Wann ist ein Haus ein Hohes Haus?

Roger Willemsens Buch über den Deutschen Bundestag in Zeiten der Alternativlosigkeit

(S. Fischer Verlag)

Von zwei Ausnahmen abgesehen, bin ich bislang davon verschont geblieben, mit der Justiz in Kontakt zu geraten. (Für den Rest meiner Lebenszeit darf das übrigens gern dabei bleiben.) Vor über zwanzig Jahren war ich Beklagter in einem absurden Zivilverfahren, das aber günstig für mich ausging, weil die Klage abgewiesen wurde. Vor fünfzehn Jahren dann war ich aufgefordert, in einem Zivilprozess als Zeuge auszusagen. In beiden Fällen übrigens ging es um banale Streitwerte infolge von Fahrradunfällen. Im ersten Fall erinnere ich mich noch gut an meine Verblüffung über den banalen Alltag der Rechtspflege hierzulande. Über die tiefe Kluft zwischen medialer Außendarstellung - Rechtsstaat! Rechtsstaat! - und kümmerlicher Realität. War ich naiv damals? Aber sicher.

Ich bin weiß Gott kein Freund unnützen Brimboriums und hatte daher nicht erwartet, dass meinetwegen eine Art weltlicher Gottesdienst zelebriert werden würde. Mein Anwalt hatte mich darauf vorbereitet, dass das eine kleine Sache sei, die schnell erledigt sein würde. Wie schnell, damit hatte ich dann doch nicht gerechnet. Der Richter hetzte grußlos herein, murmelte ohne von seinen Akten aufzuschauen ein paar unverständliche Sätze in ein Diktiergerät und verschwand wieder. Abgesehen davon, dass wir zehn Minuten hatten warten müssen, dauerte der ganze Spuk deutlich weniger als zwei Minuten. Ich dachte: Wie, das war's jetzt? Das da hätte genauso gut ein Justizangestellter vom Büro aus erledigen können. Für so was muss niemand Jura studieren und sich einen schwarzen Talar überziehen, den man zudem andauernd teuer reinigen lassen muss.

Was mich irritierte war nicht, dass meinem Fall so wenig Aufmerksamkeit geschenkt wurde. So eitel bin ich nicht, es war ja wirklich eine Bagatelle. Nein, ich staunte über die respektlose Schlurfigkeit, mit der da mit dem hohen Gut des Rechts umgegangen wurde, handelte es sich schließlich um den in Gesetze gegossenen Willen des Souveräns, wenn ich das richtig verstanden hatte. Im zweiten Fall übrigens war das Bild ein anderes. Der Richter begrüßte alle, bedankte sich sogar für mein Erscheinen und leitete in freundlich-nüchternem Ton und mit gebotener Seriösität, aber ohne unnützes Gewese tatsächlich so etwas wie eine Verhandlung. So stellte ich mir den oft beschworenen Rechtsstaat schon eher vor.

Ich erzähle das, weil ich zu ahnen meine, wie Roger Willemsen sich gefühlt haben muss bei den Recherchen für sein neues Buch. Willemsen, der neben dem verstorbenen Christoph Schlingensief für sich in Anspruch nehmen kann, die einzige Talkshow im deutschen Fernsehen moderiert zu haben, die je das Aufbleiben lohnte, hat sich ein geschlagenes Jahr lang der Mühe unterzogen, jede einzelne Sitzung des Deutschen Bundestages von der Besuchertribüne aus zu verfolgen. Die Eindrücke, die er dabei gewonnen und zu Papier gebracht hat, sind jetzt in Buchform veröffentlicht.

Es ist eine verdienstvolle Arbeit, die leider auch ein beunruhigendes Bild über den Zustand unserer parlamentarischen Demokratie zeichnet. Sicher ist Willemsen klug genug, um eventuell im Vorfeld seiner Recherche vorhandenen Erwartungen an Feierlichkeit und Erhabenheit der Parlamentsarbeit heruntergeschraubt zu haben, so er sie denn hatte. Immerhin werden durchschnittlich 13.000 Reden während einer Legislaturperiode im Bundestag gehalten. Gerade ihm als Medienmenschen muss bewusst gewesen sein, dass das, was immer im Fernsehen zu sehen ist, eine Kehrseite haben und dass bei dem, was tatsächlich geschieht, eine Menge grauer Alltag dabei sein muss, den man eben nicht zu sehen bekommt.

Das Hohe Haus, so der Titel, wird seinem in dieser Bezeichnung liegenden Anspruch nur in Ausnahmefällen gerecht. Zum Beispiel, als der jüngst in die Schlagzeilen geratene Sebastian Edathy mit glühendem Herzen die Ergebnisse des NSU-Untersuchungsausschusses vorträgt und die ehrliche Empörung über diesen Abgrund an Versagen der zuständigen Behörden über alle Parteigrenzen reicht. Oder wenn eine vergleichsweise kleine Besetzung aus fachkundigen Ausschussmitgliedern über Sachfragen verhandelt.

Wie um sich zu vergewissern, dass noch eine Welt jenseits von Plenarsaal und Geschäftsordnung existiert, stellt Willemsen jedem Kapitel die wichtigsten Ereignisse der jeweiligen Tage voran. Besonders interessant wird es immer dann, wenn er seine Aufmerksamkeit von den Rednern abwendet und sich dem sonstigen Geschehen im Saale zuwendet. Um es kurz zu machen: Die Art und Weise, wie man im Saale zuweilen miteinander umgeht, ist keinen Deut anders als das, mit dem man sich tagtäglich herumschlagen muss, eher im Gegenteil. Ein Spiegelbild der Gesellschaft eben. Man kann das beruhigend finden. Es ist schließlich urdemokratisch, von Eliten nicht zu verlangen, bessere Menschen zu sein.

Einem verbreiteten Vorurteil zum Trotze, haben Minister und Abgeordnete meist lange Arbeitstage und noch jede Menge anderes an den Hacken als Bundestagssitzungen. Im Parlament Akten studieren, E-Mails lesen oder schreiben, ungeduldig auf die Uhr sehen oder gelangweilt sein mag da noch angehen. Aber sein Büro einfach dorthin verlegen? Auch für ein diskretes Verlassen des Saales angesichts dringender Termine hat wohl jeder Verständnis. Aber das Verweigern elementaren Respekts gegenüber dem politischen Gegner bzw. dem Souverän wie Willemsen es wieder und wieder schildert, wirkt nicht wie Ritual, sondern im höchsten Maße unprofessionell. Keinem Teilnehmer einer Konferenz ließe man so ein Verhalten auf Dauer durchgehen, sei die verhandelte Materie auch noch so trocken.

Der Fairness halber sollte man nie vergessen, dass der Bundestag ein Arbeitsplatz und Mitglied des Bundestages zu sein zunächst ein Beruf ist, der wie jeder Beruf seine für Außenstehende nicht immer gleich ersichtlichen Eigenheiten hat. Dennoch stößt das immer wieder offen zur Schau gestellte Desinteresse der Regierungsmitglieder einem sauer auf, besonders wenn jemand von der Opposition spricht. Es wird sich abgewendet, es werden Akten studiert, es wird geschlafen, geschwätzt, auf dem Handy oder dem Tablet herumgedaddelt oder einfach der Saal verlassen. Manchmal wird dem Redner der Gegenseite auch demonstrativ das Hinterteil entgegengestreckt. Gewiss, das ist Teil des Spiels, gehört zum parlamentarischen Ritual und wer's nicht aushält, soll es eben lassen. Dennoch ertappt man sich beim Lesen mehr als einmal bei der Frage, was diese Leute sich eigentlich einbilden.

Willemsen beschreibt das alles im nüchternen Tonfall des Chronisten, doch fällt einem unwillkürlich die Sache mit dem Fisch ein, der vom Kopfe her stinkt. Wer auf der Zuschauertribüne des Bundestages Platz nehmen will, hat sich nicht nur Sicherheitskontrollen zu unterziehen, sondern - wir sind im Hohen Haus - auch an einen strengen Verhaltenskodex zu halten. Diese Tribünen sind regelmäßig mit Schulklassen besetzt. Der künftige Souverän auch sie. Wie ernst werden die in Zukunft wohl Ermahnungen ihrer Lehrer nehmen, bitte das Handy während des Unterrichts auszuschalten, wenn schon die Chefetage des Landes sich nicht zu benehmen weiß? Wie groß ist die Wahrscheinlichkeit, dass Appelle für mehr Respekt auch für Andersdenkende da noch verfangen?

Interessant auch, wie sehr das Auftreten verschiedener Abgeordneter bloßes Rollenverhalten ist. Gregor Gysi zum Beispiel gibt den listigen Robin Hood, Philipp Rösler den Lausbuben, dem man bitte nicht böse sein soll, Karin Göring-Eckart ist entweder Mater Dolorosa oder kämpferische Amazone und Norbert Geis der konservative Bollerkopf. Willemsen staunt nicht schlecht, als er im Aufzug erlebt, wie eben jener Geis, der noch kurz zuvor vor keiner Verbalinjurie zurückschreckte, sich nun als vollendeter Gentleman mit perfekten Manieren erweist. Herzlich, zugewandt, freundlich besteht er darauf, dass niemand den Lift nach ihm verlässt. Wie sehr können Menschen sich auf Dauer verbiegen ohne irgendwann Schaden zu nehmen?

Besonders schlecht kommt bei Willemsen der Stil der Bundeskanzlerin weg. Merkel, so sein Urteil, chloroformiere jedes relevante Thema förmlich und habe jegliche echte demokratische Auseinandersetzung erfolgreich abgewürgt. Wenn sie einmal das Wort ergreife, dann bestünde ihre einschläfernde Rede in erster Linie aus Textbausteinen und Selbstlob. Natürlich ist das für einen aufmerksamen Beobachter des Politikbetriebes nichts wirklich Neues, doch bekommt man das selten so geballt

"Die Kanzlerin hält Reden weitgehend frei von Ideen, selbst frei von Einfällen, weil sie sie nicht braucht. Lieber redet sie in Feststellungen oder hält bloß scheinbar den Sprechverkehr aufrecht, bewegt die Saalluft durch Einatmen-Ausatmen. Im Grunde sabotiert sie das Kommunikationsmodell, denn sie ist nicht die, die spricht: die Sprecherin lobt sich unablässig, doch eitel ist Merkel nicht. Sie sieht auch kein Gegenüber, denn dieses wäre von so viel Eigenlob nicht zu bewegen […]. Es ist das Erfolgsrezept der Glanzlosigkeit, also auch eines Landes, das sich im Pragmatismus feiert." (S. 299)

Nur gelegentlich knallt das alltägliche Leben in diese Gesetzesverabschiedungsmaschine mit ihren eingefahrenen Ritualen mit Macht hinein. Einmal bricht eine Abgeordnete der FDP nach ihrer Rede mitten im Saal bewusstlos zusammen. Später stellt sich heraus, dass sie einen Schlaganfall erlitten hat. Abgeordnete aller Fraktionen sind geschockt, einige eilen sofort herbei und leisten erste Hilfe. Man fühlt sich ertappt bei der Frage, was man denn sonst erwartet hätte. Abgesehen davon, dass sie verschiedenen Fraktionen angehören und sich verbal zuweilen bis an die Grenzen des Anstands an die Gurgel gehen, sind am Ende doch alle Kollegen.

Es gibt auch sonst einiges zu lernen, weil man sich vieles nicht bewusst macht als durchschnittlicher Fernsehzuschauer. So bekommt man großen Respekt vor der Arbeit des Bundestagspräsidiums, das weit mehr als eine bloße Moderationsrolle hat. Vor Norbert Lammert, der sich immer wieder vehement für die zentrale Rolle des Parlaments ins Zeug legt. Man bekommt Mitgefühl mit Wolfgang Thierse, der am Ende einer langen Sitzung noch sämtliche Beschlüsse des Tages zu verlesen hat. Sein Vortrag dauert fast eineinhalb Stunden und endet um 0 Uhr 28. Tauschen möchte man da nicht, Diäten hin oder her.

Geschrieben und komponiert ist das alles wunderbar, denn Willemsen mag ein Plauderer sein, aber er ist ein geistvoller. Er ist keiner jener Dampfplauderer, die andauernd den Mund aufreißen über Dinge, von denen er nichts versteht oder mit denen er sich nicht zuvor beschäftigt hat. Der Schreibstil ist gewohnt virtuos, dennoch gut lesbar. Trotzdem, ein irritierendes Buch, denn es ist weit mehr als eine launige Sammlung von Anekdoten. Auf knapp 400 Seiten entfaltet sich das Panorama eines Parlaments, das in Zeiten, in denen Politik sich von Attributen leiten lässt wie alternativlos und marktkonform, meist nur noch Auseinandersetzung simuliert und in Ritualen zu erstarren droht. Ein Parlament aber, das nicht mehr wirklich zu entscheiden hat, droht schnell, das zu werden, was Wilhelm Zwo einmal sagte.


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Roger Willemsen: Das Hohe Haus. Ein Jahr im Parlament. Frankfurt a.M.: S. Fischer 2014. 396 S., 19,99 €.