Der nächste große Coup der Angela M.

Wir erinnern uns (auch wenn es schwerfällt): 2013 war der damalige Verteidigungsminister Karl-Theodor Maria Nikolaus Johann Jacob Philipp Franz Joseph Sylvester Buhl-Freiherr von und zu Guttenberg wegen diverser Unregelmäßigkeiten bezüglich seiner akademischen Meriten bzw. seines Umganges damit politisch untragbar geworden, musste seinen Hut nehmen und entschwand nebst Familie erst einmal im Exil. Wusch sich das ganze Wetgel aus der Frisur und machte dann bei der EU irgendwas mit Internet. Und hält sich seitdem bereit für den Fall, dass die Nation ihn wieder ruft.

Nachfolgerin im Amte wurde die jetzige EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen, bis dahin Ministerin für Arbeit und Soziales. Wodurch ihr Spitzname von 'Zensursula' wechselte zu 'Flinten-Uschi'. Und wie titelten damals nicht geringe Teile der Qualitätspresse? Von einem "Coup" war da die Rede.

Normalerweise zitiere ich mich ungern selbst. Hier ist es mal angebracht:

"Im Universal-Duden (6. Auflage 2006) ist 'Coup' definiert als: »[frech und] kühn angelegtes, erfolgreiches Unternehmen«. Deniz Yücel hat sich für die taz der Mühe unterzogen, die deutsche Presselandschaft nach Reaktionen auf die Personalie von der Leyen durchzusehen. Das Ergebnis: Elf Blätter bzw. Sender aller Art nannten das einen »Coup« […]. Die üblichen Bläh-Attribute Marke »spektakulär«, »genial«, »raffiniert« etc. sind natürlich immer im Preis inbegriffen." (2013)

Nur war daran nichts frech und auch nichts kühn. Frau Merkel hat damals voll und ganz im Rahmen der Befugnisse gehandelt, die ihr Amt so mit sich bringt. Und mit einem Coup im Sinne von 'Staatsstreich' hatte das erst recht nichts zu tun. Denn:

Minister kann theoretisch jeder werden. Es braucht dazu kein Bundestagsmandat oder anderen Parlamentssitz. Noch nicht einmal die deutsche Staatsbürgerschaft ist Voraussetzung. Minister werden auch nicht vom Parlament gewählt, sondern auf Vorschlag des (gewählten) Bundeskanzlers vom (gewählten) Bundespräsidenten ernannt und entlassen. Zwar müssen sie ihre Etats und anderes vom Parlament absegnen lassen, sind aber dem Bundestag, im Unterschied zum/r amtierenden Kanzler/in, keinerlei Rechenschaft schuldig. Da sie nicht gewählt werden, können sie auch nicht abgewählt werden. Der/die Kanzler/in als Kabinettschef/in hat hier also weitestgehende Handlungsfreiheit.

Wie gesagt, eigentlich hasse ich es, mich zu wiederholen. Aber wenn’s sein muss:

"Es mag sein, dass ich da irgendwas verpasst habe, aber was soll ein Coup daran sein, wenn Frau Merkel als Bundeskanzlerin nichts anderes tut als von ihrem ihr qua Verfassung zustehenden Recht Gebrauch zu machen, dem Bundespräsidenten die Minister ihres Kabinetts vorzuschlagen? Was ist frech daran oder kühn? Sie hätte theoretisch auch die Frührentnerin Herta Kokoschinski aus Wanne-Eickel als Verteidigungsministerin vorschlagen können und alles wäre in rechtlich geordneten Bahnen verlaufen." (Ebd.)

Jetzt, da Frau von der Leyens Job gerade vakant war, hat Frau Merkel wieder etwas getan, womit nicht jeder auf Anhieb gerechnet hätte: Sie hat die maßgeblich von ihr auf den Posten der CDU-Vorsitzenden gehobene Annegret Kramp-Karrenbauer zur Verteidigungsministerin gemacht. Auch das geht im Rahmen der herrschenden Rechtsordnung völlig in Ordnung. Und was beginnen Teile der Qualitätspresse wieder zu titeln? Richtig: Von Merkels Coup ist wieder die Rede.

Soll man das jetzt beruhigend finden, weil es offenbar doch noch Dinge gibt im Leben, die sich nicht ändern? Schönes bleibt, oder was? Oder soll man es beruhigend finden, dass der Hang von Preßfritzen zu hyperbolischem Sprachgebrauch - früher nannte man es schlicht 'Glatteis', heute mindestens 'Todes-Blitz-Eis!!!!' - seit 2013 wenigstens nicht schlimmer geworden ist? Qual der Wahl.