Samstag, 15. August 2015

Ein Knackpunkt?


Es gibt Knackpunkte, die sich erst hinterher als welche erweisen. Im Frühjahr 1989 etwa ging in West- wie Ostdeutschland noch alles seinen gewohnten bleiernen Gang und jeder, dem man gesagt hätte, am Ende diesen Jahres würden die Grenzen offen sei, Reisefreiheit herrschen und man würde von Wiedervereinigung reden, hätte einen schallend ausgelacht. Im Mai des Jahres fanden in der damaligen DDR Kommunalwahlen statt. Die SED hatte nichts anderes gemacht als all die Jahre zuvor und die Ergebnisse ins Groteske frisiert. Doch dieses Mal schluckte das Volk die Wahlfälschungen nicht mehr achselzuckend und protestierte erstmals seit 1953.

Dass die Bürgerrechtsbewegung sich damals so weit etabliert hatte, dass man sie nicht mehr folgenlos ausweisen oder einsperren konnte wie bislang, das Regime statt dessen gezwungen war, die Bürgerrechtlern zu tolerieren, war sicher ein wichtiger Grund dafür, dass der Korken nicht wieder in die Flasche zurück zu kriegen war, das Murren einfach nicht mehr verstummen wollte. Die Apparatschicks standen auf einmal ohne Antworten da und wirkten reichlich armselig dabei. Zum ersten Mal hatte man auch als westlicher Beobachter das Gefühl, da könnte sich tatsächlich etwas bewegen. Rückblickend erscheinen diese Kommunalwahlen als erster winziger Haarriss im Betonstaudamm des SED-Regimes begreifen, der dann im Herbst in sich zusammenkrachen sollte.

Wer weiß, vielleicht wird man in nicht allzuferner Zukunft einmal sagen, der Neoliberalismus sei zwar schon 2008/09 erledigt gewesen, die brutale Knechtung Griechenlands und die Demontage der demokratisch gewählten Syriza-Regierung aber sei endgültig der berühmte Schritt zu viel gewesen, der Tropfen, der das Fass zum Überlaufen gebracht habe. Wie gesagt, keiner weiß, wann so ein Punkt erreicht ist, aber es fühlt sich fast ein wenig so an. Nicht wenige nicht eben Dumme sehen gar einen Sommer des Sozialismus heraufdämmern und sie haben durchaus Argumente auf ihrer Seite.

Bedenken wir, dass etwa in den USA gerade in einem Bundesstaat nach dem anderen die Mindestlöhne erhöht werden, der Zugang zur Krankenversicherung massiv erleichtert und eine antizyklische Wirtschaftspolitik betrieben wird. Mögen die Fossilien von den Republikanern Krämpfe dabei kriegen wie sie wollen, es sind bloß noch Rückzugsgefechte. Sie mussten schon Teufelswerk wie die Homo-Ehe, die Legalisierung von Cannabis, einen schwarzen Präsidenten, eine (fast) allgemeine Krankenversicherung hinnehmen und werden demnächst vermutlich die erste Präsidentin hinnehmen müssen. Zur allgemeinen Überraschung und allen Unkenrufen zum Trotze wird auch dadurch die Welt vermutlich nicht untergehen.

Demographie und Zeit arbeiten gegen die reaktionären Betonköpfe. Die gesellschaftliche Spaltung lässt sich nicht mehr mit kitschig-patriotischem Zuckerguss zukleistern. Plötzlich findet einer wie Bernie Sanders Gehör. Zwar hat er kaum Chancen darauf, jemals ins Weiße Haus einzuziehen, doch ist es schon ein Fortschritt, dass so so jemand heute nicht mehr als Kommunist mit Mistforken und Pechfackeln vom Hofe gejagt wird, bevor er überhaupt den Mund aufmacht. Ferner macht es Hoffnung, dass man durch die nicht mehr zu unterdrückenden Proteste gegen die unsägliche Polizeigewalt an Schwarzen nicht mehr umhin kann, als zu handeln. Ich bin alles andere als ein Fan Obamas und es gibt eine Menge zu kritisieren an seiner Amtsführung, aber es spricht für ihn, dass er diese ganzen Prozesse wohlwollend begleitet, wo nicht aktiv vorantreibt.

Auch in Europa haben alle Hetzkampagnen und alle Lügenmärchen vom Aufschwung durch Austerität den Umfragewerten der Podemos in Spanien nichts anhaben können. Alexis Tsipras sitzt trotz aller Zugeständnisse und aller geschluckten Kröten fester im Sattel als zuvor und würde wohl auch Neuwahlen gewinnen. Wie auch anders? Denn wen sollte ein massiv verarmtes Volk auch sonst wählen, wenn es noch halbwegs bei Troste ist? Jemanden, der wenigstens mal versucht, den Eurokraten das eine oder andere Zugeständnis, den einen oder anderen Kompromiss abzuringen, wenn auch fast immer vergeblich, oder jemanden, der brav zu allem ja und amen sagt wie seine Vorgänger im Amte?

Nicht zuletzt redet in Großbritannien, dem Mutterland des Kapitalismus immerhin, kaum noch jemand vom noch vor kurzem strahlenden Wahlsieger David Cameron, sondern nur noch von Jeremy Corbyn, einem Altlinken, Antiroyalisten und klassischen Sozialdemokraten, der gerade einen zweiten politischen Frühling erlebt und gute Chancen hat, zum nächsten Vorsitzenden der Labour Party gewählt zu werden. Und auch hier gibt den einen oder anderen Grund für die Annahme, dass gewisse Leute beginnen, deswegen Manschetten zu bekommen. So warnte  Bush-Schoßhündchen Tony Blair die Tage eindringlich davor, Corbyn zum Parteichef zu wählen und schreckte dabei auch vor dem ganz dicken Dreschflegel nicht zurück: Würde dieser Mann zum Vorsitzenden gewählt, drohte er allen Ernstes, dann bedeutete das ihre baldige und zwangsläufige Vernichtung. Um das, was du aus Labour gemacht hat, wäre es auch weiß Gott nicht schade, möchte man dem Grinsekasper da zurufen.

Es scheinen sich tatsächlich die Gründe für die Annahme zu mehren, immer mehr Menschen merkten, wie diese total durchökonomisierte Welt sie krank macht und sie der alten, immergleichen Antworten überdrüssig würden. Gürtel enger schnallen, harte Zeiten, sparen, sparen, sparen, privatisieren, Wettbewerbsfähigkeit, sozial ist, was Arbeit schafft, Kapital ist ein scheues Reh etzeterabummbumm.

Schön und überfällig wäre es ohne Frage, wenn der Neoliberalismus auf dem Müllhaufen der Geschichte landen würde. Ich wäre entzückt, wenn sich endlich mal die Erkenntnis durchsetzte, dass leere Versprechungen wie etwa die, dass es dem allgemeinen Wohlstand dient, wenn eine Minderheit immer reicher wird, die Mehrheit hingegen ärmer, absurder Tinnef sind. Oder wenn Prinzipien wie die, dass privat immer besser als Staat, Steuern einzutreiben eine Form von Diebstahl, der Sozialstaat im Prinzip abgeschafft gehöre, weil Sozialleistungen bloß träge und faul machten, von einer Mehrheit als die menschenfeindlichen, ideologischen Lügenmärchen durchschaut werden, die sie sind.

Das und noch einiges mehr wäre sehr zu wünschen, indes, die Beharrungskräfte sind mächtig und gewonnen ist noch gar nichts. 1982, drei Jahre nachdem Margaret Thatcher zur Premierministerin gewählt worden war, erschien das Buch 'A Very British Coup' von Chris Mullin. Darin geht es um den Sturz des fiktiven Premierministers Harry Perkins, eines Gewerkschafters vom alten Schlage, der völlig überraschend zum Regierungschef gewählt wird. Der erste Satz des Buches lautet: "Die Nachricht, dass Harry Perkins Premierminister werden sollte, wurde im Athenaeum-Club mit großem Missvergnügen zur Kenntnis genommen."

Daraufhin macht eine Clique aus Pressetycoons, die mit MI5 und CIA unter einer Decke stecken und ein wenig Hilfe haben von U-Booten innerhalb der Labour Party, sich daran, den Missliebigen unter anderem mithilfe widerlicher Schmutzkampagnen nach allen Regeln der Kunst wieder zu beseitigen, womit sie am Ende Erfolg haben. Ich kenne das Buch nicht und es ist auch nicht auf Deutsch erschienen, doch scheint es, obwohl mehr als dreißig Jahre alt, eine lohnende Lektüre zu sein für alle, die ein wenig vorbereitet sein wollen auf das, was neuen linken Bewegungen blühen könnte. Mullin, selbst Labour-Parlamentarier scheint schon damals begriffen zu haben, dass  Medienzaren wie Rupert Murdoch einen Dreck darauf geben, die Vierte Gewalt zu sein und welche Bedeutung ihnen zukommt, wenn es gilt, einem Land nachhaltig einen neoliberalen Turnaround zu verpassen. Möglich, dass wir das bald am Beispiel Jeremy Corbyns bald wird studieren können, sollte er wirklich Labour Chef werden.

Was auch immer geschehen wird in Europa, als größtes Problem dürften sich die Deutschen erweisen, plus jene Länder, die auf ihrer Linie liegen. Vergessen wir nicht, bei uns vertraut immer noch eine Mehrheit den Verlautbarungen ihrer Regierung, ist stolz auf ihr solides Wirtschaften auf Kosten anderer und denen des wachsenden Niedriglohnsektors, findet, wer wolle und nicht faul sei, der bekäme auch Arbeit, holt sich auf ihren Exportweltmeister einen runter und hängt vor allem weiter ihrem Fetisch Stabilität an. Den wiederum bedient niemand anderes so gekonnt wie Angela Merkel. Die hat nicht nur die politische Auseinandersetzung weitgehend weggemerkelt, sondern die parlamentarische Opposition gleich mit.Der Michel jedenfalls scheint's zu goutieren. Hält er es doch offenbar für Demokratie, wenn er was zu meckern hat, das Parlament aber bitte keine Schwatzbude ist.

Also, sind wir an einem Knackpunkt angelangt? Erlebt die Linke einen neuen Frühling? Möglich. Schön wär's ja, aber zu Euphorie mag ich mich einfach nicht durchringen. Zumal wir hier schon einmal erlebt haben, wie blind Euphorie machen kann. Die Erfahrung der Regierung Schröder/Fischer steckt uns noch in den Knochen. Das Wirken dieser Truppe sollte für alle Zeiten als Warnung dienen für das, wozu welche, die sich Sozialdemokraten nennen, fähig sein könnten.




Kommentare :

  1. Obs einen Knackpunkt überhaupt geben wird , wär ich mir nicht sicher , genauso könnten die "plötzlich" auftauchenden neuen Figuren einfach Teil einer Entwicklung sein , die eigentlich schon seit sowas 2000 rum läuft , mit dem Auftauchen der Globalisierungsgegner.
    Seattle 99 , Massendemos bei vielen Gipfeln , Griechenland 09 ff. , England 11 , occupy , ständige Proteste in Spanien , weltweite Hungerrevolten 11(totgeschwiegen) , jahrelanger Ökoterror gegen Sachen in den USA(totgeschwiegen) , Brodeln in China und Russland , arabischer Frühling usw. usw. ..
    Der Wind hat sich längst gedreht , er nimmt nur langsam Fahrt auf und erreicht breitere Bevölkerungsschichten.

    Sollten sich die Neoliberalen an die Macht klammern und zu üblen Methoden greifen, holen sie sich massivste Aufstände ins Haus , allerdings haben sie ein Problem dabei , zumindest im Westen sind die erste totalitäre Kraft in der gesamten Menschheitsgeschichte , die sich nicht mehr auf die Macht der Gewehrläufe stützen kann.

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    1. Letzteres werden sie mit Sicherheit tun. Ob das mit den Gewehrläufen so stimmt, da habe ich meine Zweifel. Der gute Burks brachte es mal mit Marx/Mao auf den Punkt: Macht kommt entweder aus den Läufen der Gewehre oder resultiert aus der Verteilung der Produktionsgüter, alles andere ist Selbsttäuschung.

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    2. Naja , Marx und Mao sind untergegangen...
      Ein paar Polizeiprügel , vielleicht von der kräftigeren Sorte , aber es dürfte kaum durchsetzbar sein , militärische Maßnahmen gegen die Bevölkerung zu befehlen , wenn überhaupt , dann in einem diktatorischen Nachfolgesystem .
      Die Neolibs haben ein unauflösbares Existenzdilemma , sie sind auf einen Rest an demokratischen Strukturen angewiesen , weil sie von jeder direkten Diktatur selber hinweggefegt würden , gleichzeitig aber müssen sie die Demokratie immer weiter aushöhlen , weil sonst sofort Widerstand entsteht.
      Der Neoliberalismus ist eben eine Ideologie , wie andere Ideologien auch lebt er von seiner Erzählung , nicht von der Realität , er kann seinen Endzustand immer nur anstreben , aber nie erreichen.

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    3. Zitat: »Macht kommt entweder aus den Läufen der Gewehre oder resultiert aus der Verteilung der Produktionsgüter«

      Nein. Keinesfalls entweder - oder, sondern das eine ist resultat des anderen.

      Als eigentumsloser normalmensch darf man sich nicht einfach nehmen, was man zur produktion der lebensnotwenigen dinge bräuchte. Das ist kein naturzustand. Das bekommt man von der staatsgewalt, also im übertragenen sinne »aus dem gewehrlauf«, aufgeherrscht, auch wenn man das als »völlig natürlich« wahrnimmt und braven bürgern die staatsgewalt selten als solche begegnet. Die beschweren sich halt immer bloß, daß sie gezwungen werden, steuern zu zahlen und so.

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