Bärendienste

Es ist verständlich aber sinnlos, Jens Spahn eine Zeitlang vom Hartz-IV-Regelsatz leben lassen zu wollen.

Es sagt so einiges, dass unter denen, die jetzt nicht müde werden, die immensen Leistungen des verstorbenen Stephen Hawking zu rühmen, genügend sein dürften, die andernorts nicht müde werden, Sozialstaatlichkeit als linke Humanitätsduselei zu bekämpfen. Hawking selbst, obwohl aus durchaus situierten Verhältnissen stammend, hat zu Lebzeiten immer wieder darauf hingewiesen, dass sein unerwartet langes Leben und seine Arbeit als Wissenschaftler vor allem der Unterstützung des NHS (National Health Service), dem steuerfinanzierten Gesundheitsversorgungssystems in Großbritannien, zu verdanken waren. Dessen weitgehende, am liebsten völlige Abschaffung gehört seit geraumer Zeit zu den vorrangigen Projekten jener konservativen Politiker auf der Insel, die sich jetzt im Glanz von Hawkings Meriten mitsonnen. Zurück auf den Kontinent.

Mag die jetzt wieder durch die Äußerung des mediokren Jens 'Schwänze raus in der Sauna!' Spahn losgetretene Debatte um den Komplex Hartz IV bzw. die Aufregung darüber berechtigt sein, geht sie leider auch am Kern der Sache vorbei. Denn die Kritiker machen allzu oft den Fehler, ihre Kritik entweder im Brustton moralischer Empörung vorzutragen oder sie rein materiell zu begründen. Moralische Empörung allein reicht oft leider nicht und im rein materiellen Argumentieren sind Neoliberale immer besser, allein schon qua Dreistigkeit und Skrupellosigkeit. Zwar ist und bleibt Hartz IV ein Projekt, das Sozialdemokraten zu verantworten haben, aber durch Äußerungen wie die Spahnsche, derzufolge auch ohne Tafeln niemand hungern müsse, wird immer wieder deutlich, dass es vor allem Konservative sind, denen es so richtig am Herzen liegt.

Bedürftige werden dem Gutdünken einzelner ausgesetzt, die berechtigt sind, ihnen aus nichtigen Gründen noch das eh schon künstlich zu klein gerechnete Existenzminimum zusammenzukürzen. Das ist einer zivilisierten Gesellschaft unwürdig. Dass es im übrigen immer und überall einzelne Sachbearbeiter und Fallmanager gibt, die sehen, was das anrichtet, und sich im Rahmen ihrer Möglichkeiten redlich um einen humanen Umgang bemühen, ist sicher erfreulich, ändert aber am System nichts. Es hat weder mit Rechts- noch mit Sozialstaat etwas zu tun, dafür sehr viel mit Willkür, wenn es Glückssache ist, an jemanden zu geraten, der einen anständig behandelt.

Menschlich ist es zutiefst verständlich, einen wie Spahn dazu zwingen zu wollen, selber mal ein, zwei Monate vom Regelsatz zu leben. Nur wird das absolut nichts bringen, bedaure. Es ist gar nicht mal ausgeschlossen, dass er sich aus PR-Gründen sogar darauf einlassen würde. Jede Wette, er wird das auch irgendwie hinbekommen. Hinterher wird er die Schultern zucken und sagen: Na siehste, geht doch! Nicht schön, aber machbar. (Klar, wenn er gut beraten ist, dann wird er vielleicht sagen, puh, diese oder jene Bagatelle war schon hart, da müssen wir mal reden; büschen Weiße Salbe halt.) Das läge zum einen daran, dass er keine Sanktionen fürchten müsste und auch nicht unter dem Druck stünde, möglichst schnell wieder (irgend)eine Arbeit finden zu müssen. Zum anderen, das wiegt weit schwerer, weil er jederzeit vor Augen hätte, bald wieder in sein gewohntes Leben zurückzukehren. Denn um Perspektiven geht es eigentlich.

Es mag ketzerisch sein, aber man kann sehr wohl sagen, dass leidlich gesunde, durchschnittlich leistungsfähige Menschen mehrheitlich in der Lage sind, sich eine Weile mit einem Lebensstandard auf dem materiellen Niveau von Hartz IV zu arrangieren. Nur muss es, und das ist entscheidend, eine echte Chance geben, dass es irgendwann wieder besser wird, die Menschen müssen das Gefühl haben, dass die Kargerei ist auf lange Sicht für etwas gut ist. Diese Hoffnung lässt seit jeher Zuwanderer aus ärmeren Gegenden der Welt das ihnen Zugemutete ertragen. Und lässt auch viele tausend Studenten von nicht viel mehr, teilweise weniger, über die Runden kommen (wobei ich aus eigener Erfahrung spreche). Es geht um nicht weniger als um die Frage, ob und inwieweit das kapitalistische Versprechen vom Aufstieg durch Hachte AchbeitTM irgendwie einlösbar ist.

Vergleiche mit dem Lebensstandard der akademischen Jugend müssen eh zwangsläufig hinken. Das Studentenleben mit u30 ist vergleichsweise billig. Auto nicht unbedingt nötig, Zahnersatz meist auch nicht, kein Gedanke an Altersvorsorge, an größere Anschaffungen, dafür etliche Vergünstigungen wie billiger Nahverkehr und Ermäßigungen beim Eintritt. Waschmaschine kaputt? Besucht man zum Waschen eben eine Zeitlang die Eltern und lässt sich zu Weihnachten eine neue schenken von ihnen (so man aus bürgerlichen Verhältnissen stammt). Zudem ist man gemeinhin deutlich leistungsfähiger in jungen Jahren. Finanzieren konnte ich mich damals allein dadurch, gegen ordentliches Geld zwei Mal pro Woche in einer Druckerei Zeitungspakete zu schnüren und zu stapeln. Ob ich die schon damals knüppelharte Nachtschicht, die schon mal 12 Stunden oder länger dauern konnte, heute noch so wegstecken würde, wage ich sehr zu bezweifeln.

"Wer immer noch das Bild von den Tafeln als freundliche Suppenküchen hat, sollte die Bücher von Kathrin Hartmann lesen. Wie da die »Helfer«, sich selbst als weiße Ritter imaginierend, ihre »Kunden« schikanieren, bevormunden, lächerlich machen, es ist schier ein Graus. Wer auf verfaultes Gemüse hinweist, gilt als undankbar; wer die geringe Auswahl beklagt, als gierig." (Leo Fischer)

Aber es gibt doch die Tafeln! Ja, die gibt es. Für viele inzwischen unverzichtbar, und das ist das Problem mit ihnen. Es mag eine charmante Idee gewesen sein, fast abgelaufene, ansonsten aber problemlos verzehrbare Lebensmittel organisiert zu verteilen, um das Leben von Menschen etwas erträglicher zu machen. Ob das so nur in Deutschland möglich war oder nicht, sei dahingestellt, doch ist es in kurzer Zeit gelungen, eine ursprünglich humanitäre Idee wie die der Tafeln komplett einzupreisen in ein autoritäres Entrechtungssystem. Und das sehr günstig, denn man bedient sich dazu der kostenlosen Arbeit vieler tausend Ehrenamtlicher (die man, s.o., deswegen noch nicht pauschal zu Helden erheben sollte). Dafür, dass dieses System längst an seine Grenzen geraten ist, können aber weder die Flüchtlinge noch die Essener Tafel bzw. deren Leiter etwas. Vermutlich war dessen arg bollerköpfige Maßnahme, die Spahns Aussage getriggert hat, daher nicht Rassismus, sondern eher Überforderung geschuldet.

Wer aus dem Ruhrgebiet kommt, kennt diese aufbrausenden, autoritären, manchmal unausstehlichen, dabei aber grundguten und unermüdlich zupackenden Typen sehr gut. Ihn bzw. die gesamte Essener Tafel mit doofen Nazivorwürfen zu überziehen, trifft die falschen und ist in etwa so hilfreich wie Jens Spahn zwei Monate vom Regelsatz leben lassen zu wollen. Linke sollten sich für dergleichen Bärendienste zu schade sein.