Samstag, 24. Juni 2017

Wer wird uns verraten?


Man wird über einige Dinge in nächster Zeit völlig neu nachdenken müssen. Straßenverkehr zum Beispiel. Immer noch scheinen unsere Städte am Ideal des motorisierten Individualverkehrs sich zu orientieren. Früher funktionierte das halbwegs, weil, von ein paar Reichen einmal abgesehen, die meisten Haushalte bloß ein Auto hatten. Inzwischen ist der Trend längst dahin gegangen, dass, unabhängig von der Haushaltsgröße, auf jede Person mindestens ein Auto kommt, wenn nicht mehr. Direkt vor dem Häuserblock, in dem ich hause, stehen für etwa 15 Mietparteien zirka 8-9 Parkplätze zur Verfügung. Eine Familie, sehr nette Menschen übrigens, nimmt gleich mal fünf in Beschlag. Sie und er haben jeweils ein Auto, ebenso wie der erwachsene Sohn, ferner haben sie einen zum Wohnmobil umgebauten Kastentransporter und da wäre manchmal noch sein Firmenwagen, ein VW-Transporter. Ist die Tochter zu Besuch, kommt noch ein Wagen hinzu.

Im selben Haus logiert eine weitere Familie mit zwei Kindern. Er hat einen Transporter, sie einen Golf und letztens redete man davon, dass die Tochter langsam volljährig zu werden gedenke und was für ein Auto da wohl infrage käme.

Mit den Parkplätzen funktioniert es so schlecht und recht, und vor allem deswegen, weil mehr als die Hälfte der Anwohner über gar kein Auto verfügt. Jedes weitere Kfz, das hinzukommt, sorgt schon jetzt für Verdruss. Das lange Zeit propagierte Prinzip 'jedem Individuum sein eigenes Auto' funktioniert in diesem Setting einfach nicht oder stößt, wie man's auch dreht und wendet, schon beim Parkraum schnell an Grenzen. Das gilt übrigens auch für Neubaugebiete. Meine Eltern leben in einem, das einst in den Achtzigern erschlossen wurde. Damals war man immerhin so weitsichtig, mit mehr als einem Auto pro Haushalt zu kalkulieren. Funktioniert aber trotzdem nicht, denn dort haben die Leute unterm Strich mehr Geld. Was heißt, dass mit wirklich jedem Kind, das 18 wird, ein Auto hinzukommt. Wenn dort irgendwo Familienfeier ist, sollte man sich besser gleich in einer der Seitenstraßen nach einem Parkplatz umsehen. Was für eine aberwitzige Platz- und Ressourcenverschwendung der in diesen Breiten praktizierte Individualverkehr ist, lässt sich auch anders leicht herausfinden. So kann man sich im morgendlichen Berufsverkehr auf der Autobahn den Spaß machen, einmal nachzuzählen, in wie vielen Autos mehr als eine Person sitzt.

Nun sind Menschen natürlich keine Autos, doch zeichnet sich immer deutlicher ab, dass auch das Prinzip ein (Vollzeit-) Arbeitsplatz pro Individuum, der selbiges auskömmlich und kommod versorgt, längst an seine Grenzen geraten ist. Etliche Branchen funktionieren nur noch, weil massiv Löhne gedrückt wurden und werden und/oder weil meist ausländische Billiglohnkräfte sich mehr oder minder bereitwillig ausbeuten lassen, wie etwa in der Altenpflege. Viele weitere Branchen stehen vor massiven Arbeitsplatzverlusten, die sich nicht mehr werden kompensieren lassen. Da wo's schon jetzt gar nicht mehr geht, da wird sich und anderen halt vorgemacht, Arbeitslose seien prinzipiell alle vermittelbar, so nur das Matching optimiert wird und sie angemessen vom Jobcenter 'betreut' (lies: kujoniert) werden. Weil aber auch das seine Grenzen hat, wird man kaum umhinkommen, angesichts immer weiter fortschreitender Digitalisierung beizeiten völlig neu und sehr grundlegend über das System Erwerbsarbeit nachzudenken. Wozu auch gehören könnte, den Wert von Arbeit nicht mehr allein an materieller Wertschöpfung zu bemessen, sondern z.B. daran, was sie zum Gemeinwohl beiträgt.

(Bevor das jemand per Kommentar propagiert: Ein bedingungsloses Grundeinkommen halte ich keineswegs für eine Lösung. In der Form, in der das momentan diskutiert wird, wäre es vor allem der ganz feuchte Traum libertärer Marktradikalinskis. Detailliertes lässt sich hier nachlesen.)

Und obwohl längst klar ist, dass alle Arbeitsmarktpolitik, alle Maßnahmen, Qualifizierungen und Finanzierungsmodelle sich als weitgehend wirkungslos, im besten Fall als Kosmetik erwiesen haben, macht man immer weiter. Weil nicht sein kann, was nicht sein darf, strickt der stets schmerzfreie Peter Hartz bereits an der nächsten Zumutung. Weil Lohndumping, wie wir alle wissen, schon immer ganz viele tolle Jobs geschaffen hat, sollen nun "Langzeitarbeitslosen [...] Jobs in Unternehmen, bei gemeinnützigen Organisationen oder den Kommunen vermittelt werden. Dafür erhalten sie einen Lohn, der auch unterhalb des gesetzlichen Mindestlohns liegen darf." - womit auch ganz elegant diesem lästigen Mindestlohn ein weiteres Stück die Luft abgelassen wäre. Es ist doch für einen guten Zweck!

Sie geben's ja durchaus offen zu. Götz von Einem etwa, Chef der Bremischen Agentur für Arbeit, räumte kürzlich unumwunden ein, die bisherigen Wiedereingliederungsmaßnahmen, die ein halbes Jahr dauerten, seien in den meisten Fällen gescheitert. Auch Langzeitarbeitslose einfach nur weiterzubilden hülfe nicht, denn viele von ihnen seien, so von Einem wörtlich, "einfach nicht mehr beschulbar". Man muss sich das auf der Zunge zergehen lassen und grüdlich nachschmecken: Langzeitarbeitslose sind nicht deshalb langzeitarbeitslos, weil es für sie schlicht keine Jobs gibt, ihre Qualifikationen nicht mehr gefragt sind, ihre Arbeitskraft in einer internationalisierten, hoch automatisierten und immer weiter sich automatisierenden Welt schlicht übrig ist, sondern weil sie halt lernunfähig sind.

Daher haben sie sich im schönen Bremen jetzt was ganz was Feines ausgedacht (auf das auch unter anderem schon Mechthild und Thorsten hinwiesen). Im Rahmen eines Pilotprojekts sollen im besonders von Arbeitslosigkeit betroffenen Bremerhaven 3.000 Langzeitarbeitslose, die seit mindestens vier Jahren arbeitslos sind, für jeweils zwei bis drei Jahre unentgeltlich in ansässigen Unternehmen aushelfen oder in der Stadtbildverschönerung. Man gibt sich auch nur mehr wenig Mühe, das noch irgendwie zu bemänteln. Die Gratissklaven sollen, so von Einem weiter, "als eine Art Handlanger den Arbeitsprozess in Firmen unterstützen". Maßgeblich ausgekaspert wurde das Konzept von BA-Chef Detlef Scheede und der unverständlicherweise als Sozialministerin titulierten Erdbeerkönigin Andrea Nahles. Die Dame ist, daran sei noch einmal ausdrücklich erinnert, Sozialdemokratin.

Wundern sollte einen das freilich nicht. Wie ich vor einigen Monaten am Beispiel der Bahn erfahren musste, tendieren beliebige Körperschaften, seien es Behörden, Vereine, private Unternehmen oder auch Parteien dazu, bis an ihr Ende sich jenen Zeitgeist wie eine DNA zu erhalten, der ihnen bei ihrer Gründung einmal eingepflanzt worden ist. Die SPD bildet da keine Ausnahme.

Daher offenbart dieses Projekt in seiner ganzen Perfidie auch, wo das Problem heutiger Sozialdemokratie liegt. Als Kind der Industrialisierung hält sie den im 'Normalarbeitsverhältnis' stehenden und schaffenden Menschen immer noch für das alleinig anzustrebende Ideal, für das man eben auch mal Opfer bringen muss, will heißen: vor jeder noch so dreisten Forderung der Arbeitgeberseite einzuknicken hat. Weil sie Kapitalisten offenbar immer noch für moralisch agierende Wesen hält. Siehe, Kapitalist, Langzeitarbeitslose sind keine Faulenzer, sondern eigentlich ganz primatoffte, fleißige Typen, und damit du das endlich mal einsiehst, stellen wir sie dir jetzt umsonst auf den Hof (aber nicht zu dolle ausbeuten, ja?). Dann wirst du, Kapitalist, dich sicher bald eines Besseren besinnen und sie regulär einstellen. Und letzteres wird eben genau nicht passieren. Arbeitskraft kostenlos zur Verfügung zu stellen, bringt so wenig neue Arbeitsplätze, wie wenn man Pflegekräfte von Ehrenamtlichen unterstützen lässt. Das ist nichts weiter als eine Subvention, die zwar gern mitgenommen und eingepreist wird in die Kalkulation, ansonsten aber, von wenigen Einzelfällen abgesehen, wie gesagt, zu gar nichts führt.

Es ist länger her, die Jüngeren wissen das vermutlich gar nicht mehr, aber die SPD hat wirklich einmal so was wie mutige Politik gemacht. Kniefall in Warschau und das blöde "Verräter!"-Geheul achselzuckend hingenommen. Mehr Demokratie wagen wollen und das Obrigkeitsgejaller rechter, anal-autoritärer Zwangscharaktere in Kauf genommen. Ostpolitik gemacht, mit den Soffjetts auf Augenhöhe verhandelt und auch hier das "Verrat!"-Geblöke ignoriert. Weil man sicher war, das Richtige zu tun. (Zumindest letzteres legte die Saat für das, was Kohl zwanzig Jahre später geerntet hat und das die Konservativen dreisterweise als sein alleiniges Verdienst ausgeben.) Mutige Politik, das hieße heute ganz simpel, die soziale Frage aufs Tapet zu bringen und das reflexhafte "Arbeitsplätze!"- und "Standort!"-Alarmgeheul der üblichen Verdächtigen in Kauf zu nehmen. Was aber macht El Grande Candidate? Stellt die 'hart arbeitenden Menschen' in den Mittelpunkt. Und singt dazu wahrscheinlich die alten Lieder.



Kommentare :

  1. Etwas populistischeres als die Arschkriecherei bei den "hart arbeitenden Menschen" kann ich mir gar nicht vorstellen, da ist der Weg zum Arbeitsdienst nicht mehr weit, weil man damit den servilsten Teil der Arbeitnehmer anspricht, der eine hohe Neigung zu faschistoiden Formen des "Sozialstaats" hat- gute Arbeitslose, böse Arbeitslose.

    Es geht nur über die Freiwilligkeit der Arbeit, in welcher Form auch immer ins Werk gesetzt (wenn ein BGE Sinn macht, dann natürlich nur in einer Form, die das Existenzminimum real abdeckt, nicht nur nominell).

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  2. Zum Thema des "bedingungslosen Grundeinkommens" hat sich die wunderbare Mechthild Mühlstein ja ausgiebig geäußert. Wer das nachlesen möchte kann das hier ausführlich tun.

    Im Übrigen bin auch ich genau so aufgewachsen: In einer "gutbürgerlichen" Familie, in der es zu Beginn nur einen PKS - einen zumal recht bescheidenen - gab; dann aber wurde das erste Kind volljährig und Auto Nr. 2 stand da herum, bald folgte das nächste Kind mit Auto Nr. 3 usw. Der heilige Stellplatz direkt vor dem Einfamilienhaus war aber selbstverständlich nur dem Herrn Papa vorbehalten - kein Nachwuchsvehikel durfte dort abgestellt werden, sonst hagelte es Donner und Blitze. Das war sozusagen selbstverständlich zu dieser Zeit - über irgendwelche ökonomischen oder gar ökologischen Folgen dieser Entwicklung wurde nicht nur nicht nachgedacht, sondern sie wurden aktiv verworfen. Das grenzenlose Wachstum war ein von Kindheit an erlerntes "Naturgesetz", das nicht in Frage zu stellen war.

    Soviel zu den uralten Lebenslügen und der "mutigen Politik" der SPD. ;-) Was sich die Nahles und ihre KumpanInnen da aber nun für Bremerhaven ausgedacht haben, ist an Perfidie ja kaum noch zu überbieten. Warum nennen sie es nicht gleich "Reichsarbeitsdienst", wie das korrekterweise heißen müsste? Ein Wort wie "Wohlfahrt" kommt im kapitalistischen Showdown selbstverständlich nicht mehr vor, hier muss man sich seine minimalen Almosen "verdienen"! Und wer das nicht kann oder will, dem wird halt das "Existenzminimum" entzogen. Noch sozialdemokratischer geht es ja kaum.

    Ich habe allmählich wirklich die Schnauze voll. Dieser grauenhafte, feudalistische und asoziale Ungeist ist nicht länger erträglich.

    Wäre ich ein Einwohner Bremerhavens und von diesem "Pilotprojekt" aus der Hölle der kapitalistischen Niedertracht betroffen, müsste ich meine pazifistische Gesinnung sehr eingehend überdenken.

    Liebe Grüße!

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  3. Schön geschrieben. Auch die Vorsicht und moderate Hinweisart beim BGE gefällt mir sehr. Das dortige Stürmertum so zwischen rigoroser Begeisterungsfähigkeit und Komplettablehnung, hat stellenweise mittlerweile etwas polar stringentes mehr auf unterstützender Ideen-Basis, denn sinnvoller Analyse in alle Richtungen an sich. Wobei ich so einige der Befürworter, denen ich auch ein soziales Bewusstsein abnehmen kann, aber doch verstehen kann, - eben ganz besonders deshalb, weil alleine "das" Thema ja bereits schon vom offenbar schwer konditioniert unantastbarem Arbeitsethos, so zwischen noch weniger analysierten Zukunftsperspektiven unter Volldampf-, aber auf gut Glück, und eben den Realitäten unbehandelt beiseite gewischt wird. Wobei es natürlich nicht besser wird, wenn sich diesbezügliche Helden ebenfalls nicht für Risikofolgenabschätzungen oder wenigstens momentan herrschende ideologische Status-Quos interessieren, die das mit Sicherheit nicht unter einem sozialen Kontext sehen.

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  4. Interessant betreffs des ersten Teils d. Artikels finde ich die Tatsache, dass rund 40 Millionen Blechkarossen in D von denen jene in Privatbesitz (u. Nutzung) bei selbst wohlwollender Betrachtung rund 18 von 24 Std am Tag herumstehen (bzw. rosten) als ganz normal betrachtet werden ?
    Fängt da nicht schon das Phänomen der kognitiven Dissonanz an ?
    Abgesehen von Neuwagenhalden (ebenfalls im Millionenbereich)die von der Industrie marktbedingt produziert werden (müssen) aber natürlich auch nicht verschenkt werden (was an die Butterberge der EG erinnert). Jeder will sein eigenes fahrbares Wohnzimmer haben, es nicht teilen müssen (Fahrgemeinschaften sind ja wohl immer noch rar, Carsharing scheint zumindest auf dem Vormarsch zu sein)glaubt die Versprechen von Freiheit und Unabhängigkeit, Status und Erfolg um Auto fahrender Marlboro-Cowboy zu sein, solange man nur die individuell passende Blechkarosse sein Eigen nenen darf. Und dass, obwohl der Unterhalt eines KfZ's vor allem auch kostet, insbesondere Nerven.
    Wie gesagt: Das wirklich Irre daran ist, dass der Irrsinn an sich gar nicht mehr registriert wird und das alles fressende Schwarze Loch derzeitiger Real- und Wirtschafts- und Finanzpolitik auch mit jedem Neuwagen hübsch weiter gefüttert wird - man braucht ja schliesslich mindestens drei Autos pro Familie - egal wie sich das auf die Pro-Kopf-Verschuldung auswirkt.
    Betrachtet man solche Vorgänge von ausserhalb des Tellerrands müsste man vom vehement-ungläubigen Kopfschütteln tatsächlich eine Gehirnerschütterung bekommen.
    Frei nach dem Motto: Nehmt ihnen ihre Autos weg und seht wer sie wirklich sind : Wütende beleidigte Kinder die wahrscheinlich wieder zu Mistgabel und Forke greifen um zum Lynchmob zu werden....(wenn auch nur im bildlichen Sinn).
    Ist es nicht seltsam wie viele von Verantwortlichkeit, Veränderung und Nachhaltigkeit salbadern aber in wütendes Trotz-Geheul ausbrechen wenn man ihnen das Lieblingsspielzeug entzieht bzw. fordert sich doch an die eigene Nase zu fassen und aus Einsicht in die bestehenden Verhältnisse beginnt kürzer zu treten, sich ernsthaft Gedanken darüber zu machen was man wirklich braucht um ein zufriedenes Leben in Freiheit & Unabhängigkeit (nicht die von Marktschreiern propagierte) zu führen ?
    Ich befürchte wir erkennen wahre Freiheit gar nicht, wir müssen nur glauben müssen wir könnten sie uns jederzeit im Supermarkt neu kaufen wenn das Verfallsdatum abgelaufen ist....

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  5. Wenn in zehn Kilometer entfernung ein Arbeitsstelle zu finden wäre, bräucht ich doch kein Auto. Der Personalbogen und die Arbeitsstelle sagen aber was ganz anderes.

    Die Gewerkschaften haben es nicht versäumt, sondern mit Absicht vergessen vom Arbeitgeber eine Forderung einzureichen.

    Welche das wohl sein mögen, kann sich jeder an seinen zehn Finger ausrechnen.

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  6. Alles Blödsinn! Die Realität sieht so aus:

    Hey Boss, ich krieg mehr Geld

    Der Wirtschaftsboom zahlt sich endlich für die Angestellten aus: Viele können die Bedingungen diktieren - und die Arbeitgeber fügen sich.

    http://www.spiegel.de/spiegel/der-boom-am-arbeitsmarkt-gibt-angestellten-eine-starke-verhandlungsposition-a-1153715.html

    Als ich das, was da noch nicht hinter der Bezahlschranke war, gelesen hatte, dachte ich mir: schau mal an! Ein weiteres kosmologisches Problem ist gelöst worden. Paralleluniversen gibts tatsächlich.

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  7. Worüber ich ständig nachdenke, aber blöderweise keine Antwort drauf finde: wie passt eigentlich die ganze Autokauferei und Häuserbauerei mit den ständig fallenden Reallöhnen zusammen?

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    1. Interessante Frage, ich könnte vielleicht eine Teilantwort liefern. Sie lautet: Die zu Wohlstand gekommene Babyboomer-Generation vererbt momentan rekordverdächtig oder unterstützt ihre Kinder noch im Erwachsenenalter und gleicht den Reallohnverlust zumindest in Mittelschichtmilieus zumindest teilweise aus.

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  8. Das ist ja nun zu viel der ehre :o)

    @ eb,

    wenn beispielsweise Volker Pispers oder Anni Hartmann auf der Bühne ein BGE fordern, glaube ich denen, daß die sich von ganzem herzen ein besseres leben für die menschen wünschen. Allerdings habe ich gründe, ihnen zu widersprechen. Und keineswegs aus arbeitsethos. Als Marxist betrachte ich arbeit als mühsal - und mühsal benötigt kein mensch. Aber ganz ohne arbeit gibt es leider nichts, weshalb ich der auffassung bin, daß man die notwendige arbeit auf alle, die wollen und können und die früchte der arbeit an alle verteilen sollte.

    Kein gewese um ein existenzminimum, sondern ein anständiges leben für jeden. Und das wird es mit BGE leider nie geben. Da muß man sich doch bloß mal anhören, was so wirtschaftfuzzies wie der Thomas Straubhaar zu dem thema sagen. Der findet das BGE total klasse, weil man damit die totale flexibilisierung des arbeitsmarktes erreichen kann - die firmen werden damit von den sozialen verpflichtungen ihren arbeitnehmern gegenüber befreit.

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  9. @Mechthild Mühlstein.
    Macht ja auch mehr als Sinn, gerade bei Themen die alle betreffen, das Für und Wieder, wie auch das Dazwischen bei größtmöglicher Betrachtung auch der betroffenen Vielfalt zu diskutieren. Ohne diese Diskussion, bleibt es nur beim Vertrauen darauf, dass es Leute machen, die es eben auch mit einem Blick auf alle machen. Sinnigerweise ist das im Zeitalter der pragmatischen Kurzdenker ja leider das einzige vertrauensbildene Mittel, nach dem sich die Menschen noch irgendwie orientieren könnten. Viele, unbedingt tiefere marxistische Sichten fehlen da sicher, die psychologische Ablehnung davon, hat aber auch eine Menge mit diesem Zeitgeist der Actio-Reactio nach profitabler Vision mit Notoperationen der Nebenwirkungen zu tun. Deinem zweiten Absatz kann ich sogar zu hundert Prozent zustimmen, - würde ihn sogar verschärfen. Zum jetzigen Zeitpunkt, wäre das ein gefundenes Fressen für die vollkommen falschen Leute. Gar nicht auszudenken, wenn sich das z.B. die Arbeitgeberverbände bzw. indirekt auch ihre politischen Vertreter greifen würden. Da muss niemand so naiv sein, zu glauben, dass die neben der Flexibilisierung bei gleichzeitiger Kostenabgabe das Ding nicht so gedreht bekommen, dass ihr Ressourcendruck (HR) für quantitativen Zugriff und Auswahl nicht erhalten bleibt, während sie trotzdem an der Rationalisierung weiter basteln. Der reale Zustand ist aber nun mal ein vollkommen unreflektierter Zukunftshype, bei dem sogar ignoriert wird, dass er nicht mal mehr ein Zukunftsideal, sondern lediglich eine kapitalistische Überlebensstrategie ist, die mit technischen Blumen am Himmel Menschen bewegt, - ohne sich Gedanken darüber zu machen womit, wohin, geschweige denn einer Reflexion dessen, was im Detail der Gegenwart passiert. Real gesehen, ist das BGE deshalb die im Moment einzige diskutierte Option um überhaupt die ökonomischen Nebenwirkungen dieser Industrie 4.0 Geschichte wenigstens irgendwie abfangen zu können. Deshalb bin ich da mit der großen Begeisterung genauso vorsichtig, wie mit der kompletten Ablehnung aus welchen Gründen auch immer davon.

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    1. @ eb,

      ich gebe ganz offen zu, daß ich über etliche jahre befürworter des BGE war. Zwar vielleicht nicht unbedingt absolut begeistert. Aber immerhin in der hoffnung, daß das BGE eine möglichkeit sein könnte, die probleme der leute zu lösen - und vielleicht auch sogar meine eigenen. Da habe ich mich ganz gewaltig gerirrt. Das BGE wird nicht als soziale wohltat für die menschen kommen, sondern als weiterer einschnitt ins sozialsystem, das es hinterher nicht mehr geben wird.

      Es ist keine gute idee, ungleichen das gleiche zu geben: der milliadär Götz Werner bekommt vom staat das gleiche wie der arbeitsunfähige schwerstbehinderte. Und letzterem wird dann das wohngeld für eine behindertengerechte wohnung gestrichen, weil das BGE die einzige sozialleistung ist, die es noch gibt. Letzterer wird dann nicht mehr existieren können, während der milliardär sich ganz bestimmt nicht der guten sitten wegen auf sein grundeinkommen beschränken wird und für seine geschäftsinteressen dann freie bahn hat.

      Den hype mit der »industrie 4.0« glaube ich nicht. Die industrialisierung ein fortlaufender prozess, der ständig von rationalisierung, technischen neuerungen oder umstrukturierungen geprägt ist. Die leute sollen zur abwechslung mal wieder ganz tolle verschlechterungen ihrer lebensverhältnisse tolerieren, weil die absolut notwendig wären. Einen scheiß müssen die.

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  10. @Mechthild Mühlstein

    Ein BGE, daß so gestaltet ist, daß es eine echte Freiwilligkeit der Arbeitsaufnahme bedeutet, hätte aber auch den Effekt, daß es keinen Arbeitszwang mehr gäbe (was allerdings auch bei anderen Modellen erreichbar wäre). Das würde viele Arbeitgeber dazu zwingen, Bedingungen anzubieten, die einen Arbeitsplatz attraktiv machen.
    Soziale Rechte, die an den Arbeitsplatz gebunden sind, machen ebenfalls erpressbar und haben in der jüngeren Vergangenheit nicht zur Vermeidung des neoliberalen Durchmarschs geführt, außerdem neigen die Gewerkschaften bei solchen zur Vernachlässigung der Arbeitslosen und der Niedriglöhner.
    Ob BGE oder nicht, da schließe ich mich eb an, man sollte sich alle Optionen offenhalten, und ich stimme zu, daß man ganz genau hinsehen sollte, wenn Neoliberale ein BGE befürworten, das muß nicht automatisch bedenklich sein, kann es aber.

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    1. @ Art Vanderley

      ein BGE, welches so gestaltet ist, daß die arbeitsaufnahme freiwillig ist und die sogenannten »arbeitgeber« gezwungen würden, attraktivere arbeitsbedingungen anzubieten, wird in einer auf profit ausgerichteten wirtschaftsordnung leider frommer wunsch bleiben.

      Weshalb gibt es denn das sozialsystem, wie wir es vor 2005 kannten nicht mehr? Unter anderem, weil es, trotz aller zumutungen immer noch möglichkeiten zur arbeitsverweigerung enthielt: unter anderem hattest Du berufsschutz. Das amt durfte Dich nur in dem beruf vermitteln, den Du gelernt hast. Und stellen, die schlecht bezahlt waren (20% unter tarif) durfte das amt nicht vermitteln - und falls Du so eine besch... stelle angeboten bekamst, konnstest Du sie ohne probleme ablehnen. Daß das heute nicht mehr so ist, war kein betriebsunfall der geschichte, sondern sollte die arbeitskräfte verbilligen, damit Schland wettbewerbsfähig auf dem weltmarkt bleibt.

      Aus dieser hinsicht waren die Hartzreformen ein voller erfolg, es gibt hier jetzt den tollsten niedriglohnsektor der industrialisierten welt und es ist zu befürchten, daß die einführung des BGE für den ärmeren teil der leute hier noch schlimmere folgen haben wird.

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    2. @Mechthild Mühlstein

      Der Berufsschutz ist ein Mythos, den hat es nie gegeben. In der Praxis aber haben Vermittler viel stärker versucht, berufsnah zu vermitteln. Dazu kam einfach eine Praxis, die nicht auf Druck ausgerichtet war und zwar sogar härtere Erststufen bei den Sanktionen vorsah, drei Monate Totalsperre bei AL-Hilfe und AL-Geld. Nur hatte man dann einen Rechtsanspruch auf Ersatz durch Sozialhilfe, mindestens als Kredit, wenn nicht sogar als Sozialleistung(weiß ich nicht genau).
      Stimme zu, alles Andere als Zufall, und jede Form von BGE oder irgendeinem anderen Modell, das weiter verschlimmbessert, ist strikt abzulehnen.

      Warum soll nicht gelingen, was die Neoliberalen vorexerziert haben? Die Marktkräfte so einsetzen, daß sie zugunsten einer fairen Form wirken und nicht destruktiv wie im Moment.
      Der Wind dreht sich. Gestern gab es einen Talk auf Phönix, wie ich ihn seit Menschengedenken nicht mehr gesehen habe, eine Debatte über das BGE, in dem ausschließlich Linke saßen. Zwei Befürworter, eine gewerkschaftsorientierte Professorin und Ulrike Herrmann.

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    3. @ Art Vanderley,

      der berufsschutz ist kein mythos. Wenn Du irgendeine qualifikation vorzuweisen hattest - und das mußte kein diplom oder meistertitel sein, es reichte auch ein kaumannsgehilfen-, gesellen- oder facharbeiterbrief in irgendeinem anerkannten ausbildungsberuf - durften sie Dich ausschließlich gemäß Deiner ausbildung vermitteln.

      Eine sperre von drei monaten konntest Du bekommen, wenn Du Deine stelle selbst gekündigt hattest oder fristlos rausgeflogen warst. Wenn Du nachweisen konntest, daß Du tatsächlich kein geld zum leben hast, bekamst Du tatsächlich die sozialhilfe als sozialleistung - allerdings hat das sozialamt mehr druck zur arbeitsaufnahme ausgeübt. Mir ist nicht bekannt, daß das heute irgendwie freundlicher gehandhabt würde.

      Warum nicht gelingen soll, was die neoliberalen vorexerziert haben?

      Weil man es nicht zu glauben braucht, daß, wenn man sich von einer schlechten sache das schlechte einfach wegdenkt, nur gutes übrig bliebe. In einer konkurrenzgesellschaft gibt es zwangsläufig verlierer. Und es ist eine hirnrissige idee, diese ganzen tollen marktkräfte, die menschen zu gewinnern oder verlierern machen, einfach beizubehalten und am schluß ein paar krümelchen an alle zu verteilen. »Fairer markt« ist ein widersinniger begriff: ein markt ist kein friedfertiger austausch von leistungen und gütern aller art, sondern ein instrument, mit dem die starken den schwachen ihre form der »fairness« diktieren. Steht oben in dem text übrigens auch drin.

      Wo soll sich der wind drehen? Bei Phönix, weil sich da ein paar typen über dinge streiten, die aus naheliegenden gründen ohnehin so nicht umgesetzt werden? In den medien gibt es keine »linken«, die etwas anderes vorhätten als den kapitalismus zu sanieren. Aus meiner sicht ist es nicht übermäßig »links«, wenn man dies system mit allen mitteln erhalten will und man sich obendrein auch noch vor den karren der neoliberalen spannen läßt.

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  11. @Mechthild Mühlstein

    Ja ganau, jeder, der nicht ständig die "Scheißsystem"-Keule schwingt, läßt sich vor den neoliberalen Karren spannen, dogmatisches Gewäsch aus dem linkem Mittelalter.
    Hirnrissig ist es vor allem, wenn man anderen vorwirft, sich vom Neoliberalismus benutzen zu lassen und selber gar nicht merkt, daß man sich selbst nach Kräften von selbigem verarschen läßt.
    Marktkräfte generell zu verdammen ist ungefähr so helle wie der Versuch, das Essen abzuschaffen. Einen Markt wird es immer geben, es wird immer den Austausch von Waren usw geben. Wer glaubt, den Markt an sich abschaffen zu können, merkt gar nicht, wie sehr er den neoliberalen Marktbegriff bereits als alternativlos gefressen und sich ihm untergeordnet hat, denn so kann nur jemand reden, der mit Markt automatisch den neoliberalen Markt meint.
    Die NL lachen sich ins Fäustchen, das ist Orwell, wie er im Buche steht, nicht nur die direkte strukturelle Herrschaft, sondern gleich die über die Gehirne.

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    1. Lieber Art,

      es ist schade, daß Du mir jetzt unterstellst, daß ich die »scheißsystem-keule« schwünge, weil ich nicht einmal weiß, was das ist.

      Wo lasse ich mich denn vom neoliberalismus verarschen?

      Es ist möglich, daß ich mich in allem irre, vielleicht sogar gewaltig. Aber dann reichen Deine gedankenwolken nicht.

      Nö, es muß keinen markt geben. Ich bin in durchaus konservativem umfeld aufgewachsen. Alle hatten einen obst- und gemüsegarten. Niemand hat die überschüssigen zucchini oder kirschen verkauft, die wurden in der nachbarschaft einfach an die leute verteilt, die dafür eine verwendung hatten. Kein tausch, kein markt. Einfach verwerten, was durch arbeit vorhanden ist.

      Wenn es möglich ist, daß konservative menschen sich derart sinnvoll verhalten, weigere ich mich zu glauben, daß progressiv denkende menschen dazu unfähig wären.

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  12. @Mechthild Mühlstein

    Vielleicht liegt hier ein Mißverständnis vor, bei dem ich auch etwas überreagiert habe.
    Was Du beschreibst, ist vielleicht noch kein Markt, aber es gibt ja auch Dinge, die nicht jeder selber kann und machen will, oder willst Du die arbeitsteilige Gesellschaft abschaffen?
    Mir scheint es reichlich idealistisch, davon auszugehen, daß einfach so verteilt würde, was erarbeitet ist, schließlich beschreibst Du ein Umfeld, in dem die wesentlichen Dinge bereits geregelt sind, und zwar über den Markt.
    So nett ist der Mensch nicht, daß Lebensnotwendiges einfach mal so verteilt wird, über kurz oder lang entstehen da Machtstrukturen und Gier, denen etwas entgegengesetzt werden muß.
    Wir tun uns keinen Gefallen, den Markt an sich zu verteufeln, vielmehr sollten wir versuchen, die Deutungshoheit darüber zu gewinnen und den Begriff nicht den Neoliberalen zu überlassen.

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    1. Nein, ich will definitiv nicht in eine subsistenzwirtschaft zurück - arbeitsteilung ist eine gute idee.

      Der markt kann die probleme der menschheit nicht lösen: markt bedeutet, daß menschen ohne tauschmittel leer ausgehen und genau das gehört abgeschafft.

      Von der produktion her könnte man beispielsweise die menschheit locker ernähren. Trotzdem gibt es in den industrieländern überfluß und in der sahelzohne hungertote. Und selbst mitten im überfluß gibt es menschen, die hungern. Das ist kein »unfall der geschichte« oder so, sondern das sind die folgen der tollen marktwirtschaft.

      Damit der markt wachsen kann, werden riesige müllhalden produziert. Nicht weil irgendjemand das bräuchte, sondern damit unser wunderbares witschaftssystem nicht zusammenbricht.

      Ich glaube, daß alle ein netteres leben haben könnten, wenn man die wirtschaft auf die versorgung der leute ausrichten würde und nicht auf den gewinn einiger weniger.

      Nö, ich verdamme den markt nicht. Ich halte ihn lediglich für eine idiotie, die überwunden werden sollte.

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  13. @Mechthild Mühlstein

    Wir haben wohl unterschiedliche Auffassungen von Marktwirtschaft, das, was wir heute haben, hat damit wenig zu tun. Manchmal wird der Begriff "Machtwirtschaft" benutzt, finde ich ganz treffend.

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    1. Doch, genau das ist markt. Es handelt sich in diesem fall nicht um meine auffassung, was ein markt sei, sondern eine beschreibung der realexistierenden zustände.

      Im grunde ist es egal, ob man das als »kapitalismus«, »marktwirtschaft« oder sonstwie nennt. Ein angenehmes leben für alle leute wurde dadurch bisher nicht geschaffen und es ist unwahrscheinlich, daß das irgendwann einmal passiert.

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    2. Doch, es handelt sich um Deine Auffassung, das kann man durchaus auch anders sehen. Ich denke, wir werden bei diesem Begriff keinen Konsens herstellen können, was aber nichts ausmacht, gehört auch dazu beim Diskutieren.

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    3. Zum diskutieren würde allerdings auch ein gegenargument gehören. Du sagst, daß man das auch ganz anders sehen könnte. Das mag sein. Allerdings fehlt Deine aussage zur sache.

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    4. Falsch, ich habe mehrere Argumente versucht, Gegenargument war im wesentlichen "Markt ist Scheiße". Ich glaube nicht, daß wir an dieser Stelle noch weiterkommen, vielleicht ergibt sich das Thema ja demnächst wieder, dann können wir ja nochmal neu starten.

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