Jurist, wollte ich eine fundierte Anklage erheben, müsste ich Beweise suchen, Behauptungen belegen, eine Anklageschrift mit Beweisen oder einer lückenlosen Indizienkette belegen.
      Ich blogge und kommentiere. Das ist der Unterschied. Ich veröffentliche meine Meinung und bin kein „Aufklärer“ im Sinne von Ankläger, Richter, Verteidiger.
      Wenn meine Meinung dazu führen sollte, das sich linke Journalisten dazu aufraffen, meine Gedanken zu verfolgen, dazu „Beweise“ sammeln, dann wäre das schön. Es würde dann bestenfalls noch mein Ego streicheln, denn in die Zeitung von heute wird morgen der Fisch eingewickelt.
      Wenn mir Gegner meiner politischen Ansichten „VT“ vorwerfen, um mich in die Ecke von Spinnern zu stellen, ist mir das „wumpe“. Die kriegen als Antwort allerhöchstens ein paar Worte zu lesen, Wenn überhaupt. Denn: „Never feed a troll!“
      Ebenso sehe ich die „Arbeitsergebnisse“ von BILD, FAZ, SpOn, TV-Nachrichten-Sendungen, Wirtschafts- und Meinungsforschungsinstituten, neolib-think tanks, die ganze mediale Öffentlichkeitsarbeit aus der neolib-Ecke als unseriös an. Gerade dort wird mit Behauptungen, Halbwahrheiten, platten Lügen Mehrheitsmeinung generiert. Ich stelle Fragen, die manchmal auch provokant verpackt sein mögen. Oder habe eine Meinung, die auch mal als Behauptung, unterlegt mit grundsätzlichen Überlegungen, daher kommt.

      Ich werde auch weiterhin meinen, halbwegs intakten Verstand benutzen und Resultate erkennen und mögliche Verbindungen benennen, nach dem „cui bono“ fragen. Die Resultate kommen nämlich irgend woher. Dazu muss man, wenn man interessiert ist, Fragen stellen.

      Die stelle ich dann öffentlich, als Kommentar und Meinung. Früher in der Hoffnung, politisch nicht so interessierte Menschen zum „mitdenken“ anzuregen. Das habe ich mir abgewöhnt.
      Da ich nicht in der Öffentlichkeit stehe, oder von ihr bezahlt werde, muss und werde ich gewisse „Formen und Regeln“ nicht befolgen. Dieses Regelwerk dient eben auch nur der Verhinderung des Bekanntwerdens von, für neoliberale Kreise, unliebsamen Wahrheiten.

      Solange ich nicht in verbohrter Tradition „militanter Heilsbringer“ meine Gedanken, Fragen und Schlussfolgerungen als einzige Wahrheit verkaufen will.
      Und das vermeide ich, obwohl wer mich falsch verstehen will, den kann ich nicht hindern, ich kann denjenigen im Gegenzug aber auch ignorieren.

      Ich achte ihre Herangehensweise und ihre Art der schriftlichen Auseinandersetzung mit Themen, der kleine Disput hat meiner Zuneigung zu den „Fliegenden Brettern“ keinen Abbruch getan.

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