Sofa-Ralle und Voodoo-Wolfi

Einst waren es die langhaarigen Gammler, über die Volkes Stimme sich empörte. Erstmalzumfriseur! Sollnerstmalwasarbeiten!, Sollendochnachdrübengehen!, oder auch: Abinslager! - So schnarrte es früher im Befehlston unter dicken Hornbrillen und grünen Fasanenfederhütchen hervor. Heute haben bekanntlich Sozialschmarotzer die Rolle des Sündenbocks eingenommen. Jetzt hat Deutschlands meistgelesene Tagespostille endlich wieder einen dreistesten Hartz-IV-Abzocker gefunden, der untätig in der sozialen Hängematte liegt und gegen den sich die Fraktionen "Ich bin was Besseres als der, weil ich mich wenigstens für sechs Euro die Stunde ausbeuten lasse" und "Warum ich so einen mit durchfüttern" so trefflich aufhetzen lassen. Nach Florida-Rolf und Arno Dübel hat man Sofa-Ralle aufgetrieben und prompt als propagandistisch nutzbaren Aufreger in Frau Maischbergers Talkbude verfrachtet.

Nun gibt es mit dem Mann ein Problem: Er passt nämlich nicht wirklich in das Klischee des ungepflegten, den Sozialstaat ausnutzenden Nassauers, der den lieben langen Tag in der Bude hängt, sich mit Alk betüdelt, Fernsehen glotzt und Kette dazu qualmt. Nein, Ralph Boes, so sein richtiger Name, engagiert sich ehrenamtlich als Manager eines Altenheims, hält Vorträge und plädiert dafür, ehrenamtliche Arbeit der Erwerbsarbeit gleichzustellen. Man kann das natürlich diskutabel finden, aber eines sollte man zumindest anerkennen: Faulenzen geht anders. Weiters bewegt sich Boes mit seiner Einschätzung, Hartz IV sei, so wie es gegenwärtig praktiziert wird, menschenunwürdig, in ziemlicher Nähe zur derjenigen des Bundesverfassungsgerichts.

Wenn man mit Argumenten nicht weiterkommt, geht es gern ad hominem. Also wird Boes vor allem angegriffen für sein unkonventionelles Auftreten: Dafür, dass er sich die Schuhe ausgezogen und es sich auf dem Sofa bequem gemacht hat. Schnösel-Posse!, so schwallt es aus dem Schmierblatt. Soll erst mal gerade sitzen! Nicht wahr? Wer nicht ordentlich sitzen kann, der ist nicht gesellschaftsfähig und ist erst recht nicht ernst zu nehmen. Weiterhin heißt es, der Mann habe mehrfach Jobangebote abgelehnt. Ja und? Wenn das so sein sollte, dann dürfte er gemäß SGB II in Form von Leistungskürzungen dafür sanktioniert worden sein. Also, was soll die Empörung? Und um dem seit Schröder/Clement offiziellem Mantra, jede Arbeit, wie schlecht bezahlt und unwürdig auch immer, sei besser als gar keine, den gewissen Nachdruck zu verleihen, hat man ihm noch, gleichsam als Vertreterin der angepeilten Zielgruppe, eine Putzfrau an die Seite gesetzt, die für einen Niedriglohn schuftet und so etwas überhaupt nicht verstehen kann.

Das Tolle an neoliberalen Ideologen war ja schon immer die Flexibilität, die sie beim Auslegen ihrer Prinzipien zeigen. Sollen sie ihre eigenen Maximen auch auf sich anwenden, dann bekommt man nämlich früher oder später garantiert zu hören: So kann man das nicht sehen. Wenn Menschen Hartz IV beziehen, dann steht das grundsätzlich unter dem Generalverdacht der staatlich subventionierten Faulenzerei und es droht im Zweifel der Untergang des Abendlandes. Wenn aber findige Arbeitgeber ihre unterbezahlten Lohnsklaven zum Amt schicken, auf dass es ihnen die Hungerlöhne aufstocke, dann ist nicht etwa die Rede von Wettbewerbsverzerrung und staatlich subventionierter Lohndrückerei, sondern das ist etwas anderes.

Sehr schön zu studieren ist das in Wolfgang Münchaus jüngster Kolumne: Wenn man sich darauf einigen kann, dass Steuern zahlen zwar nicht schön, aber irgendwie ein notwendiges Übel ist und Steuerhinterziehung eine gesetzlich verankerte Straftat, dann ist es nur recht und billig, dass das  mindestens so konsequent verfolgt wird wie Sozialbetrug und dass gefälligst auch niemand zu jammern hat, wenn die Strafe auf dem Fuße folgt. Weil aber Münchau Anhänger des Credos ist, niedrige Steuern kurbelten die Wirtschaft an und seien daher per se gut, kommt er zu dem  messerscharfen Umkehrschluss, schärfere Verfolgung von Steuerhinterziehung sei zwar in moralischer Hinsicht verständlich, aber letztendlich nichts anderes als eine Steuererhöhung. Also nicht gut für die Wirtschaft.

Zwar ist mein betriebs- und volkswirtschaftliches Wissen äußerst begrenzt, doch weiß ich genug, um zu wissen, dass man über das Prinzip, höhere Steuern schaden der Wirtschaft zumindest streiten kann. Eine ganze Reihe Länder belegen, dass das keineswegs so sein muss. Und nicht zuletzt wird dies Prinzip – weniger Einnahmen führen zu größerem Wirtschaftswachstum – von nicht wenigen, die deutlich mehr von der Materie verstehen als ich, auch als Voodoo Economics bezeichnet.

Man könnte noch eine ganze Reihe weiterer kritischer Fragen stellen: Zum Beispiel, was die wiederholten Senkungen des Spitzensteuersatzes bei der Einkommenssteuer sowie der der Körperschafts- und Kapitalertragssteuer seit 1990 der breiten Masse gebracht haben, außer, dass die Einkommensschere sich weiter geöffnet hat. Oder: Warum muss ich angesichts solcher Ausführungen an Fritze Zimmermann denken, den verstorbenen Ex-Minister für Law and Order? Der meinte berühmterweise einmal, gewaltloser Widerstand sei Gewalt. Oder: Mit welcher Begründung findet man die Thesen eines Ralph Boes verachtenswert, hält Ergüsse wie die Münchaus aber für bedenkenswert? Und: Warum finden gelernte Wirtschaftswissenschaftler moralische Aspekte in Sachen Steuergerechtigkeit irrelevant, halten aber jedem Arbeitslosen sofort den moralischen Zeigefinger unter die Nase?

Gut, wir wollen fair bleiben: Münchau war immerhin Gründungsredakteur der gerade in den Orkus gefahrenen Financial Times Deutschland. Die konterkariete ja Zeit ihres Bestehens sehr schön das, was vornehmlich in ihr verbreitet wurde, denn sie hat angeblich nicht einen Tag profitabel gearbeitet. Daher mag er vor Trauer vielleicht ein wenig durch den Wind sein in der Murmel. Nur, warum muss man ihm dafür auch noch so eine Plattform bieten?