Tag der Schande

 
"Leute, denen der Nahe Osten normalerweise am Arsch vorbeigeht, die aber jedes Mal in helle Aufregung verfallen, wenn Israel involviert ist, und sei es am Rande, haben offenbar ein Problem mit Juden." (Hannes Stein)

Heute jährt sich der Tag der Schande zum dritten Mal. Am 7. Oktober 2023 drangen 'Kämpfer' der Hamas auf israelisches Territorium vor und massakrierten, folterten, entführten, vergewaltigten und verstümmelten dort ansässige Israelis. Knapp 1.200 verloren auf teils entsetzliche Weise ihr Leben, etliche Überlebende und ihre Angehörogen tragen noch heute an den Folgen und werden es noch weiterhin tun. Niemals seit der Shoah wurden so viele Jüd:innen an einem Tag getötet. Wie man derartig entgrenzte Brutalität ernsthaft als heroischen Akt der Befreiung feiern kann, zumal als Einwohner:in einer Weltgegend, in der sich's immer noch recht kommod und vergleichsweise sicher leben lässt, ist mir bis heute schleierhaft. Und wird es wohl bleiben.

Wie man sich als hoch und trocken gepamperter Kulturschaffender menschlich so aufgeben kann, sich unter dem Rubrum 'Israelkritik' mit diesen Mördern und Judenvernichtern ernsthaft zu solidarisieren, ebenfalls. Wie man sich als halbwegs aufgeklärter Mensch der Illusion hingeben kann, die Hamas hörte, wenn sie dereinst ihr Ziel erreicht hat, die 'Befreiung Palästinas' nämlich (was nichts anderes bedeutet als Auslöschung der Juden), plötzlich auf, eine Bande korrupter Islamofaschisten zu sein, die queere Menschen von Hochhäusern schmeißen und überhaupt alles bekämpfen, was in Israel erlaubt ist, und es brächen dann wie durch Zauberhand Frieden, Harmonie und Liebe aus, erst recht. Vermutlich erfordert das eine Menge magisches Denken. 

Endgültig zum Tag der Schande wurde der 7. Oktober 2023 in Deutschland, als auf den Straßen Berlins tausende Hamas-Fans den Tod von 1.200 Jüd:innen, das Leid der Gefolterten, Vergewaltigten, Verstümmelten, Verschleppten und deren Hinterbliebenen frenetisch feierten und zur Feier des Tages auch noch Süßigkeiten verteilten. Man muss weder ein neurotischer Philosemit sein noch ein fanatischer Palästinenserfresser, damit einem beim Gedanken an diese widerwärtigen Szenen nicht das komplette Frühstück hoch- und tiefe Scham überkommt. 

Wie auch immer, was es damals zu sagen gab, habe ich gesagt und kann hier nachgelesen werden. Ich habe nichts davon zurückzunehmen, möchte aber die Gelegenheit nutzen, an dieser Stelle auf drei zentrale Fragen näher einzugehen:

Frage 1: War das Massaker vom 7. Oktober ein Terrorangriff?
Frage 2: Ist es im Gazastreifen zu Kriegsverbrechen gekommen.  
Frage 3: Fand bzw. findet im Gazastreifen ein Völkermord statt? 

Zu Frage 1: Wenn man Terror definiert als einen Akt der Gewalt, der eine bestimmte Reaktion provozieren soll, dann ist die Antwort eindeutig ja. Israel sollte in einen Krieg gezogen werden, der militärisch, aber nicht moralisch zu gewinnen war. Israel wurde in einem propagandistischen Dauerfeuer des Genozids bezichtigt und sollte, auch mithilfe der inzwischen mit reichlich Petrodollars antisemitisch unterwanderten UNO, zum Paria der Weltgemeinschaft gebrandmarkt werden. Das ist größtenteils gelungen. Als Nebeneffekt blieb unter dem Schock des 7. Oktober der korrupte rechte Hardliner Netanjahu im Amt, der politisch eigentlich schon am Ende war, und stand gefestigter da als zuvor. Was ebenfalls der Hamas in die Karten spielte, denn so wurde verhindert, dass ein gemäßigter Nachfolger ins Amt kam.

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Zu Frage 2: Aller Wahrscheinlichkeit nach ja. Kriegsverbrechen zu begehen, bedeutet, unverhältnismäßigen Einsatz von Gewalt im Rahmen kriegerischer Handlungen gegen Militär und/oder Zivilist:innen entweder aktiv betreiben, oder zumindest billigend in Kauf zu nehmen. Die historischen Beispiele dafür sind so traurig wie zahlreich und betreffen fast alle kriegführenden Armeen. Für die Opfer mag es keinen Unterschied machen, aber für die rechtliche Bewertung ist es durchaus ein Unterschied, ob Armeeangehörige wegen individuellen Verhaltens oder Kommunikationsproblemen entgrenzte Gewalt anwenden, oder ob es sich dabei um ein von der Führung ausdrücklich erwünschtes Vorgehen handelt, wie etwa im Fall des ‘Vernichtungskriegs’ der Wehrmacht in der UdSSR ab 1941 (aber nicht nur dort).

Die Bombenangriffe der USA und Großbritanniens auf deutsche und japanische Städte während des zweiten Weltkriegs, die gezielt Zivilistinnen treffen sollten und  trafen, darunter viele Unschuldige, werden auch in den USA und Großbritannien inzwischen mehrheitlich als Kriegsverbrechen bewertet. Dass die nie geahndet wurden, mag man als ungerecht empfinden, sollte aber auch zur Kenntnis nehmen, dass das damalige Völkerrecht noch keine entsprechenden Mittel vorsah. Der US-amerikanische Air Force-General Curtis LeMay, der die verheerenden Brandbombenangriffe auf japanische Großstädte ab März 1945 geplant und befohlen hat, soll nach dem Krieg gesagt haben, wenn er verloren hätte, wäre er als Kriegsverbrecher angeklagt worden.

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Zu Frage 3: Nein. Nehmen wir die Shoah als Beispiel. Wiewohl Juden natürlich keine Ethnie oder 'Rasse' sind, wurde ohne Ansehen der Person Opfer, wer im Deutschen Reich oder in einem vom Deutschen Reich kontrollierten Gebiet lebte und im Sinne der Nürnberger Rassegesetze jüdisch war. Gegen wen oder was richtet der Genozid sich, den Israel angeblich begeht? Gegen das palästinensische Volk als Ganzes? Was ist mit den Palästinenser:innen in der Westbank, denen, die in Israel leben und arbeiten und Bürgerrechte haben und auch Sitze im Parlament? Mit den Palästinensern, die als Freiwillige in den IDF dienen? Hier könnte man noch mit einigem Recht sagen: Es ginge darum, die Bewohner:innen des Gazastreifens komplett zu eliminieren, das sei auch ohne den ethnischen Aspekt schwerwiegend genug. Die entscheidende Frage ist aber, ob wirklich eine genozidale Absicht vorliegt.

Völkermorde können im Rahmen von Kriegen oder Bürgerkriegen stattfinden, folgen aber einer eigenen Logik. Daher lässt ein Genozid sich nicht durch Kapitulation beenden, sondern normalerweise nur, wenn eine dritte Partei den Mördern mit Gewalt in den Arm fällt. Hätte es den Herero und Nama, den Armenier:innen, den europäischen Jüd:innen, den Sinti und Roma, den Tutsi in Ruanda, den Jesiden und Rohingya irgendwie geholfen, wenn sie die Hände gehoben, sich ergeben und um Gnade gebeten hätten? Vermutlich nicht. Die Mordkommandos hätten einfach weitergemacht. Weil das der Sinn der Sache war, es um Auslöschung ging, nicht um militärischen Sieg. 

Das Deutsche Reich und das Japanische Kaiserreich hätten die erwähnten Bombardierungen durch Kapitulation sofort beenden können, es wäre dann keine Bombe mehr gefallen. Das ist aber nicht passiert, weil diese Regimes einem bizarren Todeskult verfallen waren, der sie kämpfen ließ bis zum bitteren Ende. In NS-Deutschland verschaffte das den Mördern Zeit und Raum, noch eine Weile weiterzumorden. Darunter fast alle ungarischen Juden.

Auch die Hamas, die übrigens nicht erst seit 2023 Genozidvorwürfe gegen Israel erhebt, hatte das die gesamte Zeit über tun können. Sie hat diesen Krieg als nichtstaatliche De facto-Regierung des Gazastreifens mit militärischen Mitteln gegen Wehrlose begonnen und hätte, als klar wurde, dass dieser Krieg militärisch nicht zu gewinnen ist, kapitulieren, die Waffen abgeben und die Geiseln freilassen können. Kein Schuss wäre mehr gefallen. Aber das war von vornherein gar nicht der Plan. Die sicher in Katar lebenden Hamas-Granden und Hintermänner hatten richtig antizipiert, dass das Massaker eine massive Reaktion Israels nach sich ziehen und von vornherein einkalkuliert, dass es Verluste in der Zivilbevölkerung geben würde, die sie auch als Geisel hielten und immer noch halten.

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"Das Ziel ist eine möglichst hohe Position im internationalen Opferdiskurs. Die Shoah als fraglos bekanntester Genozid steht nicht ohne Grund ganz oben in der Hierarchie: In einer antisemitisch konnotierten Argumentationskette wird unterstellt, »die Juden« hätten nach 1945 von einer Sonderstellung als Opfer profitiert. Umgekehrt würde die westliche Geschichtspolitik, die diesem Völkermord eine zentrale Rolle zuweist, mehr oder minder absichtsvoll das Leid anderer Nationen verschweigen oder zumindest herunterspielen." (Stephan Lehnstaedt)

Es gibt zahlreiche Gründe, die israelische Regierung scharf zu kritisieren. Dort sind Extremisten, Suprematisten, Rechtsradikale, religiöse Fanatiker und andere Durchgeknallte vertreten, die mehr als einmal durch menschenverachtende Äußerungen aufgefallen sind. Das zu kritisieren, ist komplett legitim. Passiert übrigens auch in Israel, weil dort die Zivilgesellschaft immer noch intakt und aktiv ist. Allein die Haaretz als größte Tageszeitung Israels geht Netanjahu und seine Falken härter an als der Ortsverband der Linken Berlin-Neukölln. Und die aktuelle fünfte Staffel der Netflix-Serie 'Fauda', die aus israelischer Perspektive, aber immer mit dem Blick für die andere Seite den 7. Oktober aufgreift, hatte bei ihrer Erstausstrahlung nicht nur in Israel großen Erfolg, sondern auch im Libanon, in Katar, Jordanien und den VAE.

Viele Israelis mögen so wenig mit der herrschenden Regierung gleichgesetzt werden wie Deutsche mit der hiesigen. Warum aber gerade so viele Deutsche sich bemüßigt fühlen, Israel andauernd, auch und gerade an diesem 7. Oktober, den zumindest zweifelhaften Vorwurf des Völkermords unter die Nase zu reiben, während ihnen andere Genozide tendenziell deutlich egaler zu sein scheinen, erschließt sich mir ebenfalls immer noch nicht.