Apocalypso im Reichstag

Friedrich Merz wurde nicht im ersten Anlauf zum Kanzler gewählt, und schon kocht die Bude über. Was das denn nun zu bedeuten habe, würde gemunkelt, als habe soeben das Orakel von Delphi orakelt. "Ogottotottogott, was soll nun bloß werden?", so wrangen große Teile der Journaille die Hände. Und tappten damit wieder einmal in die Falle, jede Abweichung vom Ewiggleichen als weiteres Zeichen des nahenden Weltuntergangs zu deuten. Akopalüze nau! Waren vermutlich dieselben Auguren, die an Wahlabenden immer mit diesen schlauen Interpretationen angeraunt kommen von wegen, was das denn nun genau über diesen mysteriösen 'Volkswillen' aussage.

Blödsinn auch zu unken, Merz sei damit von Anfang an geschwächt, es läge nunmehr ein [Horrorsoundtrack] SCHATTÖN! auf seiner Kanzlerschaft. Der Start einer Regierung sagt absolut nichts aus über deren weitere Performance. Siehe die 'Ampel'. Die begann superharmonisch mit Duzen, Selfies und Weißweinrunden, das Ende ist bekannt. Und es gibt vermeintlich schwache Regierungen wie die thüringische Minderheitsregierung unter Bodo Ramelow, der kein halbes Jahr prophezeit wurde, die aber vier Jahre lang weitgehend geräuschlos regiert hat.

Ach so, es stärkt natürlich auch wieder die AfD! Ja natürlich. Und? So what? Das Problem ist, dass die AfD inzwischen so ziemlich alles stärker macht. Wenn ein Willi Wutbürger irgendwo in Posemuckel in einen Hundehaufen latscht, stärkt das die AfD. Weil der Laden inzwischen über eine beindruckende Routine darin verfügt, die Schuld an allem, was irgendwie nicht so läuft, der linksgrünwoken Weltverschwörung oder Migranten in die Schuhe zu schieben und jeden Kommafehler in einem 'Altmedium' zum untrüglichen Zeichen dafür aufzublasen, wie recht man schon immer hatte. Wer daran ernsthaft seine Politik ausrichtet, hat schon verloren.

Das heißt natürlich nicht, dass das, was gestern Vormittag passiert ist, so rein gar nichts bedeutet. Dass Merz im ersten Wahlgang nicht genügend Stimmen erhalten hat zum Beispiel, bedeutet: Er hat nicht genügend Stimmen bekommen. Warum, das wissen wir nicht. Weil die Abstimmung geheim war. Es sei denn, eine:r der Abweichler:innen outet sich. Aber auch dann wäre das halt eine Einzelstimme mit entsprechender Aussagekraft.

Was es ferner bedeutet: Die Zeit stabiler Mehrheiten, in vielen Länderparlamenten schon jetzt längst passée, ist nunmehr auch im Bundestag vorbei und die demokratischen Kräfte werden Wege finden müssen, damit umzugehen. That's democracy. Es bedeutet, Mehrheiten zu organisieren, notfalls von Fall zu Fall. Das mag im stabilitäts- und durchregierungsverliebten Deutschland wie eine Katastrophe sich anfühlen, ist aber im internationalen Vergleich ziemlich normal. Wir haben es also nicht zwingend mit einem Symptom eines Niedergangs zu tun, sondern vielmehr mit einem sich ändernder Zeiten, an die man sich wird gewöhnen müssen. Die Welt dreht sich weiter. Das setzt Zentrifugalkräfte frei, die auch an einer so in Geschlossenheit vernarrten Partei wie der CDU nicht spurlos vorbeigehen.

Vielleicht hülfe es auch, das Kurzzeitgedächtnis ein wenig aufzufrischen und sich zu erinnern, dass Friedrich Merz auch und gerade innerhalb seiner Partei immer wieder angeeckt ist. Für seine Wahl zum Parteivorsitzenden brauchte er mehrere Anläufe. Am Ende bleibt die triviale Erkenntnis, dass der bekanntermaßen zum Irrlichtern neigende Merz auch innerhalb der Regierungskoalition nicht unumstritten ist. Dafür gibt es Gründe.

Um diese Koalition zu zimmern, hat er die Neoliberalen in seiner Partei verprellt, indem er entgegen allen Ankündigungen direkt nach der Wahl die Schuldenbremse gelockert hat, er hat die Rechten in seiner Partei brüskiert, indem er deren Meinung nach bei den Koalitionsverhandlungen der SPD viel zu weit entgegengekommen ist, er hat die ostdeutschen Landesverbände an den Gang gestellt, die sich nicht genug repräsentiert sehen, und er hat auch den Koalitionspartner verprellt, indem er die SPD als Teil der 'Ampel' quasi am Vorabend der Bundestagswahl noch als 'grüne und linke Spinner' abqualifiziert hatte.

So wie nebenbei auch jene linken und grünen Spinner, deren Stimmen er für die Zweidrittelmehrheit zur Änderung des Grundgesetzes brauchte und die ihm gestern noch die Mehrheit für den Eilantrag verschafften, den zweiten Wahlgang noch am selben Nachmittag vorzunehmen.

Kann es da wirklich so über alle Maßen Wunder nehmen, dass da einige wenige sich gesagt haben werden "Na warte, Freundchen!"? Zumal das dank geheimer Abstimmung weitgehend folgenlos ist? Eine Frage allerdings stellt sich dringlich: Wollten da ein paar dem Chef einfach mal signalisieren, dass aus mal eben easy durchregieren nichts wird? Oder hat da am Ende gar ein Kreis um Jens 'Die AfD ist eine normale Partei!' Spahn schon mal eine erste Duftmarke gesetzt? Das wäre eine ungequeme Sache, aber auch da wissen wir eben nichts.

Bis es weitere Informationen gibt, ist also nichts weiter passiert als das, was Friedrch Merz schon öfter passiert ist und weswegen er immer mal eine Ehrenrunde drehen musste: Ihm ist nicht zum ersten Mal entfallen, dass die Neunziger vorbei sind. Alles andere ist Spökenkiekerei. Und wenn man sagt, so etwas wie gestern habe es noch nie gegeben im Bundestag seit 1949, was ja stimmt, dann gehört es zur Wahrheit dazu, dass es auch noch nie eine Regierungsbildung wie diese gegeben hat.