Lose Enden

Faktoren, die zum Erfolg der AfD beigetragen haben, und warum es nicht reichen wird, sie inhaltlich zu stellen.

Mit gewissem Recht lässt sich behaupten, dass ein Phänomen wie Pegida ohne die so genannte Flüchtlingskrise höchstwahrscheinlich bald wieder zur Randerscheinung geschrumpft wäre. Die AfD würde ohne dieses Kernthema wohl nicht jenen Schwenk in Richtung Rechtspopulismus hinbekommen haben, der ihre Gründer letztlich hinwegfegte und sie diesen Sonntag in gleich drei Landtage gebracht hat. Vermutlich würde sie als eurokritische Honoratiorenpartei im unteren einstelligen Bereich herumdümpeln und sich vornehmlich selbst zerfleischen.

Vielleicht begann das große Missverständnis, das der AfD den großen Sprung beschert hat, am 15. Juli 2015. Wir erinnern uns: Angela Merkel trat im Rahmen des so genannten 'Bürgerdialogs' in einer Rostocker Schule auf und stellte sich den Fragen der Anwesenden. Darunter befand sich auch die aus dem Libanon stammende 14jährige Reem. Als sie fragte, ob sie und ihre Eltern eventuell zurückgeschickt würden, übermannten sie die Gefühle und sie begann zu weinen. Der ungelenke Versuch der mit der Situation sichtlich überforderten Kanzlerin, das Mädchen irgendwie zu trösten, machte als Video im Netz schnell die Runde und wurde in den Medien breit diskutiert.

Obwohl Merkel mit ihrer in diesem Moment komplett unangebrachten Bemerkung, man könne beim besten Willen nicht alle aufnehmen, lediglich eine unbequeme, letztlich aber schwer von der Hand zu weisende Tatsache aussprach und auch gleich gegensteuerte, indem sie versprach, sie werde sich darum kümmern, dass alle Fälle genauestens geprüft würden, war das PR-Desaster angerichtet. Merkel drohte der Ruf als herzenskalte Technokratin, als Eiskönigin, die bei einem hilflosen jungen Flüchtlingsmädchen nahtlos da weitermachte, wo sie bei der griechischen Regierung gerade aufgehört hatte. Mit ihrem untrüglichen Gespür für Stimmungslagen muss ihr sofort klar gewesen sein, dass ihr etwas Ähnliches tunlichst nicht noch einmal passieren sollte, oder sie wäre die längste Zeit Kanzlerin gewesen.

Es mag nur Spekulation sein, aber vielleicht war das der Grund, wieso sie sich im September eine Zeitlang so bereitwillig als 'Mutter Merkel' feiern ließ, als bloß von humanitären Motiven geleitete, gütige Königin Europas. Dabei folgte die Entscheidung, die Grenzen offen zu halten, weder humanitären oder wirtschaftlichen Überlegungen, sondern beruhte allein auf kühlem politischem Kalkül. Herfried Münkler hat das in seiner lesenswerten Replik auf die apokalyptischen Volkstod-Visionen des ranschmeißerischen Schoßhunddenkers Peter Sloterdijk ausgeführt (letzterer glitscht sich neuerdings an die neue Rechte heran, nachdem seine wirren Hirngespinste über einen spendenbasierten Sozialstaat offenbar selbst eingefleischten Neoliberalen zu doof gewesen waren):

"Im Prinzip lief die Entscheidung für durchlässige Grenzen […] darauf hinaus, Zeit zu kaufen, um die Ursachen der Krise und deren weitere Entwicklung zu erfassen und europäische Lösungen für ein Problem zu erarbeiten, das eine Herausforderung Europas für die nächsten Jahrzehnte darstellt. Selbstverständlich war schon im vergangenen Sommer klar, dass Deutschland nicht jedes Jahr eine Million Flüchtlinge aufnehmen kann; vielmehr sollte es, so das Kalkül der Regierung, gemeinsam mit Österreich und Schweden, die inzwischen ausgestiegen sind, als eine Art 'Überlaufbecken' dienen, das die Zeit verschaffen sollte, eine europäische Lösung herbeizuführen.
Das hatte wenig mit Romantik oder Gefühlsduselei zu tun. Die demonstrative Ausrufung der 'Willkommenskultur' war eine zivilgesellschaftliche Reaktion auf die Brandanschläge gegen Asylantenwohnheime. Sie gehörte zum Kampf um das Selbstverständnis und Erscheinungsbild Deutschlands und ist nicht zu verwechseln mit dem von der Regierung verfolgten Projekt."

Die Gründe, die zur Entscheidung für die Grenzöffnung geführt haben, nicht nur nicht deutlich genug gemacht zu haben, sondern diese Entscheidung auch mit der überall blühenden Willkommenskultur, die damit nichts zu tun hatte, zu vermischen bzw. zuzulassen, dass das geschah, erweist sich als fataler Fehler. So konnten und können im rechten und ganz rechten bis hinein ins bürgerliche Lager die wildesten Unterstellungen, Spekulationen und ja, auch Verschwörungstheorien ins Kraut schießen, die immer noch nachwirken. Etwa die, dass Merkel in weltfremder, humanitätsduseliger Selbstbesoffenheit den deutschen Volkskörper aufs Spiel setzte und noch Skurrileres. Die Kölner Silvesternacht funktionierte in diesem eh schon hysterischen Klima nicht als Zäsur, sondern als zusätzlicher Durchlauferhitzer.

Darüber hinaus ist der Erfolg der AfD natürlich auch Ergebnis von Verschiebungen innerhalb der so genannten Volksparteien, die um 2000 herum begonnen und jenes politische Vakuum erzeugt haben, von der die AfD nunmehr profitiert: Der Verrat der SPD an Teilen ihrer traditionellen Stammwählerschaft im Rahmen ihrer neoliberalen Wende unter Schröder und der Anpassungskurs an das 21. Jahrhundert, den Angela Merkel der CDU verordnet hat. Beides hinterließ Abgehängte, Enttäuschte und Verbitterte. Eigentlich keine Nichtwähler Sui generis und nicht grundsätzlich an repräsentativer Demokratie uninteressiert, sehen sie keine andere Möglichkeit, sich innerhalb des bestehenden Systems parteipolitisch noch zu artikulieren. So stilisieren sie's zum Akt der Notwehr hoch, eine Partei zu wählen, über die man sich lieber keine Illusionen machen sollte - haben die Besorgten Bürger im hessischen Büdingen erst kürzlich gezeigt, was sie wählen, wenn die AfD gerade nicht zur Verfügung steht.

Momentan ist mit Händen zu greifen, wie kurz der Weg ist vom Nützlichkeitsrassismus des rabiaten Neoliberalen zum brutalen, bräunlich eingefärbten des besorgten Bürgers, der sich vor lauter Sichbedrohtsehen an keine Schranken des Anstands mehr gebunden fühlt. Mit der Agenda 2010 und der medialen Begleitmusik hat die SPD damals der Entsolidarisierung Vorschub entscheidend geleistet und die sozialdarwinistischen Brutalisierung des öffentlichen Diskurses salonfähig gemacht. Davon haben Thilo Sarrazin, Akif Pirinçci und andere profitiert, davon profitiert jetzt auch eine Frauke Petry, die die Klaviatur aus augenzwinkernden Anspielungen, gezielten Grenzüberschreitungen und Dementis virtuos beherrscht.

Linke machen oft den Fehler, in der Politik allein an die Kraft der richtigen Argumente zu glauben. Das ist leider naiv, denn es geht weit mehr um Gefühle, um Ängste und persönliches Erleben denn um Rationales. So geschieht es, dass man sich in dem Bundesland mit der geringsten Migrantenquote von allen am meisten vor Überfremdung ängstigt. Daher feierte die AfD als eine Partei, die offen für einen brutal zusammengekürzten und noch weiter privatisierten Sozialstaat - am besten nur für Deutsche - eintritt, ihren größten Erfolg in einem Bundesland, das ohne Leistungen der Solidargemeinschaft längst bankrott wäre. Und so geschieht es auch, dass Menschen, die Angst vor sozialem Abstieg haben, eine Partei wählen, deren Forderungen sie massiv schlechter stellen würden, sollten sie selbst von Sozialleistungen abhängig werden.

Wenn Angst und Ressentiments Wahlentscheidungen beeinflussen, werden die gewählt, deren Parolen am besten an die eigene Gefühlswelt andocken. Die Grünen zum Beispiel können ein Lied singen davon. Ihre Stärke lag einmal darin, die Stimmungslage eines Teils der Bevölkerung besser zu verkörpern als alle anderen. Waren die Grünen ursprünglich einmal die Bewegung der verängstigten Jungen (Atomtod! Saurer Regen! Waldsterben!), ist die AfD überwiegend die Partei der älteren, autoritären weißen Männer, die ob der ganzen Popanze um sie herum (Überfremdung! Linker Mainstream! Islamisierung! Genderwahn! Sexualisierung! Homoehe!) die Hosen voll haben und ihr Heil in der Regression im Autoritären, im Nationalen, teils im Völkischen sehen.

Man kann darüber spekulieren, ob die AfD zu verhindern gewesen wäre, wenn man weniger über sie berichtet hätte. Man kann sich fragen, wie es zugehen würde, wenn die Linke auch nur annähernd so viel Medienpräsenz genösse wie die AfD. Das ist müßig. Die AfD trifft momentan einen Nerv, und das lässt zumindest die Hoffnung, man könne allein mit Argumenten mit ihr fertig werden, wie einen frommen Wunsch aussehen.