Ein Dammbruch?

So, nun, ja, Trump. Rückblickend wird natürlich einiges klarer und hinterher ist man bekanntlich immer schlauer. Trotzdem kam das überraschend. Und es bedeutet eine ganze Menge, bin immer noch am sortieren. Hat daher etwas gedauert. Ich lege mich mal fest: Die kommende Präsidentschaft Donald Trumps ist entweder eine politische Wetterscheide oder bleibt pure Episode, dazwischen scheint es nur wenig zu geben. Drunter mache ich es nicht. Vieles, leider allzu vieles, spricht dafür, dass die des öfteren anzutreffende Einschätzung, der 9.11.2016 sei der 11.9. für das liberale Zeitalter, wohl zutrifft. Die per se ja gar nicht üble Idee des Liberalismus wurde leider auf Jahrzehnte an die Wand gefahren durch die unter Ronald Reagan, einem von Trumps Vorgängern im Amte, begonnene neoliberale Verarmungspolitik der letzten 35 Jahre. Bei uns von den gegelten Klassensprecher-Schnullis von der FDP. Kein Wunder, dass niemand traurig ist. Vielleicht sollten wir aber.

Die Frage ist ja, was kommt. Begreift man das Phänomen Trump im Kontext von Entwicklungen der jüngeren Zeit in Europa, dann müssen wir wohl mit einem neuen autoritären Zeitalter rechnen. Mindestens. Denn diese Wahl könnte sich als endgültiger Dammbruch für den Rechtspopulismus erweisen. Die USA haben in vielem immer noch Vorreiterfunktion. Was  dort drüben geht, das wird mit einiger Sicherheit irgendwann in irgendeiner Weise auch zu uns kommen. Dass Trump nun Präsident wird, könnte den europäischen Rechtspopulisten psychologisch den entscheidenden Schub, das letzte Bisschen Selbstvertrauen geben, um sie in Regierungsämter zu hieven. Mag man einen Jörg  Haider, einen Silvio Berlusconi noch als exotisches Randphänomen begriffen, sich damit getröstet haben, dass Rechtspopulismus ein Minderheitenphänomen ist, scheint spätestens ab jetzt alles möglich. Präsident Hofer. Kanzler Strache. Präsidentin Le Pen. Premierminister Wilders. Kanzlerin Petry. Undenkbar ist ab jetzt gar nichts mehr.

Vor allem muss man sagen, dass die Wahl Trumps ein kolossales Versagen der Linken war. So sollte man sich zum Beispiel nicht wundern, dass einem in den entscheidenden Rust Belt-Staaten die Herzen der arbeitslosen Malocher und ihrer Familien nicht unbedingt massenweise zufliegen, wenn man, wie Hillary Clinton, abgestandenen, abstrusen Kawumm-Feminismus für hohle Campus-Schnatzen verbreitet ("Women are always the primary victims of war. They lose their husbands, their fathers, their sons in combat" - lies: Was immer auch geschieht, wie immer ihr euch dreht und wendet, Frauen sind im Zweifel immer die Opfer, selbst wenn's Männer sind, die gekillt werden). Verständlich, wie es sein mag, hilft es auch nichts, sich in Wunschdenken zu flüchten, sich etwa mit dem Gedaken zu trösten, Bernie Sanders hätte gewonnen, wenn er gegen Trump angetreten wäre. Echt? Wette ich dagegen. Er wäre wohl in einer Tour gnadenlos als jüdischer Kommunist gebrandmarkt worden (Trump hat sich keineswegs gescheut, die antisemitische Karte zu spielen). Vielleicht hätte Sanders' für US-Verhältnisse geradezu sozialistisches Gedankengut sogar Trump und das Republikanische Establishment wieder versöhnt, von wegen: gemeinsamer Feind und so, wer weiß.

Man kann spekulieren, ob Hillary Clinton (die selbstverständlich keine Linke ist, aber von Teilen der Linken, sagen wir, nolens, volens als kleineres Übel zwangsadoptiert wurde) die Wahl vielleicht knapp gewonnen hätte, wenn sie auch nur einen Funken des Charismas ihres Mannes hätte, ein wenig lockerer, warmherziger herüber käme. Nur hätte das das größte Problem des linken, progressiven Lagers allenfalls notdürftig zugedeckt, nämlich die Nähe zum Kapital und die Entfremdung von ihrer angestammten Klientel.

Für Mitglieder der Arbeiterklasse nämlich bzw. für das, was davon übrig ist, die klassische Zielgruppe der Linken also, die sich mühsam mit immer prekäreren, immer schlechter bezahlten Jobs gerade so über Wasser halten, bedeuten offene Grenzen und Zuwanderung eben nicht kulturelle Bereicherung, sondern potenzielle Konkurrenz, ohne dass deswegen auch nur eine Spur Rassismus im Spiel sein müsste. Wendet so jemand sich dann an Sozialdemokraten und Linke, dann ist es nicht unwahrscheinlich, dass er zu hören bekommt: Wie bist du denn drauf? Nazi, oder was? Kleiner Rassist oder wie? Verpiss' dich! Wie anderswo bereits richtig gesagt, finden Teile des linken Establishments Unisex-Toiletten, Triggerwarnungen, Gendersprache und veganen Mittagstisch in der Kita viel wichtiger als Fragen wie die, wie ein ungelernter Arbeiter, eine ungelernte Arbeiterin auch weiter über die Runden kommen kann. In genau dieses Vakuum stößt die neue Rechte.

"Das »Again« in Trumps Slogan »Make America Great Again« zeigt, worum es geht: darum, etwas Vergangenes zurückzubekommen, obwohl das unmöglich ist. Dieses Versprechen zielt auf die Ausbeutung der politischen und sozialen Infantilität von Menschen, die jede Form von Inferiorität als kuschelige Nestwärme missverstehen." (Wiglaf Droste)

Es geht ja durchaus um Sorgen und Nöte von Menschen und darum, diese ernst zu nehmen. Hier ist vielleicht eine kleine Klarstellung in eigener Sache angebracht: Regelmäßige Leser werden wissen, dass ich mich hier, vor allem zu Hochzeiten von Pegida et al., mitunter heftig bis despektierlich geäußert habe, wenn es einmal mehr hieß, man müsse die Sorgen und Nöte der Menschen ernster nehmen. Das stimmt, und ich habe das immer dann getan, wenn ich den Eindruck hatte, das sei zur bloßen Floskel geronnen und diene allein als Vorwand, Rassismus, Gewalt und Unterhaken bei Neonazis zu legitimieren, bzw. sogar Toleranz für Verbrechen zu erpressen.

Das gilt es zu unterscheiden von sehr wohl ernst zu nehmenden, weil berechtigten Sorgen und Nöten wie den oben genannten. Lernen Linke da nicht beizeiten zu unterscheiden, und ich meine auch mich, dann wird es sehr bald finster aussehen. Es ist nämlich egal, ob die Trumps, die Gaulands, Le Pens, Straches und wie sie alle heißen mögen, mindestens genauso auf die Interessen, Bedürfnisse, auf die sprichwörtlichen Sorgen und Nöte der Menschen scheißen wie die arrivierte, neoliberal verbandelte Polit-Klasse. Solange sie nur eine verführerische, kuschelige Alternative zu den herrschenden Verhältnissen anbieten. Hui, fast hätte ich postfaktisch gesagt. Aber nur fast.

GB: "Brexit was the stupidest, most self-destructive act a country could undertake."
USA: "Hold my drink."
(Ein Kommentator im 'Standard')

Es ist kein Zufall, dass unmittelbar nach Trumps Wahlsieg in den USA ähnliches geschah wie unmittelbar nach dem 'Brexit'-Votum in Großbritannien. Nämlich, dass offener Rassismus sich in bis dahin nicht gekanntem Ausmaß sich Bahn brach, ganz so als habe jemand einen Schalter umgelegt. Und daher müssen wir abschließend auch über Faschismus reden. Es hilft nichts.

Eine unter Rechten und Faschos zur Diffamierung von Linken beliebte Bemerkung lautet: Wenn einst der Faschismus wiederkehre, dann nicht mit den Worten: "Ich bin der Faschismus!", sondern: "Ich bin  der Antifaschismus!" - zu dieser so brunzdoofen wie durchsichtigen intellektuellen Zumutung von Nebelkerze hätte ich eine Alternative anzubieten. Wie wäre es mit: Wenn dereinst der Faschismus  wiederkehrt, dann mit den Worten: "Das wird man ja wohl noch sagen dürfen!" Denn Faschismus beginnt mit dem Aufweichen sprachlicher Standards und der Dehnung von Grenzen des Tolerablen.

Wenn von rechts dauernd über Political Correctness rumgenölt wird, mit der ein imaginierter linker Mainstream jede abweichende Äußerung sofort diffamiere und mundtot zu machen beabsichtige, dann geschieht das aus einem ganz bestimmten Grund: Demokratie funktioniert nur, solange ein Grundkonsens an Anstand und des Umgangs miteinander von der Mehrheit akzeptiert ist und gilt. Kommt eine Bewegung des Weges, die sich einen Dreck um solchen Komment schert, standen Demokraten schon immer reichlich hilflos und begossen da. Hat schon Joseph Goebbels gewusst, ganz ohne Facebook. Vielleicht bedeutet Trump nicht die Rückkehr des Faschismus, doch hat er definitiv mit faschistischen Methoden gearbeitet. Hefte raus, Klassenarbeit: definiere ‚faschistische Methoden‘!

"Die Parole 'Wehret den Anfängen' haben sich die Antifaschisten, die den Faschismus erlebten, nicht zum Spaß ausgesucht, sondern weil sie wussten, dass nicht mehr viel zu retten ist, wenn der faschistische Anfang erst einmal gemacht wurde, wenn faschistoide Politiken erst einmal den Sprung zur Salonfähigkeit geschafft haben." (Bernhard Torsch)

Faschismus wird möglich, wenn ausreichend Menschen sich weigern, nicht in der Lage oder unfähig sind, für das Gelingen und Misslingen ihres Lebens selbst die Verantwortung zu übernehmen und sich, sei es durch kindliche Prägung, aus Dummheit oder aus Bequemlichkeit bzw. Opportunismus in autoritäre Muster flüchten und nach Sündenböcken suchen, denen sie die Schuld für alles, was schief läuft bei ihnen in die Schuhe schieben können (Torsch a.a.O.). Schauen wir nach Deutschland, dann ist es vor diesem Hintergrund vielleicht auch kein Zufall, dass Faschismus am stärksten dort gedeiht, wo die Menschen von Staats wegen autoritär geprägt wurden. Bedenken wir dann noch, dass das an sich ja nicht mal üble Prinzip Eigenverantwortung in den letzten Jahrzehnten vor allem mal dazu missbraucht wurde, Sozialleistungen zu kürzen und unverschuldet in Armut geratenen Menschen die Würde zu nehmen, bei uns unter dem Markennamen 'Agenda 2010', in den USA seit Bill Clintons Zeiten unter 'Workfare' firmierend, ergibt auch einiges andere plötzlich Sinn.

Die verführerisch kuschelige Botschaft von Faschisten lautet in etwa: Du bist okay so wie du bist. Wir verstehen dich, dass du wütend, frustriert und desillusioniert bist und auf keinen grünen Zweig kommst. Aber du bist nicht schuld daran, dass es dir schlecht geht, sondern andere: Die Linksgrünen, die Systemparteien, die Ausländer, die Juden, der Islam, die Freimaurer, die Lügenpresse, die Illuminaten - you name it. Es gibt also Schuldige. Die da oben leugnen das natürlich, ja, die würden dir am liebsten verbieten, das überhaupt zu denken. Und warum? Weil wir recht haben. Weil sie mit denen unter einer Decke stecken. Wir sind der Widerstand und wie werden durchgreifen, aufräumen damit, wenn es so weit ist. So nett kann Faschismus sein. "Denn dessen Kern besteht aus Antisemitismus und Verschwörungsmythos." (Anetta Kahane)

Ein Dammbruch also, ein Wendedatum? Ich fürchte schon. Leider. Ich hoffe übrigens, unrecht zu haben.