Wer wird uns verraten?

Man wird über einige Dinge in nächster Zeit völlig neu nachdenken müssen. Straßenverkehr zum Beispiel. Immer noch scheinen unsere Städte am Ideal des motorisierten Individualverkehrs sich zu orientieren. Früher funktionierte das halbwegs, weil, von ein paar Reichen einmal abgesehen, die meisten Haushalte bloß ein Auto hatten. Inzwischen ist der Trend längst dahin gegangen, dass, unabhängig von der Haushaltsgröße, auf jede Person mindestens ein Auto kommt, wenn nicht mehr. Direkt vor dem Häuserblock, in dem ich hause, stehen für etwa 15 Mietparteien zirka 8-9 Parkplätze zur Verfügung. Eine Familie, sehr nette Menschen übrigens, nimmt gleich mal fünf in Beschlag. Sie und er haben jeweils ein Auto, ebenso wie der erwachsene Sohn, ferner haben sie einen zum Wohnmobil umgebauten Kastentransporter und da wäre manchmal noch sein Firmenwagen, ein VW-Transporter. Ist die Tochter zu Besuch, kommt noch ein Wagen hinzu.

Im selben Haus logiert eine weitere Familie mit zwei Kindern. Er hat einen Transporter, sie einen Golf und letztens redete man davon, dass die Tochter langsam volljährig zu werden gedenke und was für ein Auto da wohl infrage käme.

Mit den Parkplätzen funktioniert es so schlecht und recht, und vor allem deswegen, weil mehr als die Hälfte der Anwohner über gar kein Auto verfügt. Jedes weitere Kfz, das hinzukommt, sorgt schon jetzt für Verdruss. Das lange Zeit propagierte Prinzip 'jedem Individuum sein eigenes Auto' funktioniert in diesem Setting einfach nicht oder stößt, wie man's auch dreht und wendet, schon beim Parkraum schnell an Grenzen. Das gilt übrigens auch für Neubaugebiete. Meine Eltern leben in einem, das einst in den Achtzigern erschlossen wurde. Damals war man immerhin so weitsichtig, mit mehr als einem Auto pro Haushalt zu kalkulieren. Funktioniert aber trotzdem nicht, denn dort haben die Leute unterm Strich mehr Geld. Was heißt, dass mit wirklich jedem Kind, das 18 wird, ein Auto hinzukommt. Wenn dort irgendwo Familienfeier ist, sollte man sich besser gleich in einer der Seitenstraßen nach einem Parkplatz umsehen. Was für eine aberwitzige Platz- und Ressourcenverschwendung der in diesen Breiten praktizierte Individualverkehr ist, lässt sich auch anders leicht herausfinden. So kann man sich im morgendlichen Berufsverkehr auf der Autobahn den Spaß machen, einmal nachzuzählen, in wie vielen Autos mehr als eine Person sitzt.

Nun sind Menschen natürlich keine Autos, doch zeichnet sich immer deutlicher ab, dass auch das Prinzip ein (Vollzeit-) Arbeitsplatz pro Individuum, der selbiges auskömmlich und kommod versorgt, längst an seine Grenzen geraten ist. Etliche Branchen funktionieren nur noch, weil massiv Löhne gedrückt wurden und werden und/oder weil meist ausländische Billiglohnkräfte sich mehr oder minder bereitwillig ausbeuten lassen, wie etwa in der Altenpflege. Viele weitere Branchen stehen vor massiven Arbeitsplatzverlusten, die sich nicht mehr werden kompensieren lassen. Da wo's schon jetzt gar nicht mehr geht, da wird sich und anderen halt vorgemacht, Arbeitslose seien prinzipiell alle vermittelbar, so nur das Matching optimiert wird und sie angemessen vom Jobcenter 'betreut' (lies: kujoniert) werden. Weil aber auch das seine Grenzen hat, wird man kaum umhinkommen, angesichts immer weiter fortschreitender Digitalisierung beizeiten völlig neu und sehr grundlegend über das System Erwerbsarbeit nachzudenken. Wozu auch gehören könnte, den Wert von Arbeit nicht mehr allein an materieller Wertschöpfung zu bemessen, sondern z.B. daran, was sie zum Gemeinwohl beiträgt.

(Bevor das jemand per Kommentar propagiert: Ein bedingungsloses Grundeinkommen halte ich keineswegs für eine Lösung. In der Form, in der das momentan diskutiert wird, wäre es vor allem der ganz feuchte Traum libertärer Marktradikalinskis. Detailliertes lässt sich hier nachlesen.)

Und obwohl längst klar ist, dass alle Arbeitsmarktpolitik, alle Maßnahmen, Qualifizierungen und Finanzierungsmodelle sich als weitgehend wirkungslos, im besten Fall als Kosmetik erwiesen haben, macht man immer weiter. Weil nicht sein kann, was nicht sein darf, strickt der stets schmerzfreie Peter Hartz bereits an der nächsten Zumutung. Weil Lohndumping, wie wir alle wissen, schon immer ganz viele tolle Jobs geschaffen hat, sollen nun "Langzeitarbeitslosen [...] Jobs in Unternehmen, bei gemeinnützigen Organisationen oder den Kommunen vermittelt werden. Dafür erhalten sie einen Lohn, der auch unterhalb des gesetzlichen Mindestlohns liegen darf." - womit auch ganz elegant diesem lästigen Mindestlohn ein weiteres Stück die Luft abgelassen wäre. Es ist doch für einen guten Zweck!

Sie geben's ja durchaus offen zu. Götz von Einem etwa, Chef der Bremischen Agentur für Arbeit, räumte kürzlich unumwunden ein, die bisherigen Wiedereingliederungsmaßnahmen, die ein halbes Jahr dauerten, seien in den meisten Fällen gescheitert. Auch Langzeitarbeitslose einfach nur weiterzubilden hülfe nicht, denn viele von ihnen seien, so von Einem wörtlich, "einfach nicht mehr beschulbar". Man muss sich das auf der Zunge zergehen lassen und grüdlich nachschmecken: Langzeitarbeitslose sind nicht deshalb langzeitarbeitslos, weil es für sie schlicht keine Jobs gibt, ihre Qualifikationen nicht mehr gefragt sind, ihre Arbeitskraft in einer internationalisierten, hoch automatisierten und immer weiter sich automatisierenden Welt schlicht übrig ist, sondern weil sie halt lernunfähig sind.

Daher haben sie sich im schönen Bremen jetzt was ganz was Feines ausgedacht (auf das auch unter anderem schon Mechthild und Thorsten hinwiesen). Im Rahmen eines Pilotprojekts sollen im besonders von Arbeitslosigkeit betroffenen Bremerhaven 3.000 Langzeitarbeitslose, die seit mindestens vier Jahren arbeitslos sind, für jeweils zwei bis drei Jahre unentgeltlich in ansässigen Unternehmen aushelfen oder in der Stadtbildverschönerung. Man gibt sich auch nur mehr wenig Mühe, das noch irgendwie zu bemänteln. Die Gratissklaven sollen, so von Einem weiter, "als eine Art Handlanger den Arbeitsprozess in Firmen unterstützen". Maßgeblich ausgekaspert wurde das Konzept von BA-Chef Detlef Scheede und der unverständlicherweise als Sozialministerin titulierten Erdbeerkönigin Andrea Nahles. Die Dame ist, daran sei noch einmal ausdrücklich erinnert, Sozialdemokratin.

Wundern sollte einen das freilich nicht. Wie ich vor einigen Monaten am Beispiel der Bahn erfahren musste, tendieren beliebige Körperschaften, seien es Behörden, Vereine, private Unternehmen oder auch Parteien dazu, bis an ihr Ende sich jenen Zeitgeist wie eine DNA zu erhalten, der ihnen bei ihrer Gründung einmal eingepflanzt worden ist. Die SPD bildet da keine Ausnahme.

Daher offenbart dieses Projekt in seiner ganzen Perfidie auch, wo das Problem heutiger Sozialdemokratie liegt. Als Kind der Industrialisierung hält sie den im 'Normalarbeitsverhältnis' stehenden und schaffenden Menschen immer noch für das alleinig anzustrebende Ideal, für das man eben auch mal Opfer bringen muss, will heißen: vor jeder noch so dreisten Forderung der Arbeitgeberseite einzuknicken hat. Weil sie Kapitalisten offenbar immer noch für moralisch agierende Wesen hält. Siehe, Kapitalist, Langzeitarbeitslose sind keine Faulenzer, sondern eigentlich ganz primatoffte, fleißige Typen, und damit du das endlich mal einsiehst, stellen wir sie dir jetzt umsonst auf den Hof (aber nicht zu dolle ausbeuten, ja?). Dann wirst du, Kapitalist, dich sicher bald eines Besseren besinnen und sie regulär einstellen. Und letzteres wird eben genau nicht passieren. Arbeitskraft kostenlos zur Verfügung zu stellen, bringt so wenig neue Arbeitsplätze, wie wenn man Pflegekräfte von Ehrenamtlichen unterstützen lässt. Das ist nichts weiter als eine Subvention, die zwar gern mitgenommen und eingepreist wird in die Kalkulation, ansonsten aber, von wenigen Einzelfällen abgesehen, wie gesagt, zu gar nichts führt.

Es ist länger her, die Jüngeren wissen das vermutlich gar nicht mehr, aber die SPD hat wirklich einmal so was wie mutige Politik gemacht. Kniefall in Warschau und das blöde "Verräter!"-Geheul achselzuckend hingenommen. Mehr Demokratie wagen wollen und das Obrigkeitsgejaller rechter, anal-autoritärer Zwangscharaktere in Kauf genommen. Ostpolitik gemacht, mit den Soffjetts auf Augenhöhe verhandelt und auch hier das "Verrat!"-Geblöke ignoriert. Weil man sicher war, das Richtige zu tun. (Zumindest letzteres legte die Saat für das, was Kohl zwanzig Jahre später geerntet hat und das die Konservativen dreisterweise als sein alleiniges Verdienst ausgeben.) Mutige Politik, das hieße heute ganz simpel, die soziale Frage aufs Tapet zu bringen und das reflexhafte "Arbeitsplätze!"- und "Standort!"-Alarmgeheul der üblichen Verdächtigen in Kauf zu nehmen. Was aber macht El Grande Candidate? Stellt die 'hart arbeitenden Menschen' in den Mittelpunkt. Und singt dazu wahrscheinlich die alten Lieder.