Mittwoch, 25. Oktober 2023
Vanity Fair
Um mich mal selbst zu zitieren. Im März schrub ich über Sahra Wagenknecht:
"Vielleicht ist es hilfreich, sich klar zu machen, dass Sahra Wagenknecht keine Politikerin ist. Also in dem Sinne, dass sie tatsächlich konkret Politik machen will. Sie ist seit Jahren auf eigene Rechnung unterwegs. Als ewige Rebellin bespielt sie Talkshows, schreibt Bücher, hält Vorträge und kuschelt auch mit Rechten. Das Schlimmste, was ihr passieren könnte, wäre wirklich politische Verantwortung übernehmen zu müssen, etwa als Ministerin. Da wäre, wie einst bei Gatte Oskar, der Lack ganz schnell ab und der Job bald futsch. Und damit das auch bloß nicht passiert, hat sie sich ein cleveres Instrumentarium zurecht gelegt. Wann immer die Linke in den letzten Jahren auch nur in die Nähe von Sondierungen für eine Koalition geriet, verlautete aus ihrer Ecke sinngemäß so was:
Die Linke wird nur in eine Koalition eintreten, die folgendes umsetzt: Austritt der Bundesrepublik Deutschland aus der NATO zum 31.12. des laufenden Jahres, komplette Auflösung der Bundeswehr zum 31.12. des nächsten Jahres. Kompletter Schuldenerlass für alle, 20 Euro Mindestlohn. Abschaffung des Kapitalismus und des Zinseszinssystems binnen vier Jahren. Mit einer Regierung, die nicht einmal bereit ist, diese minimalen Schritte auf uns zuzugehen, kann es keine Koalition geben. Paff, da habt ihr's! Ist ja nicht so, dass sie nicht gewollt hätte."
Ich habe bislang nichts zurückzunehmen. Eine Bewegung nach sich selbst zu benennen, das haben noch nicht einmal die nicht als völlig uneitel geltenden Jörg Haider (+) und Silvio Berlusconi (+) fertiggebracht. Der Name 'Bündnis Sahra Wagenknecht' soll aber nur vorübergehend sein, wie zu erfahren ist. Die eigentliche Partei soll dann anders heißen. So diese 'Bewegung', anders als der letzte Versuch namens 'Aufstehen!', lange genug durchhält. Aber wenn dieser Wutbüger-minus-Faschomief-Laden der AfD tatsächlich dick Prozente abnehmen würde, könnte es mir ja fast schon recht sein. Nur hat man schon einmal versucht, eine rechte Bewegung zu spalten. Und der ist gründlich schiefgegangen. Paar Monate später war Fackelzug in Berlin.
5 Kommentare :
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Sagen wir mal so: Die Chance geht eben inzwischen gegen Null, auf einem Ticket der Linken weiter populär zu bleiben. Die Linke als Partei ist quasi fertig und das hat nur bedingt mit dem innerparteilichen Streit - woanders hiesse das Kritik - u.a. mit und wegen Frau Wagenknecht zu tun. Da liegen die Ursachen tiefer. Spaltungen und besagte und teils auch heftige innere Kritik hat es in der linken Bewegung durch alle Zeiten gegeben.
AntwortenLöschenVon Sahra Wagenknecht kann man halten, was man will, clever ist sie auf jeden Fall. Der Zeitpunkt vor den Wahlen in den östlichen Bundesländern ist taktisch geschickt gewählt. Inwieweit es gelingen wird, bis dahin die Euphorie des "Neuen" hochzuhalten und damit speziell der Klientel einer AfD Prozente abzunehmen, wird man sehen. "Aufstehen" ist ja recht schnell verpufft, weil die Zielgruppe am Ende doch beim Original bleibt.
Die Kritik dagegen, mit rechten Themen diesem Spektrum Wähler abzunehmen und Versprechen vor den Wahlen nicht einzuhalten, teile ich nur bedingt;-)
Das tun die etablierten Parteien schon die ganze Zeit und das zunehmend. Wenn ich sehe, wie oft inzwischen mit vollem Wissen teils Grundgesetzwidriges an populistischem Müll von Vertretern aller Parteien in die Medien gerotzt wird, wundert es mich nicht, dass die Rechten trotz aller offensichtlichen Falschaussagen im Aufwind sind. Da kommt einem das kalte Grausen bei all dem Geschwurbel um Asyl, Grenzen dicht und Armenhass. Auf jeden Fall muss man da jedesmal schauen, ob diese Selbstdarsteller nicht versehentlich schon das Parteibuch gewechselt haben. Bei Maximilian Buddenbrohm steht das sehr versteckt zwischen den Zeilen. Auch die Sicht des Maschinisten trifft diesen Punkt gut, wiewohl ich seine Meinung zu Gunnar Kaiser und der Pandemie nicht teile. Durch die Blume sagt er auch nur, dass die parteiendominierte parlamentarische Demokratie nur noch Fassade und tot ist, weil der einzige Unterschied inzwischen oft nur der Name ist.
Es wird vermutlich so kommen und eine Partei unter Wagenknecht ist dann auch nur Opposition und damit weiter nicht verantwortlich für Entscheidungen. Das ist auch Wagenknechts großes Problem, dass sie zwar in der Analyse ganz gut ist, aber beim Umsetzen irgendwie am falschen Ende herauskommt. Wobei das jetzige Angiften speziell gegen die Grünen auch wieder nur dieses Mittel der Wahl ist, um Stimmen zu ködern. Als inzischen Ex-Grüner hat Boris Palmer eine ähnlich Show mit Erfolg abgezogen und bei Aiwanger hat´s auch gepunktet. An den o.g. Problemen wird sie nichts ändern und irgendwie landet dieses System Kapitalismus anscheinend irgendwann immer in einem Faschismus, sobald die große Krise aus den Einzelkrisen überhand nimmt.
Nun ja, ich würde gern auch die andere Seite sehen. Einigem stimme ich ja zu, darunter dem überproportionalen Einfluss des Kapitals und seiner Lobbyisten. Ein Teil des Problems sind aber auch die teils völlig paradoxen Erwartungen eines Teils der Bevölkerung (der eh kaum mehr wählen geht): Man hätte gern, dass die Politik eine Zeit zurückbringt, wo noch alles in Ordnung war, die aber unwiderbringlich weg ist. Man wünscht sich "nicht so rund gelutschte Politiker mit Ecken und Kanten". Hat aber dann jemand mal Ecken und Kanten, ist auch das wieder nicht recht und es wird wieder geheult. In der Frage Asyl kann man im Moment nix machen, ohne dass welche jaulen: Die einen wollen offene Grenzen für alle, die anderen alles abschieben, was nicht bei drei auf dem Baum ist etc. pp.
LöschenDieses Schwarz-Weiss-Denken zieht sich durch beinahe jedes Thema, welches gerade angesagt ist. Wobei der lautere Teil oft gar nicht an einer "Lösung" interessiert ist, sondern das nur nutzt, um sich in Szene zu bringen. Ich verlange ja auch nicht, dass jeder erst ein paar Semester studieren muss, um halbwegs Zusammenhänge zu erschließen. Dabei wird aber so viel offensichtlich (und oft bewusst) falsch und verzerrt hergeleitet, nur um einen "Schuldigen" zu haben. In der Regel sind das die politischen "Gegner" und unten das, was den Piefke in seiner heilen Schrebergartenwelt aus dem Trott zu bringen scheint. Davon gab es halt viel in der vergangenen Zeit und echte und suggestive Ängste waren schon immer das Dope der Rattenfänger.
LöschenDer "Gegner" in der Politik: Da sind aus verschiedenen Gründen selbst die Politiker innerhalb der Fraktionen nicht in der Lage zu peilen, dass sie konstruktiv Politik für den Souverän zu machen haben, der sie gewählt hat. Stattdessen hat man manchmal den Eindruck, dass hier jeder seine Ego-Show abzieht, in der man am meisten austeilt und am wenigstens kassiert. Dieses Fixieren auf Einzelpersonen als "Schuldige" für irgendwas trägt nach unten und das auch dank der Medien. Da wird konsequent ausgeblendet, dass Politik immer Teamwork ist und die Minister quasi nur die Verkünder.
Vergleicht man dann noch Worte und Taten, dann wüsste ich jetzt langsam nicht mehr, wen ich wählen soll, weil die Ergebnisse der regierenden Parteien (sowieso) nie das Versprochene sind und die letzten Jahrzehnte meistens nach unten treten und nach oben buckeln waren. Jetzt eiert z.B. Habeck als Wirtschaftsminister mit dem Industriestrompreis herum, obwohl sich die Großindustrie die letzten Jahre bereits beim EEG freigekauft hat und die Rechnung an die privaten Verbraucher geht. Für vorher kann er nichts, aber jetzt hätte er die Möglichkeit das zu beeinflussen. Der Strompreis ist in D trotz Strombörse übrigens keineswegs hoch im europäischen Vergleich ist.
Asyl ist auch so ein Thema und wenn jetzt bereits hier lebende Nachkommen ehemals arabischer Einwanderer im Zuge des Kriegs im Gaza-Streifen abgeschoben werden sollen, obwohl das gar nicht geht und der Krieg genutzt wird, um Asylrechtsverschärfungen und Abschiebungen durchzusetzen, die mindestens am Grundgesetz kratzen, weil sie das für jeden! geltende Asylrecht aushebeln, dann ist das Populismus. Das Ausruhen auf Dublin klappt halt nicht mehr. Wie ein paar mit Ahnung für diesen Fall schon bemerkt haben, ist der "Nutzen" dabei sowieso marginal, aber das Getöse darum enorm und das bei allem, was irgendwie mit diesem leidigen Thema zusammenhängt. Die Kommunen werden dann mit Hilfen vom Bund im Regen stehengelassen und dann reibt man sich wieder die Äuglein und geht den Weg des geringsten Widerstands und suggeriert, dass mehr Abschieben das löst.
Wie mir schon schrubte, sehe ich bei vielen Themen kaum Unterschiede zwischen den Parteien. Der Sozialabbau der letzten Jahrzehnte erfolgte ebenfalls quer durch alle Parteien. Wenn da schon alles Rechtsstaatliche und das Grundgesetz mit Füßen getreten wird, will ich gar nicht wissen, wie das unter einer AfD aussehen wird. Da machen sich so manche der Spiesser wahrscheinlich noch gar kein Bild davon.
Aus dieser Perspektive kommt die Ansage, dass es egal ist, welchen Luschenhaufen an Partei man wählt - "Es ändert sich eh nix!" In dieses Loch stößt eine AfD und jetzt Sahra Wagenknecht und die schaffen es merkwürdigerweise, diese resignierten Nichtwähler wenigstens vorübergehend aus der Ecke zu holen. Da sollte doch auch bei den anderen Parteien etwas klingeln! Aber die haben es sich eben auch eingerichtet und halten am Status Quo fest. Wird´s eng, dann wird mal wieder etwas Futter und Blumen gestreut und geschaut, wie man es abfängt in derselben Annahme wie beim Kleinen mit seinen Verlustängsten, das es einen schon nicht trifft, wenn man gegen eine andere, arme Sau tritt. Was die trotz der Lehre der Weimarer Republik nicht schnallen, dass der Deal mit einer AfD nicht läuft.
"Die deutsche Linke ist und bleibt völkisch." (Burkhard Schröder, Journalist)
AntwortenLöschenIm Gegenteil, es war und ist Bullshit. Sie verbiegen die Realität so weit, dass sie irgendwie in Ihre These passt.
AntwortenLöschenBei Herrn Lafontaine haben Sie auch völlig seine Zeit als Oberbürgermeister und als Ministerpräsident unterschlagen.