Im Bockshorn

Was haben eigentlich der Rücktritt Jens Spahns und das Absetzen des Songs 'Keine Angst' von Danger Dan aus der Sendung 'Die Anstalt' gemeinsam? Beides sind Indizien dafür, wie Rechte dieses Land inzwischen auch ohne parlamentarische Mehrheiten bereits prägen. Ist es wirklich auszuschließen, dass der Song auch dann aus dem Programm genommen worden wäre, wenn nicht die rechte Erzählung kursierte vom linksgrünen Staatspropagandafunk, was ein paar Verantwortliche beim ZDF möglicherweise zwei Mal hat hinsehen, kalte Füße hat bekommen und vielleicht am Ende hat sagen lassen: Na ja, sicher ist sicher, wir wollen ja nicht unnötig der 'A'fD helfen?

Ist es ferner komplett an den Haaren herbeigezogen, wenn man annimmt, dass der Druck auf Spahn, zeitnah zurückzutreten ähnlich hoch gewesen wäre, wenn nicht die rechte Erzählung kursierte von den korrupten 'Altparteien', einer raffgierigen Politikerkaste, die auf ihrem eigenen Planeten lebte und sich nur die Taschen vollmachte? Man weiß es nicht, ich stelle nur Fragen. Man kann freilich noch mehr Fragen stellen: Wieso musste Spahn gehen, während Parteikollege Hendrick Streek, der als Drogenbeauftragter der Bundesregierung im Gegensatz zu Spahn ein Regierungsamt innehat und ebenfalls mit seinem Ehemann ein Kind von einer US-amerikanischen Leihmutter hat, problemlos im Amt bleiben kann?

Was den Song angeht, lässt sich in handwerklicher Hinsicht sagen, dass durch dessen Nichtausstrahlung der Menschheit kein epochales Kunstwerk entgeht, dazu ist er zu wirr und zu indifferent. Zwei Passagen wurden moniert: Dass es bei der Polizei etliche Rechte gäbe und dass man sich beim Kampf gegen Nazis nicht auf den Staat verlassen sollte. Ob und inwieweit das erstere stimmt, kann ich nicht beurteilen. Was ich weiß ist, dass es in den letzten Jahren immer wieder Fälle gegeben hat, bei denen Polizeibeamt:innen durch entsprechend problematische Sprüche vor allem in 'sozialen' Medien aufgefallen sind. Dann wäre da die Stelle, an der es heißt, dass dem Staat beim Kampf gegen Nazis zu misstrauen sei. Etwa so:

"Wer gegen Nazis kämpft, kann sich auf den Staat nicht verlassen."

Diesen Satz sagte die vielfach mit Preisen geehrte Auschwitz-Überlebende Esther Bejarano (1924-2021), nach der Schulen, Straßen und Plätze benannt wurden, anlässlich der Aberkennung der Gemeinnützigkeit der VVN-BdA. Er wurde in zahlreichen Nachrufen zitiert, ohne dass das ein Problem gewesen zu sein schien. Bei Danger Dan ist es offenbar ein Problem. (Fun fact: Dem Staat grundsätzlich zu misstrauen ist nicht links, sondern eher liberal.)

Eine solche Aussage rüttelt natürlich am rechts-bürgerlichen Selbstverständnis, dass die Bourgeoisie an Hitler völlig unschuldig gewesen, der herrschende Kapitalismus superduper und total harmlos sei und mit Faschismus absolut nichts zu tun habe. Verbreitet sind immer noch Erklärungen wie die, dass das grosso modo voll okaye Kulturvolk der Deutschen Opfer von Hitlers diabolischen Verführungskünsten wurde und erst im Mai 1945 mit einem schweren Kater aufwachte wie aus einem Fieberdelirium. Oder dass die Weimarer Republik quasi zerrieben worden sei zwischen Antidemokraten von ganz links und ganz rechts. Dass es rechtsbürgerliche Eliten waren, die aus Angst vor einer kommunistischen Machtübernahme Hitler als Mittel des Klassenkampfes von oben installierten, fällt gern unter den Tisch.

Man kann übrigens auch die Frage stellen, was die Eltern des Grundgesetzes sich wohl dabei gedacht haben, als sie Artikel 20, Abs. 4 formulierten:

"Gegen jeden, der es unternimmt, diese Ordnung zu beseitigen, haben alle Deutschen das Recht zum Widerstand, wenn andere Abhilfe nicht möglich ist." (ebd.)

(Wer in 'Keine Angst' übrigens einen Aufruf zur Gewalt erkennen will, kann sich gern fragen, wieso gegen den sächselnden Stauffenbergsinnierer Steimle seitens der Staatsanwaltschaft ermittelt wird, gegen Danger Dan hingegen nicht. Anzeigen wird es in beiden Fällen gegeben haben.)

Wirklich problematisch an 'Keine Angst' sind vielmehr zwei Aspekte: Erstens wird da eine Hysterie verbreitet, sich geradezu an dem Gefühl berauscht, dass wir bereits knapp vor einem neuen 30. Januar 1933 stünden, was definitiv nicht der Fall ist. Was droht ist, dass im September eine rechte, in Teilen rechtsextreme Partei in einem vergleichsweise unbedeutenden Bundesland die Landesregierung stellen bzw. an ihr beteiligt sein könnte. Das wäre zweifellos eine Zäsur und ist ein Grund zur Sorge, aber es spricht vieles dafür, einen kühlen Kopf zu bewahren. Wer sich ins Bockshorn jagen lässt, tut den Dixiklos einen viel zu großen Gefallen.

Zweitens wird Widerstand gegen rechts und die 'A'fD dadurch quasi privatisiert. Im Text heißt es, man solle sich im Kleinen organisieren, Spendengelder sammeln etc., am besten in den Untergrund gehen, als regierten in Berlin bereits Weidel und Höcke und als sei der Kampf gegen das finanzielle Austrocknen demokratischer NGOs, wie von der kurrenten Regierung betrieben, bereits verloren. Und es grenzt dummerweise all jene aus dem bürgerlichen Spektrum aus, die grundsätzlich bereit sind, sich gegen die 'A'fD zu engagieren, aber mit Untergrundpoesie und Straßenguerillalyrik nichts am Hut haben.


Ceterum censeo: Ich bin der Meinung, dass die 'A'fD verboten werden muss.